SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 06.10.2020 - 17:00-19:38 Uhr

Sitzung

RAT/045/2020

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

06.10.2020

Zeit

17:00-19:38 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 zur Niederschrift: Antrag "Prüfauftrag Testphase ÖPNV"

Anlage 2 zur Niederschrift: Antrag "Lichtsignalanlage"

Anlage 3 zur Niederschrift: Antrag "Rechtabbiegerspur"

Anlage 4 zur Niederschrift: Haushaltsrede Bürgeremister Dr. Lüttmann

Anlage 5 zur Niederschrift: Haushaltsrede Stadtkämmerer Krümpel

Haushaltsplanentwurf 2021

Beschlussvorlage

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

4. Kinder- und Jugendförderplan 2021-2026 Vollversion

4.Kinder-und Jugendfoerderplan 2021-2026 doppelseitig

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Jahresabschluss zum 31. Dezember 2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

Beschlussvorlage

Anlage 1: Prüfbericht Jahresabschluss 2019 Kloster

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Jahresabschluss 2019 geprueft

Anlage 2 Jahresabschluss 2019 RPA Bericht

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Gesamtabschluss 2018 geprueft

Anlage 2 Gesamtabschluss 2018 RPA

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersicht über die Maßnahmen nach dem KInvFG I

Anlage 2: Übersicht über die Maßnahmen nach dem KInvFG II

Anlage 3: Übersicht über die Maßnahmen aus dem Förderprogramm Gute Schule 2020

Anlage 4: Übersicht über die Maßnahmen aus dem Förderprogramm DigitalPakt Schulen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Entwurf Stellenplan 2021 - Gesamtübersicht

Anlage 2 Entwurf Stellenplan 2021 - Beamte und Beamtinnen

Anlage 3 Entwurf Stellenplan 2021 - Tarifbeschäftigte

Anlage 4 Entwurf Stellenplan 2021 - Stellenübersicht Beamte und Beamtinnen

Anlage 5 Entwurf Stellenplan 2021 - Stellenübersicht Tarifbeschäftigte

Anlage 6 Entwurf 2021 - informatorisch Beschäftigte und Nachwuchskräfte

Anlage 7 Entwurf 2021 Übersicht der befristete Stellen

Anlage 8 Entwurf Stellenplan TBR 2021 - Beamtinnen und Beamte

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan Abbruch Bieterverfahren

Anlage 2 Ablaufplanung für B4 B5 A5

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 2

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1: Abwägungsvorschläge

Anlage 2: Bebauungsplan - NEU

Anlage 3: Begründung

Anlage 4: Textliche Festsetzungen

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Abwägungsempfehlungen

Anlage 2 - Bebauungsplanausschnitte NEU und ALT

Anlage 3 - Textliche Festsetzungen

Anlage 4 - Begründung

Anlage 5 - Schalltechnische Beurteilung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen