SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 27.11.2019

Sitzung

StUK/036/2019

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

27.11.2019

Zeit

17:00-20:20 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 zu TOP 5 - Radverkehrskonzept

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 35 über die öffentliche Sitzung am 09.10.2019
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 2.1	Informationen der Verwaltung zur Stadtentwicklung
Ö 2.2	Informationen der Verwaltung zu Umwelt und Klimaschutz
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Eingaben
Ö 5	Erstellung eines Radverkehrskonzeptes für die Stadt Rheine Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	467/19	Beschlussvorlage Anlage 1: RVK Rheine Bericht
Ö 6	Förderung der Elektromobilität: Gebührenfreies Parken von Elektrofahrzeugen auf öffentlichen Parkplätzen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	416/19	Beschlussvorlage
Ö 7	Konversion Damloup - Grundsatzbeschluss zur Entwicklung Beratungsergebnis: geändert beschlossen	359/19	Beschlussvorlage Anlage 1: 190923 DKR Praesentation klein 1 16.pdf Anlage 2: 190923 DKR Praesentation klein 17 38.pdf
Ö 8	Antrag von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen: Nachverdichtung und Erhalt des strukturellen und baulichen Charakters eines Quartiers Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	481/19	Beschlussvorlage Anlage01 Antrag 19-09-24 Nachverdichtung Anlage: Antrag der Fraktion Die Linke - Ergänzungsantrag zur Nachverdichtung
Ö 9	Aufstellung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 9 , Kennwort "Stadthotel" im Bereich der ehem. Karstadt-/Hertieimmobilie I. Aufstellungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	472/19	Beschlussvorlage Anlage01 Übersicht VBPlan09 19-11-12 A4
Ö 10	36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine Kennwort: "Nahversorgungszentrum Salzbergener Straße" I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Feststellungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	346/19	Beschlussvorlage Anlage 01: Abwägungsvorschläge Anlage 02: Vorlage 156 - 19 incl. Abwägungsvorschlägen Anlage 03: Flächennutzungsplanausschnitt - ALT Anlage 04: Flächennutzungsplanausschnitt - NEU Anlage 05: Begründung Anlage 06: Umweltbericht Anlage 07: Artenschutzprüfung Stufe 1 Anlage 08: städtebauliche Verträglichkeitsstudie Anlage 09: schalltechnische Untersuchung 2006 Anlage 10: schalltechnischer Bericht Anlage 11: schalltechnische Untersuchung 2018
Ö 11	3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 144, Kennwort: "Goethestraße/Schillerstraße", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	347/19	Beschlussvorlage Anlage 01: Abwägungsvorschläge Anlage 02: Vorlage 250 - 19 incl. Abwägungsvorschlägen Anlage 03: Bebauungsplanausschnitt - ALT Anlage 04 a: Bebauungsplanausschnitt - NEU Anlage 04 b: Legende Anlage 05: Begründung Anlage 06: Textliche Festsetzungen Anlage 07: Umweltbericht Anlage 08: Artenschutzprüfung Stufe 1 Anlage 09: städtebauliche Verträglichkeitsstudie Anlage 10: schalltechnischer Bericht 2006 Anlage 11: schalltechnischer Bericht Anlage 12: schalltechnischer Bericht 2018
Ö 12	Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplans für das Wohnquartier "Gartenstraße" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	454/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Geltungsbereich und Luftbild Gartenstraße
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 344, "Pater-Schunath-Straße" I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	475/19	Beschlussvorlage Anlage 1 Abwaegungsvorschlaege Anlage 2 Bebauungsplanausschnitt Anlage 3 Uebersichtsplan und Legende Anlage 4 Textliche Festsetzungen Anlage 5 Begruendung Anlage 6 Erschliessungsentwurf
Ö 14	Teiljahresabschlussbericht 2018, Fachbereich 5, PG 51 und 58 sowie Sonderprojekte IHK Dorenkamp und Konversion Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	391/19	Beschlussvorlage Anlage 1: 51 - Teiljahresabschlussbericht 2018 Anlage 2: 51 - Erläuterungen zum Bericht Anlage 3: 58 - Teiljahresabschlussbericht 2018 Anlage 4: 58 - Erläuterungen zum Bericht
Ö 15	Berichtswesen 2019, Stichtag 31.10.2019 Fachbereich 5 - Planen und Bauen Produktgruppen 51 und 58 sowie Sonderprojekte IHK Dorenkamp und Konversion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	389/19	Beschlussvorlage Anlage 1: 51 - Bericht zum Stichtag 31.10.2019 Anlage 2: 51 - Erläuterungen zum Bericht Anlage 3: 58 - Bericht zum Stichtag 31.10.2019 Anlage 4: 58 - Erläuterungen zum Bericht
Ö 16	Beratung Stellenplan 2020, Fachbereich 5 - Planen und Bauen, PG 51 und 58 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	387/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellenplan 2020, Fachbereich 5, PG 51, 58
Ö 17	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2020 - 2023 Fachbereich 5 - Planen und Bauen - Produktgruppen 51 und 58 sowie Sonderprojekte IHK Dorenkamp und Konversion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	248/19	Beschlussvorlage
Ö 18	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 20.1	gesperrte Information
N 20.2	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: