SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 16.07.2013

Sitzung

RAT/026/2013

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

16.07.2013

Zeit

17:00-17:55 Uhr

Einladung Öffentlich

Anlage 1 der Einladung zu TOP 2

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 3.1

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 25 über die öffentliche Sitzung am 14.05.2013
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 14.05.2013 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Tödlicher Unfall am Bahnübergang Schürmannstraße in Rheine-Mesum - Stellungnahme der DB Netze vom 11.07.2013
Ö 3.2	Übergabe der Ehrenfahne des Heeresfliegerregiments an die Stadt Rheine
Ö 3.3	Eingaben an den Rat der Stadt Rheine
Ö 4	Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Jahresabschluss 2012 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3	352/13	Beschlussvorlage Unternehmensdarstellung
Ö 5	Beschlussfassung über den Jahresabschluß der Firma "Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH" für das Geschäftsjahr 2012 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	328/13	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bentlage Unternehmensdaten 2012 Anlage 2 - Lagebericht 2012
Ö 6	Fortführung des Frauenförderplans der Stadt Rheine für die Jahre 2013 - 2015 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	174/13	Beschlussvorlage Anlage 1: Frauenförderplan 2013-2015
Ö 7	Änderung in der Besetzung von Ausschüssen der Stadt Rheine und des Stadtteilbeirates Elte - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 02.07.2013 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	353/13	Beschlussvorlage
Ö 8	Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Rheine - Antrag der Fraktion Alternative für Rheine vom 04.07.2013 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3	356/13	Beschlussvorlage
Ö 9	Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Rheine - Antrag der Kreisgruppe Der Paritätische NRW vom 11.06.2013 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	319/13	Beschlussvorlage
Ö 10	Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses - Antrag des Dekanats Rheine vom 26. Juni 2013 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	346/13	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage
Ö 11	GVV-Kommunalversicherung - Mitgliederversammlung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	351/13	Beschlussvorlage
Ö 12	13. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Rheine - Aufwandsentschädigung, Verdienstausfallersatz Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	115/13	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage
Ö 13	2. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	166/13	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage
Ö 14	1. Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Rheine über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Rheine vom 15. Dezember 2011 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 8, Enthaltungen: 1	336/13	Beschlussvorlage Anlage 1 - Antrag des Handelsvereins Rheine e. V. Anlage 2 – Antrag der Kulturgemeinschaft Thie e. V. Anlage 3 – Stellungnahme des Einzelhandelsverbandes Westfalen-Münsterland e. V. Anlage 4 – Stellungnahme der IHK Nord Westfalen Anlage 5 – Stellungnahme der Bezirksregierung Münster Anlage 6 – Stellungnahme der Gewerkschaft ver.di – Bezirk Münsterland Anlage 7 – Stellungnahme des Kreisdekanates Steinfurt Anlage 8 – Stellungnahme des Evangelischen Kirchenkreises Tecklenburg
Ö 15	Neufassung der Gebührenordnung für die Volkshochschule der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	202/13	Beschlussvorlage Gegenüberstellung alte/neue Fassung der Gebührenordnung
Ö 16	Neufassung der Honorarordnung für die Volkshochschule der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	203/13	Beschlussvorlage Gegenüberstellung alte/neue Fassung
Ö 17	Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für Sportstätten in der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	314/13/1	Beschlussvorlage Gegenüberstellung von alter und neuer Fassung der Entgelt- und Benutzungsordnung
Ö	Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für Sportstätten in der Stadt Rheine Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	314/13	Beschlussvorlage Gegenüberstellung alt neu Entgeltordnung 13-07-03 Anlage 2 Übersicht möglicher Trainings- und Spielzeiten 13-07-03 Anlage 3: Prognose der Betriebskostensteigerungen Anlage 4: Vergleichsberechnung bei gesenkten Nutzungsentgelten für 5 Vereine
Ö 18	Aufhebung des Kw-Vermerkes für die Stelle 5106 "Ingenieur(in) Stadtplanung" im Fachbereich 5 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	252/13	Beschlussvorlage Anlage 1 zu Vorlage-Nr. 252 13 Anlage 2 zu Vorlage-Nr. 252 13
Ö 19	Aufhebung des Kw-Vermerkes für die Stelle 3207 "Sachbearbeiter(in) Ordnungsangelegenheiten, Gewerbeordnung" im Fachbereich 3 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	260/13	Beschlussvorlage
Ö 20	Aufhebung des Kw-Vermerkes für die Stelle 3724 "Feuerwehrmann/-frau, Rettungsassistent(in)" im Fachbereich 3/Feuerwehr Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	261/13	Beschlussvorlage
Ö 21	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 303, Kennwort: "Gellendorfer Mark-Süd", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	295/13	Beschlussvorlage Anlage 1 - Planausschnitt ALT Anlage 2 - Planausschnitt NEU Anlage 3 - Begründung 2. Änderung BBPlan 303 Gellendorfer Mark Süd Anlage 3.1 - Artenschutzprüfung Anlage 3.1.1 - Maßnahmenplan 1 Anlage 3.1.2 - Maßnahmenplan 2 Anlage 3.1.3 - Fachgutachten Fledermäuse Anlage 3.1.4 - Bestandserfassung planungsrelevanter Vogelarten und der Zauneidechse
Ö 22	Gestaltungssatzung für Werbeanlagen und Gebäudefassaden für die Innenstadt von Rheine II. Satzungsbeschluss III. Beschluss über die Gestaltungsfibel Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	298/13	Beschlussvorlage Anlage 1: Satzungstext zur Gestaltungssatzung Anlage 2: Begründung zur Gestaltungssatzung Anlage 3: Übersichtsplan Anlage 4: Gestaltungsfibel Anlage 5: Vorlage Nr. 67/13
Ö 23	Widmung von Straßen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	343/13	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan zu 1. - 3. Anlage 2 - Übersichtsplan zu 4. Anlage 3 - Übersichtsplan zu 5.
Ö 24	Einwohnerfragestunde
Ö 25	Anfragen und Anregungen
Ö 25.1	Zeitliches Vorziehen der Müllabfuhr in der Innenstadt
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:50 Uhr
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 32.1	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:50 Uhr