Sitzung
RAT/016/2022
Gremium
Rat der Stadt Rheine
Raum
Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses
Datum
20.12.2022
Zeit
17:00-17:30 Uhr

Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Niederschrift Nr. 15 über die öffentliche Sitzung am 06.12.2022
 
Ö 2
Informationen der Verwaltung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Änderung in der Besetzung von Gremien
 
Ö 5
Auflösung und Neubildung von Gremien

Beratungsergebnis: abgesetzt

 
Ö 6
Antrag von Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Antrag zum Aufbau einer möglichen Städtepartnerschaft mit der Stadt Iwano-Frankiwsk in der Ukranine

Beratungsergebnis: abgesetzt

 
Ö 7
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nachtabschaltung

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

 445/22
Ö 8
Satzung über die Abfallentsorgung und Wertstoffsammlung in der Stadt Rheine
-Abfallentsorgungssatzung-

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

 476/22
Ö 9
Gebührensatzung für die kommunale Abfallentsorgungseinrichtung in der Stadt Rheine -Abfallgebührensatzung-

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 488/22
Ö 10
Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Rheine -Entwässerungssatzung-

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 489/22
Ö 11
Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren in der Stadt Rheine -Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung-

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 490/22/1
Ö
Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren in der Stadt Rheine -Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung-

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

 490/22
Ö 12
Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 491/22/1
Ö
Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

 491/22
Ö 13
Satzung über die Straßenreinigung, den Winterdienst und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine -Straßenreinigungs-, Winterdienst- und Gebührensatzung-

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 492/22
Ö 14
Satzung zur Umlegung der Kosten der Gewässerunterhaltung gem. § 64 LWG NRW der Stadt Rheine

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 493/22
Ö 15
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) der Stadt Rheine vom 17. September 2015

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 486/22
Ö 16
Stadtsparkasse Rheine – Verwendung des Jahresüberschusses 2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 480/22/1
Ö 17
Technische Betriebe Rheine - Wirtschaftsplan 2023

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 6

 495/22/1
Ö
Technische Betriebe Rheine - Wirtschaftsplan 2023

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

 495/22
Ö 18
Anpassung des Haushaltsplanes 2023 - Verschiebung von Straßenbaumaßnahmen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 444/22
Ö 19
Anfragen und Anregungen
 
Ö 19.1
Parkplatz Klostergarten