SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 15.12.2015

Sitzung

RAT/009/2015

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

15.12.2015

Zeit

17:00-20:05 Uhr

Einladung Öffentlich

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 8 über die öffentliche Sitzung am 03.11.2015
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 03.11.2015 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 3.1	Einrichtung eines Sprachkompetenzzentrums - Antrag der SPD-Fraktion
Ö 3.2	Installation von Geräten zur Nutzung erneuerbarer Energien an der Nelson-Mandela-Schule - Antrag der SPD-Fraktion
Ö 3.3	Migrationsbeauftragte(r) für die Stadt Rheine
Ö 4	Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	435/15	Beschlussvorlage
Ö 5	Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses - Antrag des Jugendamtselternbeirates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	423/15	Beschlussvorlage
Ö 6	Kloster Bentlage gGmbH - Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	465/15	Beschlussvorlage
Ö 7	Stadtsparkasse Rheine - Entsendung von Vertretern in die Verbandsversammlung des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	466/15/1	Beschlussvorlage
Ö 8	Nachbenennung eines Mitgliedes für den Stadtteilbeirat Schotthock Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	065/15	Beschlussvorlage
Ö 9	Stadtwerke Rheine GmbH - Feststellung Wirtschaftsplan 2016 ff. Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	339/15	Beschlussvorlage Anlage: Kaufmännische Unternehmensplanung 2016 - 2019
Ö 10	3. Änderung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen – (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) – Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	072/15	Beschlussvorlage Anlage: TOP 4 Verwaltungsrat TBR AöR vom 03.12.2015 Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)
Ö 11	6. Änderung zur Gebührensatzung für die kommunale Abfallentsorgungseinrichtung der Stadt Rheine - Abfallgebührensatzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	333/15	Beschlussvorlage Anlage: Beschlussvorschlag TOP 5 Verwaltungsrat TBR AöR vom 03.12.2015 Änderungen der Gebührensatzung für die kommunale Abfallentsorgungseinrichtung der Stadt Rheine -Abfallgebührensatzung-
Ö 12	6. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren - Abwasser-, Beitrags- und Gebührensatzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	348/15	Beschlussvorlage Anlage: Beschlussvorschlag TOP 3 Verwaltungsrat TBR AöR vom 03.12.2015 Änderungen der Satzung über die Erhebung von Kanalanschluss-Beiträgen und Abwassergebühren - Abwasser-Beitrags- und Gebührensatzung-
Ö 13	7. Änderung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine - Straßenreinigungs- und -gebührensatzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	371/15	Beschlussvorlage Anlage: Beschlussvorschlag TOP 6 Verwaltungsrat TBR AöR vom 03.12.2015 Änderungen der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine -Straßenreinigungs- und -gebührensatzung-
Ö 14	7. Änderungssatzung zur Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer in der Stadt Rheine - Unterhaltungssatzung Fließgewässer - Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	453/15	Beschlussvorlage
Ö 15	Satzung für die Übergangsheime der Stadt Rheine - "10 Millionen in 10 Jahren - Haushaltsmaßnahmen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	438/15	Beschlussvorlage
Ö 16	Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung der Bürgermeisterin a. D. Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	375/15/1	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 375 15 1 Jahresabschluss 2014 Anlage 2 zur Vorlage 375 15 1 Bestätigungsvermerk RPA
Ö 17	Zusammenführung der beiden auslaufenden Hauptschulen (Overbergschule und Don-Bosco-Schule) am Standort der Overbergschule zum Schuljahr 2016/17 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	001/15	Beschlussvorlage
Ö 18	Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl und Verteilung der Eingangsklassen auf die einzelnen Grundschulen für das Schuljahr 2016/2017 Beratungsergebnis: geändert beschlossen	383/15/1	Beschlussvorlage
Ö	Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl und Verteilung der Eingangsklassen auf die einzelnen Grundschulen für das Schuljahr 2016/2017 Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	383/15	Beschlussvorlage
Ö 19	Maßnahmen aus dem Förderprogramm Kommunales Investitionsförderungsgesetz Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	096/15	Beschlussvorlage Anlage 1 - Finanzierungsübersicht
Ö 20	Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Einfühung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge Beratungsergebnis: abgesetzt	454/15	Beschlussvorlage Antrag Die Linke vom 14.09.15
Ö 21	Unterbringung von Flüchtlingen in Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	464/15	Beschlussvorlage Anlage 1 - Dionysiusstraße Anlage 2 - Emslandstadion Anlage 3 - Altenrheine, Paschenaustraße
Ö 22	Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen Mitwirkung im Erarbeitungsverfahren - 2. Beteiligung als "öffentliche Stelle" hier: Kenntnisnahme und Billigungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	330/15	Beschlussvorlage
Ö 23	Einwohnerfragestunde
Ö 23.1	Koordinierungsstelle für Flüchtlinge
Ö 23.2	Gerechtigkeitsgedanke bezüglich der Erfüllung der Unterbringungsquoten in NRW
Ö 23.3	Unterkunft für Flüchtlinge an der Gartenstraße
Ö 23.4	Bauliche Trennung der Sporthalle vom Gebäude der Kardinal-van-Galen-Schule
Ö 24	Nahversorgungskonzept für die Stadt Rheine - Ergänzung zum Masterplan Einzelhandel Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 19, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	189/15/3	Beschlussvorlage
Ö	Nahversorgungskonzept für die Stadt Rheine -Ergänzung zum Masterplan Einzelhandel- I Vorstellung des Nahversorgungskonzeptes II Beschluss des Nahversorgungskonzeptes für die Stadt Rheine – in Ergänzung zum Masterplan Einzelhandel – Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	189/15/2	Beschlussvorlage Anlage 1: Nahversorgungskonzept für die Stadt Rheine - in Ergänzung zum Masterplan Einzelhandel
Ö 25	Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2016, die Finanzplanung 2017 - 2020 und den Stellenplan der Kulturellen Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	459/15	Beschlussvorlage Anlage zu Vorl. 459/15 - Stellenplan Kloster Bentlage Anlage zu Vorl. 459/15 - Wirtschafts- und Finanzplan Kloster Bentlage
Ö 26	Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Erhöhung des Stammkapitals Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	388/15	Beschlussvorlage
Ö 27	TaT Transferzentrum für angepasste Technologien GmbH - weiteres Verfahren Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 3	384/15	Beschlussvorlage
Ö 28	Anfragen und Anregungen
Ö 28.1	Migrationsbeauftragte(r) für die Stadt Rheine - Vorwurf des Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht
Ö 28.2	Unterbringung von Flüchtlingen in öffentlichen Gebäuden
Ö 28.3	Integration von Flüchtlingen in Rheine
Ö 28.4	Arbeitsicherheit, Gesundheitsschutz und Brandschutz bei der Stadtverwaltung Rheine
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:36 Uhr
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information
N 34	gesperrte Information
N 34.1	gesperrte Information
N 34.2	gesperrte Information
N 34.3	gesperrte Information
N 34.4	gesperrte Information
N 34.5	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:36 Uhr