Sitzung
BaMo/004/2021
Gremium
Bau- und Mobilitätsausschuss
Raum
Stadthalle Rheine, Großer Saal der Stadthalle Rheine
Datum
10.06.2021
Zeit
17:00-19:33 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Niederschrift Nr. 3 über die öffentliche Sitzung am 06.05.2021
 
Ö 2
Informationen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Informationen der Straßenverkehrsbehörde
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Eingaben
 
Ö 5
Umsetzung Rahmenplan Innenstadt B4: Aktualisierte Planung Stadthotel (ehem. Karstadt / Hertie)

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 263/21
Ö 6
Begegnungszentrum Dorenkamp
Umsetzung des 2. und 3. Bauabschnittes

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 230/21
Ö 7
Straßen- und Wegekonzept - Prioritätenliste für den Ausbau von Straßen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 273/21
Ö 8
Umsetzung Radverkehrskonzept - Markierung der Radwegefurten in der Neuenkirchener Straße

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

 276/21
Ö 9
Aussetzung von Erhebung und Einziehung der Beiträge für Erschließungs- und Straßenausbaumaßnahmen – Antrag Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, UWG Rheine, BfR vom 20.04.2021

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4

 281/21
Ö 10
Änderung der Straßenbaubeitragssatzung - Antrag der UWG Rheine und DIE LINKE vom 06.12.2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 242/21
Ö 11
Änderung der Erschließungsbeitragssatzung - Antrag der Fraktionen DIE LINKE, UWG Rheine und BfR vom 17.05.2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 277/21
Ö 12
Berichtswesen 2021, Stichtag 31.05.2021 Fachbereich 5 - Planen und Bauen Produktgruppen 52, 53, 56 und 57 sowie Sonderprojekte Bahnflächen und Rahmenplan Innenstadt

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

 269/21
Ö 13
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:33 Uhr
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information