SessionNet | Bau- und Mobilitätsausschuss - 17.03.2016

Sitzung

BAU/014/2016

Gremium

Bau- und Mobilitätsausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

17.03.2016

Zeit

17:00-20:35 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 13 über die öffentliche Sitzung am 21.01.2016
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 21.01.2016 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 3.1	Straßenbaumaßnahmen im Zusammenhang mit der Emsgalerie
Ö 3.2	Aktueller Sachstand zur Unterführung Bahnhofstraße
Ö 4	Eingaben
Ö 5	Bericht zur Entwicklung des Grundstücksmarktes in der Stadt Rheine - Grundstücksmarktbericht 2016 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	099/16	Beschlussvorlage
Ö 6	Kostensituation Schulzentrum Schotthock Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	029/16	Beschlussvorlage Anlage 1 Variante 1 Anlage 2 Variante 1a Anlage 3 Variante 2 Anlage 4 Variante 3
Ö 7	Errichtung von Wohnmobilstellplätzen auf dem Gelände des Kanu Club e.V. und im Stadtpark Beratungsergebnis: zurückgestellt
Ö 8	Aufstellung von zusätzlichen Parkscheinautomaten Beratungsergebnis: abgesetzt	073/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Plan Friedenstraße
Ö 9	Benennung einer Fahrradbeauftragten / eines Fahrradbeauftragten bei der Stadt Rheine Beratungsergebnis: geändert beschlossen	095/16	Beschlussvorlage Antrag CDU und Bündnis 90/Die GRÜNEN
Ö 10	Nutzungs- und Finanzierungskonzept für das ehemalige Betriebswerk auf "Rheine R" - Südfläche des Bundeseisenbahnvermögens (5911-1 "Rheine R") Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	101/16	Beschlussvorlage Anlage 1 Strukturkonzept Anlage 2 städteb. Konzept Anlage 3.1 Bebauungsplan Anlage 3.2 Begründung B-Plan Anlage 4 landsch. Maßnahmenplan Anlage 5 LP Gebäuderückbau Anlage 6 LP Kanalrückbau Anlage 7 Maßnahmenkarte PEPL Anlage 8 Stellungnahme ULB Anlage 9 Fotos Anlage 10 Stellungnahme Bez-Reg
Ö 11	Sachstandsbericht einschließlich Kosten- und Finanzierungsverfolgung zur Bahnflächenentwicklung "Rheine R" und Innovationsquartier (IV. Quadrant) einschl. Bahnhofsausgang West Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	100/16	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersicht Kosten und Finanzierung Anlage 2 Sachstände Anlage 3 Flächenverfügbarkeit Innovationsquartier Anlage 4 Flächenverfügbarkeit Rheine R
Ö 12	Zwischenbericht "Neue LSA-Steuerung auf dem Ring" - mündlicher Bericht Beratungsergebnis: Kenntnis genommen
Ö 13	"Historische Meile" (C6) 1. Bauabschnitt: Münsterstraße von Münstermauer bis Emsstraße (5943-0065) I. Abwägung und Abwägungsbeschluss zu den Eingaben II. Festlegung des Bauprogramms Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 2	107/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan Münsterstraße Anlage 2: Verlegemuster mit taktilen Leitelementen Anlage 3: Foto der Steinoberfläche Anlage 4: Beispielfotos Düsseldorf Anlage 5 Verlegemuster - Vorschlag IG Stadtgeflüster Anlage 6 Verlegemuster - Variante 2
Ö 14	Ausbau der Straße Hohe Heideweg von Nielandstraße bis Norgerweg (53014-3712) I. Abwägung und Abwägungsbeschluss zu den Eingaben der Anlieger II. Festlegung der Herstellungsmerkmale III. Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	102/16	Beschlussvorlage Planung Hohe Heideweg Abwägung Kreis März 2016 A4 Eingaben der Anlieger Hohe Heideweg
Ö 15	Ausbau Friedhofstraße (Aloysiusstr. - Jägerstraße) (53014-551) Offenlage der Ausbauplanung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	090/16	Beschlussvorlage 1. Anlage: Lageplan Friedhofstraße
Ö 16	Ausbau Sadelstraße (Dreierwalder Str. - Peterstr.) und westl. Karlstraße (53014-600) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 198 Kennwort: " Hansastraße Süd" Offenlage der Ausbauplanung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	071/16	Beschlussvorlage 1. Anlage: Lagepläne Sadelstraße/Karlstraße
Ö 17	Ausbau der Albert-Stienemann-Straße (53014-3709) I. Abwägung und Abwägungsbeschluss zu den Eingaben der Anlieger II. Festlegung der Herstellungsmerkmale III. Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	106/16	Beschlussvorlage Planung Albert-Stienemann-Straße Februar 2016 Abwägung Vorlage neu Eingaben Offenlage Albert-Stienemann-Straße neu
Ö 18	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 19	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:25 Uhr
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 23.1	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:25 Uhr