SessionNet | Haupt-, Digital- und Finanzausschuss - 01.12.2009

Sitzung

HFA/001/2009

Gremium

Haupt-, Digital- und Finanzausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

01.12.2009

Zeit

16:00-18:21 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Bestellung des Schriftführers und seines Stellvertreters Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	342/09	Beschlussvorlage
Ö 2	Niederschrift Nr. 49 über die öffentliche Sitzung am 22.09.2009
Ö 3	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 22.09.2009 gefassten Beschlüsse
Ö 4	Informationen
Ö 5	Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden im Haupt- und Finanzausschuss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	538/09	Beschlussvorlage
Ö 6	Grundsatzbeschluss zu den Stadtteilbeiräten Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	454/09	Beschlussvorlage Anlage 1: Sachstandsbericht zur Arbeit der Stadtteilbeiräte Anlage 2: Verteilung Höchstzahlen Anlage 3: Verfahrensregeln 15.12.09
Ö 7	1. Änderungssatzung zur Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer in der Stadt Rheine - Unterhaltungssatzung Fließgewässer - Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	508/09	Beschlussvorlage
Ö 8	Neufassung der Hundesteuersatzung Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltungen: 1	530/09	Beschlussvorlage Anlage 1: Hundesteuersatzung Anlage 2: Aufstellung der Hundesteuersätze in anderen Gemeinden Anlage 3: Gegenüberstellung der alten und neuen Hundesteuersatzung mit Erläuterungen
Ö 9	Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH - gemeinsamer Antrag der CDU- und FDP Fraktion Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 9	522/09	Beschlussvorlage Kloster gGmbH - gemeinsamer Antrag CDU + FDP
Ö 10	Steuerkraftstatistik 2008 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	540/09	Beschlussvorlage Steuerstatistik
Ö 11	Berichtswesen 2009, Stichtag 31.10. 2009, Fachbereich 3 - Recht und Ordnung Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	548/09	Beschlussvorlage Bericht 2009 10 31
Ö 12	Berichtswesen 2009, Stichtag 31.10.2009, Fachbereich 4 - Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	521/09	Beschlussvorlage Bericht Produktbereich 4 - Finanzen Bericht Produktgruppe 81 - Grundstücksmanagement Bericht Produktgruppe 82 - Wohnmanagement
Ö 13	Berichtswesen zum Stichtag 31.10.09, Fachbereich 7 - Interner Service Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	525/09	Beschlussvorlage unterjähriger Bericht 31.10.2009 Fachbereich 7
Ö 14	Berichtswesen zum Stichtag 31.10.2009, Sonderbereich 0 - Politische Gremien und Verwaltungsführung Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	526/09	Beschlussvorlage unterjähriger Bericht 31.10.2009 Sonderbereich 0
Ö 15	Berichtswesen 2009, Stichtag 31.10.2009, Sonderbereich 9 - Zentrale Finanzleistungen Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	541/09	Beschlussvorlage SB9 Stichtag 091031
Ö 16	Festlegung der Eckdaten für die Ergebnis- und Investitionsplanung 2010 - 2013 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	532/09	Beschlussvorlage Anlage 1 - Gesamtübersicht Ergebnisplan Anlage 2 - Änderungen Fachbereiche Ergebnisplan Anlage 3 - Änderungen Fachbereiche Investitionsplan
Ö 17	Eingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt- und Finanzausschuss
Ö 17.1	Empfehlung / Appell an den Rat der Stadt Rheine - Beschluss einer Resolution "Gegen die Abschiebung der Roma in die Republik Kosovo"
Ö 17.2	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Einrichtung einer Beratungsstelle für homosexuelle Frauen und Männer
Ö 17.3	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Rheine als Fair-Trade-Town"
Ö 18	Einwohnerfragestunde
Ö 19	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:41 Uhr
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:41 Uhr