SessionNet | Haupt-, Digital- und Finanzausschuss - 16.03.2021

Sitzung

HDF/003/2021

Gremium

Haupt-, Digital- und Finanzausschuss

Raum

Stadthalle Rheine, Großer Saal der Stadthalle Rheine

Datum

16.03.2021

Zeit

17:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Informationen der Verwaltung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungen in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien Beratungsergebnis: geändert beschlossen	144/21	Beschlussvorlage
Ö 4	Neubestellung eines Mitgliedes des erweiterten Vorstandes der Museumsstiftung Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	051/21	Beschlussvorlage
Ö 5	1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Rheine (Erschließungsbeitragssatzung) vom 7.11.2016 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	099/21	Beschlussvorlage
Ö 6	1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Rheine (Straßenbaubeitragssatzung) vom 7.11.2016 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	098/21	Beschlussvorlage
Ö 7	Neubau Elsa-Brändström-Realschule -Entscheidung Wettbewerb und weiteres Vorgehen Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	127/21	Beschlussvorlage
Ö 8	UnserRheine2030 - Fortsetzung des Prozesses zur strategischen Planung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3	067/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Zeitplanung zur Fortsetzung des Prozesses UnserRheine2030 Anlage 2: Ergebnisdialog Unser Rheine 2030
Ö 9	Bericht zum Ausführungsstand des Gleichstellungsplans für die Stadt Rheine 2018 - 2023 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	072/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Bericht zum Ausführungsstand des Gleichstellungsplanes für die Stadt Rheine 2018 - 2023
Ö 10	Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	141/21	Beschlussvorlage Anlage: Zuständigkeitsordnung für Rat und Ausschüsse
Ö 11	Antrag der Fraktionen CDU und FDP: Planungs- und Baubegleitender Ausschuss Rathauszentrum - Bildung, Festlegung der Aufgaben und Befugniss, Zusammensetzung und Besetzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	046/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Fraktionsantrag CDU und FDP vom 06.01.2021
Ö 12	Verteilung der Ausschussvorsitze sowie Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	047/21	Beschlussvorlage
Ö 13	Übersicht über die unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	129/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersicht über die unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020
Ö 14	Übersicht über die Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2020 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	109/21	Beschlussvorlage Ermächtigungsübertragungen aus dem Ergebnisplan 2020 Ermächtigungsübertragungen aus dem Finanzplan 2020
Ö 15	Vierteljährlicher Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Rheine nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	130/21	Beschlussvorlage Anlage1: Coronabedingte Belastungen 2020, Stand zum 31.12.2020
Ö	Haushaltsreden
Ö 16	Gesamtstellenplan der Stadt Rheine für das Haushaltsjahr 2021 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5	140/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellenplan 2021 – Gesamtübersicht Anlage 2: Stellenplan 2021 – Beamte und Beamtinnen Anlage 3: Stellenplan 2021 – Tarifbeschäftigte Anlage 4: Stellenplan 2021 – Stellenübersicht Beamte und Beamtinnen Anlage 5: Stellenplan 2021 – Stellenübersicht Tarifbeschäftigte Anlage 6: Stellenplan 2021 – informatorisch Beschäftige und Nachwuchskräfte Anlage 7: Stellenplan 2021 – Übersicht der befristeten Stellen Anlage 8: Stellenplan TBR 2021 – Stellen der Beamten und Beamtinnen
Ö 17	Beschlussfassung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Rheine für das Jahr 2021 Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6	128/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Gesamtpläne Anlage 2: Teilpläne Fach- und Sonderbereiche Anlage 3: Übersicht Verpflichtungsermächtigungen
Ö 18	Anfragen und Anregungen
Ö 18.1	Veräußerung und Revitalisierung des ehem. Hertie-Grundstückes
Ö 18.2	Flugplatz Eschendorf
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:36 Uhr
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:36 Uhr