SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 16.07.2013

Sitzung

RAT/026/2013

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

16.07.2013

Zeit

17:00-17:55 Uhr

Einladung Öffentlich

Anlage 1 der Einladung zu TOP 2

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 3.1

Beschlussvorlage

Unternehmensdarstellung

352/13

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Bentlage Unternehmensdaten 2012

Anlage 2 - Lagebericht 2012

328/13

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1: Frauenförderplan 2013-2015

174/13

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

353/13

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

356/13

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

319/13

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage zur Vorlage

346/13

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

351/13

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage zur Vorlage

115/13

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage zur Vorlage

166/13

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Antrag des Handelsvereins Rheine e. V.

Anlage 2 – Antrag der Kulturgemeinschaft Thie e. V.

Anlage 3 – Stellungnahme des Einzelhandelsverbandes Westfalen-Münsterland e. V.

Anlage 4 – Stellungnahme der IHK Nord Westfalen

Anlage 5 – Stellungnahme der Bezirksregierung Münster

Anlage 6 – Stellungnahme der Gewerkschaft ver.di – Bezirk Münsterland

Anlage 7 – Stellungnahme des Kreisdekanates Steinfurt

Anlage 8 – Stellungnahme des Evangelischen Kirchenkreises Tecklenburg

336/13

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 8, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Gegenüberstellung alte/neue Fassung der Gebührenordnung

202/13

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Gegenüberstellung alte/neue Fassung

203/13

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Gegenüberstellung von alter und neuer Fassung der Entgelt- und Benutzungsordnung

314/13/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Gegenüberstellung alt neu Entgeltordnung 13-07-03

Anlage 2 Übersicht möglicher Trainings- und Spielzeiten 13-07-03

Anlage 3: Prognose der Betriebskostensteigerungen

Anlage 4: Vergleichsberechnung bei gesenkten Nutzungsentgelten für 5 Vereine

314/13

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu Vorlage-Nr. 252 13

Anlage 2 zu Vorlage-Nr. 252 13

252/13

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

260/13

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

261/13

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Planausschnitt ALT

Anlage 2 - Planausschnitt NEU

Anlage 3 - Begründung 2. Änderung BBPlan 303 Gellendorfer Mark Süd

Anlage 3.1 - Artenschutzprüfung

Anlage 3.1.1 - Maßnahmenplan 1

Anlage 3.1.2 - Maßnahmenplan 2

Anlage 3.1.3 - Fachgutachten Fledermäuse

Anlage 3.1.4 - Bestandserfassung planungsrelevanter Vogelarten und der Zauneidechse

295/13

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Satzungstext zur Gestaltungssatzung

Anlage 2: Begründung zur Gestaltungssatzung

Anlage 3: Übersichtsplan

Anlage 4: Gestaltungsfibel

Anlage 5: Vorlage Nr. 67/13

298/13

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Übersichtsplan zu 1. - 3.

Anlage 2 - Übersichtsplan zu 4.

Anlage 3 - Übersichtsplan zu 5.

343/13

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteNiederschrift Nr. 25 über die öffentliche Sitzung am 14.05.2013

Ö 2 TexteBericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 14.05.2013 gefassten Beschlüsse

Ö 3 Informationen

Ö 3.1 TexteTödlicher Unfall am Bahnübergang Schürmannstraße in Rheine-Mesum - Stellungnahme der DB Netze vom 11.07.2013

Ö 3.2 TexteÜbergabe der Ehrenfahne des Heeresfliegerregiments an die Stadt Rheine

Ö 3.3 TexteEingaben an den Rat der Stadt Rheine

Ö 4 VO2 Dok.TexteWohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Jahresabschluss 2012 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates

Ö 5 VO3 Dok.TexteBeschlussfassung über den Jahresabschluß der Firma "Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH" für das Geschäftsjahr 2012 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates

Ö 6 VO2 Dok.TexteFortführung des Frauenförderplans der Stadt Rheine für die Jahre 2013 - 2015

Ö 7 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung von Ausschüssen der Stadt Rheine und des Stadtteilbeirates Elte - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 02.07.2013

Ö 8 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Rheine - Antrag der Fraktion Alternative für Rheine vom 04.07.2013

Ö 9 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Rheine - Antrag der Kreisgruppe Der Paritätische NRW vom 11.06.2013

Ö 10 VO2 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses - Antrag des Dekanats Rheine vom 26. Juni 2013

Ö 11 VO1 Dok.TexteGVV-Kommunalversicherung - Mitgliederversammlung

Ö 12 VO2 Dok.Texte13. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Rheine - Aufwandsentschädigung, Verdienstausfallersatz

Ö 13 VO2 Dok.Texte2. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine

Ö 14 VO9 Dok.Texte1. Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Rheine über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Rheine vom 15. Dezember 2011

Ö 15 VO2 Dok.TexteNeufassung der Gebührenordnung für die Volkshochschule der Stadt Rheine

Ö 16 VO2 Dok.TexteNeufassung der Honorarordnung für die Volkshochschule der Stadt Rheine

Ö 17 VO2 Dok.TexteÄnderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für Sportstätten in der Stadt Rheine

Ö VO5 Dok.Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für Sportstätten in der Stadt Rheine

Ö 18 VO3 Dok.TexteAufhebung des Kw-Vermerkes für die Stelle 5106 "Ingenieur(in) Stadtplanung" im Fachbereich 5

Ö 19 VO1 Dok.TexteAufhebung des Kw-Vermerkes für die Stelle 3207 "Sachbearbeiter(in) Ordnungsangelegenheiten, Gewerbeordnung" im Fachbereich 3

Ö 20 VO1 Dok.TexteAufhebung des Kw-Vermerkes für die Stelle 3724 "Feuerwehrmann/-frau, Rettungsassistent(in)" im Fachbereich 3/Feuerwehr

Ö 21 VO9 Dok.Texte2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 303, Kennwort: "Gellendorfer Mark-Süd", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 22 VO6 Dok.TexteGestaltungssatzung für Werbeanlagen und Gebäudefassaden für die Innenstadt von Rheine II. Satzungsbeschluss III. Beschluss über die Gestaltungsfibel

Ö 23 VO4 Dok.TexteWidmung von Straßen

Ö 24 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 25 Anfragen und Anregungen

Ö 25.1 TexteZeitliches Vorziehen der Müllabfuhr in der Innenstadt

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:50 Uhr

N 26 gesperrte Information

N 27 gesperrte Information

N 28 gesperrte Information

N 29 gesperrte Information

N 30 gesperrte Information

N 31 gesperrte Information

N 32 gesperrte Information

N 32.1 gesperrte Information