SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 14.04.2015

Sitzung

RAT/005/2015

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

14.04.2015

Zeit

17:00-19:28 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 zu TOP 3.1 der Niederschrift

Anlage 2 zu TOP 3.2 der Niederschrift

Anlage 3 zu TOP 28.1 der Niederschrift

Beschlussvorlage

134/15

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 18, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

143/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage zur Vorlage126

126/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

117/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

042/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 der Vorlage 127

127/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Vorlage 150-15 - Anlage Bewertungsmatrix Asyl

150/15

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Wirtschaftsplan 2015 - 2019

130/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

124/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Perspektiv- und Potenzialkonzept TaT und weiterer Anlagen

142/15

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2015

112/15/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Ermächtigungsübertragungen (EÜ) aus 2014 im Ergebnisplan

Anlage 2 - Ermächtigungsübertragungen (EÜ) aus 2014 im Finanzplan

125/15

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Archivgesetz NRW 2014

Benutzungsordnung Stadtarchiv Synopse

045/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Stellungnahmen der Schulen

070/15/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Stellungnahmen der Schulen

070/15

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

078/15/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

032/15

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

027/15

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anlage 4: Artenschutzrechtliche Prüfung

Anlage 5: Textliche Festsetzungen

Anlage 6: Berichtigung des FNP

051/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersichtplan ALT

Anlage 2: Übersichtplan NEU

Anlage 3: Begründung

Anlage 4: textliche Festsetzungen

Anlage 5: Artenschutzrechtliche Stellungnahme

053/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

047/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Abwägung Schwedenstraße - Eingabe

Anlage 2 Abwägung Schwedenstraße - Lageplan

091/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Eingaben der Anlieger Nielandstraße 1. BA Anlage 1 bis 5

Eingaben der Anlieger Nielandstraße 1. BA Anlage 6 bis 9

Eingaben der Anlieger Nielandstraße 1. BA Anlage 10 bis 13

Abwägung Nielandstraße 1. BA 1(2)

Abwägung Nielandstraße 1. BA 2(2)

111/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Gronauer Str Anlage 1 - Eingaben 1-2

Gronauer Str Anlage 2-4 - Eingaben 3-8

Gronauer Str Anlage 5 - Lageplan

113/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteNiederschrift Nr. 4 über die öffentliche Sitzung am 10.02.2015

Ö 2 TexteBericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 10.02.2015 gefassten Beschlüsse

Ö 3 Informationen der Verwaltung

Ö 3.1 TexteBenennung einer Straße oder eines Platzes nach Richard von Weizsäcker - Antrag der SPD-Fraktion vom 16.03.2015

Ö 3.2 TexteBestellung eines Vertreters der Polizei für den Jugendhilfeausschuss

Ö 3.3 TexteGenehmigung der Haushaltssatzung der Stadt Rheine für das Haushaltsjahr 2015

Ö 3.4 TexteJahresbericht des Städtepartnerschaftsvereins Rheine

Ö 3.5 TexteWanted: You - Jugendzeitschrift des TV Jahn Rheine

Ö 4 VO1 Dok.Texte(Wieder-)Wahl einer/eines Beigeordneten bei der Stadt Rheine

Ö 5 VO1 Dok.TexteBestellung der/des allgemeinen Vertreterin/Vertreters der Bürgermeisterin

Ö 6 VO2 Dok.TexteGrundsatzbeschluss zur Wiedereinrichtung der Stadtteilbeiräte

Ö 7 VO1 Dok.TexteUmbesetzung in verschiedenen Ausschüssen der Stadt Rheine - Empfehlung des Familienbeirates vom 23.02.2015 zur Entsendung von sachkundigen Einwohnern

Ö 8 VO1 Dok.TexteErgänzung der Besetzung in verschiedenen Ausschüssen der Stadt Rheine - Antrag der CDU Fraktion vom 19.03.2015

Ö 9 VO2 Dok.TexteÄnderungen in der Besetzung des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" der Stadt Rheine - Antrag der SPD-Fraktion vom 11.03.2015

Ö 10 VO2 Dok.TexteFestlegung Standorte mobile Wohneinheiten für Flüchtlinge

Ö 11 TexteEinwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)

Ö 12 VO2 Dok.TexteWohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Feststellung Wirtschaftsplan 2015

Ö 13 VO1 Dok.TexteEWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Abberufung des weiteren Geschäftsführers

Ö 14 VO2 Dok.TexteTaT Transferzentrum für angepasste Technologien GmbH - weiteres Verfahren

Ö 15 VO2 Dok.TexteEuropean Energy Award - Energiepolitisches Arbeitsprogramm für 2015

Ö 16 VO3 Dok.TexteÜbersicht über die Ermächtigungsübertragungen für das Jahr 2014

Ö 17 VO3 Dok.TexteÄnderung der Benutzungsordnung des Stadtarchivs

Ö 18 VO2 Dok.TexteEinrichtung von Orten des Gemeinsamen Lernens im Sekundarstufenbereich

Ö VO2 Dok.Einrichtung von Orten des Gemeinsamen Lernens im Sekundarstufenbereich

Ö 19 VO1 Dok.TexteWeiterentwicklung der Betreuungsangebote an den Rheiner Grundschulen

Ö VO4 Dok.Weiterentwicklung der Betreuungsangebote an den Rheiner Grundschulen

Ö 20 VO12 Dok.Texte30. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Catenhorner Straße - Ost" II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Feststellungsbeschluss nebst Beschluss der Begründung

Ö 21 VO12 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 229, Kennwort: "Catenhorner Straße Ost", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB nebst Beschluss der Begründung

Ö 24 VO1 Dok.TexteWiederberufung der ehrenamtlich Beauftragten für die Denkmalpflege

Ö 25 VO3 Dok.TexteAusbau Schwedenstraße von Gronauer bis Offlumer Straße - Satzung über die Herstellungsmerkmale

Ö 26 VO6 Dok.TexteAusbau der Nielandstraße 1. Bauabschnitt von Kreisverkehr Lindvennweg bis Hohe Heideweg - Satzung über die Herstellungsmerkmale

Ö 27 VO4 Dok.TexteAusbau Gronauer Straße von Hohe Straße bis Schwedenstraße - Satzung über die Herstellungsmerkmale

Ö 28 Anfragen und Anregungen

Ö 28.1 TexteEinrichtung einer kostenlosen LAN-Verbindung an touristisch interessanten Standorten - Antrag der SPD-Fraktion

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:25 Uhr

N 29 gesperrte Information

N 30 gesperrte Information

N 31 gesperrte Information

N 32 gesperrte Information

N 33 gesperrte Information

N 34 gesperrte Information