SessionNet | Haupt-, Digital- und Finanzausschuss - 06.03.2012

Sitzung

HFA/024/2012

Gremium

Haupt-, Digital- und Finanzausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

06.03.2012

Zeit

17:00-21:05 Uhr

Einladung Öffentlich

Anlage 1 der Einladung zu TOP 2

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 4

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 5

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 23 über die öffentliche Sitzung am 31. Januar 2012
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 31. Januar 2012 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Konversionstagung
Ö 3.2	Liquiditätslage der Stadt Rheine
Ö 4	Brandschutzbedarfsplan der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	111/12	Beschlussvorlage Brandschutzbedarfsplan mit Anlagen 1-16
Ö 5	Integrierte Standort- und Stadtmarketingstrategie für Rheine Beratungsergebnis: geändert beschlossen	131/12	Beschlussvorlage Konzept büro frauns, Stand November 2011
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Beitritt zur interkommunalen Verbrauchergenossenschaft beim Städte und Gemeindebund Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	114/12	Beschlussvorlage
Ö 8	Handlungsansätze zur Haushaltskonsolidierung: Fachbereich Recht u. Ordnung, Produkt 31 – „Service/Recht“. Liste 1.11 der Liste 1 der Konsolidierungsvorschläge: Auslagerung der Rechtsberatung nach Ausscheiden des Stelleninhabers. Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	108/12	Beschlussvorlage
Ö 9	Aufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle 3101 "Rechtsvertretung/ -beratung" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	110/12	Beschlussvorlage
Ö 10	Aufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle 5110 "Bauzeichner Stadtplanung" im Fachbereich 5 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	109/12	Beschlussvorlage
Ö 11	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2012 - 2015 Sonderprojekt "IHK Dorenkamp" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	075/12	Beschlussvorlage Änderungen Eckdaten HHPLE HHPl für FB 4 soz Stadt
Ö 12	Haushaltskonsolidierung - Anregungen der Bürgerinnen und Bürger Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	118/12	Beschlussvorlage GesamtübersichtHH-KonsolidierungBürgeranregungenSFK13022012
Ö 13	Gesamtstellenplan 2012 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7	136/12	Nachtragsvorlage Anlage 1 Stellenplan 2012 Gesamtübersicht Anlage 2 Stellenplan Beamte Anlage 3 Stellenplan tariflich Beschäftigte Anlage 4 Nachweis § 8 III GemHVO
Ö 14	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2012 - 2015 - Ergebnisse der Fachausschussberatungen Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	123/12	Beschlussvorlage Anlage 1 - Änderungen Fachausschüsse Ergebnisplan Anlage 2 - Änderungen Fachausschüsse Investitionsplan Anlage 3 - Änderungen Ergebnisplan TBR Anlage 4 - Sonderbereich 9 Ergebnisplan Anlage 5 - Sonderbereich 9 Investitionsplan Anlage 6 - Einwendungen Haushaltsplan-Entwurf 2012
Ö 15	Eingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt- und Finanzausschuss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	122/12	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 122/12
Ö 16	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:40 Uhr
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 19.1	gesperrte Information
N 19.2	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:40 Uhr