SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 06.12.2022

Beschlussvorlage

271/22

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

277/22/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

277/22

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

218/22

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

502/22

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

401/22

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

496/22

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage: 186/22

Beratungsergebnis: abgesetzt

Beschlussvorlage

221108 Antrag Parkraummanagement

342/22

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen (gemäß Verwaltungsvorschlag)

Beschlussvorlage

427/22

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: gpaNRW Bericht 2021

Anlage 2: Übersicht der Prüfungsfeststellungen und Prüfungsempfehlungen

Anlage 3: Stellungnahmen Verwaltung

419/22

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Jahresabschluss 2021 der Stadt Rheine (Fassung vom 25. Juli 2022)

Anlage 2: Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses

412/22

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Rheine zum 31. Dezember 2021

485/22

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

480/22

Beratungsergebnis: abgesetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersicht über die finanziellen Auswirkungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von Schutzsuchenden mit Stand 30.09.2022

505/22

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

497/22

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Fortschreibung Haushaltsplanentwurf 2023

512/22

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Vorlage 357/22, SB 0, Produktgruppe 02-05, Beratung Stellenplan 2023

Anlage 2: Vorlage 358/22, SB 0. Produktgruppe 02-05, Beratung Ergebnis- und Investitionsoplan 2023 - 2026

Anlage 3: Vorlage 449/22, FB 3, Beratung Stellenplan 2023

Anlage 4: Vorlage 450/22, FB 3, Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2023 - 2026

Anlage 5: Vorlage 462/22, FB 4, Beratung Stellenplan 2023

Anlage 6: Vorlage 463/22, FB 4, Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2023 - 2026

Anlage 7: Vorlage 391/22, FB 7, Beratung Stellenplan 2023

Anlage 8: Vorlage 392/22, FB 7, Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2023 - 2026

513/22

Beratungsergebnis: abgesetzt

Beschlussvorlage

Anlage: Wirtschaftsplanung 2023 - 2026

484/22

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: Wirtschaftsplan 2023 inkl. Liquiditätsplanung und Stellenplan 2023

483/22

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 6

Beschlussvorlage

Anlage 1: WSR - Wirtschaftsplan 2023-2026

Anlage 2: WSR - Finanzplan 2023-2026

482/22

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: Wirtschaftsplan 2023

396/22

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Tabelle Hundesteuersätze Kreis Steinfurt

Anlage 2 Tabelle Hundesteuersätze gleichgroße Städte NRW

Anlage 3 Hundesteuersatzung Synopse Änderungen

511/22

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersichtsplan / Flurkarte

Anlage 2: Lage- / Ausbauplan

Anlage 3: Vorlage Nr. 303/20

394/22

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersichtsplan/Flurkarte

Anlage 2: Lage-/Ausbauplan

Anlage 3: Vorlage Nr. 248/15

395/22

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Sachstandsbericht zur Umsetzung Rahmenplan Innenstadt

Anlage 2 Ablaufplan Fortschreibung Rahmenplan Innenstadt

474/22

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö TexteÜberreichung einer Auszeichnung Stadtradeln an die Ratsmitglieder

Ö 1 TexteNiederschrift Nr. 14 über die öffentliche Sitzung am 27.09.2022

Ö 2 TexteInformationen der Verwaltung

Ö 3 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 4 Änderung in der Besetzung von Gremien

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Jugendhilfeausschuss

Ö 4.2 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ö VO1 Dok.Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ö 4.3 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung von Gremien - Empfehlung des Beirates für Menschen mit Behinderung zur Entsendung von sachkundigen Einwohnern

Ö 4.4 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Antrag vom Integrationsrat

Ö 4.5 VO1 Dok.TexteNachbenennung bei Stadtteilbeiräten

Ö 4.6 VO1 Dok.TexteWechsel eines ehrenamtlich Beauftragten für die Denkmalpflege

Ö 5 TexteAuflösung und Neubildung von Gremien

Ö 6 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Entwicklung und Einführung eines innovativen Parkraummanagements

Ö 7 VO1 Dok.TexteÄnderung der Geschäftsbedingungen für Abonnements und Einzelkarten des Theater- und Konzertprogrammes der Stadt Rheine

Ö 8 VO4 Dok.TextePrüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) über die überörtliche Prüfung der Stadt Rheine Jahr 2021

Ö 9 VO3 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2021 und Entlastung des Bürgermeisters

Ö 10 VO2 Dok.TexteEntwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Rheine zum 31.12.2021

Ö 11 VO1 Dok.TexteStadtsparkasse Rheine – Verwendung des Jahresüberschusses 2021

Ö 12 VO2 Dok.TexteVierteljährlicher Bericht über die finanzielle Lage im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von Schutzsuchenden

Ö 13 VO1 Dok.TexteBeschaffung mobile Raumsysteme zur Unterbringung von Geflüchteten

Ö 14 VO2 Dok.TexteHaushaltsplanung 2023 bis 2026 - Forschreibung des Haushaltsplanentwurfs 2023

Ö 15 VO9 Dok.TexteHaushaltsplanung 2023 bis 2026 - Beratung der Stellenpläne sowie der Teilpläne der Fach- und Sonderbereiche

Ö 16 VO2 Dok.TexteStadtwerke Rheine GmbH - Wirtschaftsplan 2023 - 2026

Ö 17 VO2 Dok.TexteEWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Wirtschaftsplan 2023

Ö 18 VO3 Dok.TexteWohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Wirtschaftsplan 2023

Ö 19 VO2 Dok.TexteKulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage - Beschlüsse zum Wirtschaftsplan 2023

Ö 20 VO4 Dok.TexteErlass einer neuen Hundesteuersatzung

Ö 21 VO4 Dok.TexteErschließungsanlage "Spechtweg":Planersetzender Beschluss gemäß § 125 Abs. 2 BauGB

Ö 22 VO4 Dok.TexteErschließungsanlage "Wadelheimer Chaussee":Planersetzender Beschluss gemäß § 125 Abs. 2 BauGB

Ö 23 VO10 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 9,Kennwort: "Stadthotel", der Stadt RheineII. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des StUKIII. Satzungsbeschluss

Ö 24 VO3 Dok.TexteUmsetzung Rahmenplan Innenstadt - Sachstandsbericht, Änderung zum Maßnahmenkatalog, Fortschreibung des Rahmenplans (594)

Ö 25 TexteAnfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:26 Uhr

N 26 gesperrte Information

N 27 gesperrte Information

N 28 gesperrte Information

N 29 gesperrte Information

N 30 gesperrte Information

N 31 gesperrte Information

N 32 gesperrte Information

N 33 gesperrte Information