SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 13.12.2016

Sitzung

RAT/017/2016

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

13.12.2016

Zeit

16:00-17:50 Uhr

Einladung Öffentlich

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 3.2

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 3.4

Anlage 3 der Niederschrift zu TOP 3.5

Anlage 4 der Niederschrift zu TOP 32.1

Beschlussvorlage

010/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

424/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

354/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

429/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

394/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

401/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

007/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Satzung Vereinsgründung Hanse

426/16

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage zur Vorlage - Synopse über die Änderung der Hauptsatzung

237/16

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

3. Änderung der Zuständigkeitsordnung

425/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

346/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Satzung über die Erhebung einer Steuer auf das Ausspielen von Geld oder Sachwerten und auf das Benutzen von Apparaten (Apparatesteuersatzung)

Anlage 2: Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen besonderer Art

Anlage 3: Satzung über die Erhebung einer Steuer für das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- und Sportwetten in Einrichtungen (Wettbürosteuersatzung)

347/16

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1: Satzung zur Umlegung der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW der Stadt Rheine vom . Dezember 2016

Anlage 2: Übersicht der Wasser- und Bodenverbände

Anlage 3: Kalkulationsgrundlagen ab 2017

396/16/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Beschlussvorschlag TOP 4 Verwaltungsrat TBR AöR vom 01.12.2016 Änderungen der Satzung über die Erhebung von Kanalanschluss-Beiträgen und Abwassergebühren - Abwasser-Beitrags- und Gebührensatzung-

421/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Beschlussvorschlag TOP 5 Verwaltungsrat TBR AöR vom 01.12.2016 Änderungen der Gebührensatzung für die kommunale Abfallentsorgungseinrichtung der Stadt Rheine –Abfallgebührensatzung-

422/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Beschlussvorschlag TOP 6 Verwaltungsrat TBR AöR vom 01.12.2016 Änderungen der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine –Straßenreinigungs- und –gebührensatzung-

423/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Jahresabschluss 2015 - Jahresabschluss geprueft

Anlage 2: Bestätigungsvermerk RPA Jahresabschluss 2015

357/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

427/16

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

419/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Synopse des Gesellschaftsvertrags

420/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

418/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Kaufmännische Unternehmensplanung 2017 - 2020

323/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Wirtschaftsplan 2017

Anlage 2: mittelfristiger Wirtschaftsplan 2016-2020

Anlage 3: Organigramm EWG

294/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlagen zu Vorl 008 16

008/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

377/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Übersicht teilnehmende Kommunen im Kreis Steinfurt

414/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersichtsplan Alt

Anlage 2: Übersichtsplan Neu

Anlage 3: Begründung

Anlage 4: Textliche Festsetzungen

Anlage 5: Schalltechnischer Bericht

Anlage 6: Artenschutzrechtlicher Beitrag

Anlage 7: Verkehrsuntersuchung

001/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1 TexteNiederschrift Nr. 15 über die öffentliche Sitzung am 27.09.2016

Ö 2 TexteBericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 27.09.2016 gefassten Beschlüsse

Ö 3 Informationen der Verwaltung

Ö 3.1 TexteGedenkveranstaltung zum 75. Jahrestag der Deportation nach Riga

Ö 3.2 TexteAntrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Elektromobilität

Ö 3.3 TexteEingabe gem. § 24 GO an den Rat der Stadt Rheine

Ö 3.4 TexteUmbenennung der Fraktion AfR

Ö 3.5 TexteNeues Logo für die Stadt Rheine

Ö 4 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung des Sozialausschusses der Stadt Rheine- Antrag des Seniorenbeirates vom 14. November 2016

Ö 5 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses- Antrag des Stadtjugendringes Rheine e. V. vom 24.11.2016

Ö 6 VO1 Dok.TexteBestellung einer stellvertretenden sachkundigen Bürgerin für den Kulturausschuss der Stadt Rheine- Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2016

Ö 7 VO1 Dok.TexteBestellung eines stellvertretenden sachkundigen Bürgers für den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz der Stadt Rheine- Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2016

Ö 8 VO1 Dok.TexteEWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Änderung in der Besetzung des Aufsichtsrates

Ö 9 VO1 Dok.TexteNachbenennung eines Mitgliedes des Stadtteilbeirates Bentlage/Wadelheim/Wietesch/Schleupe

Ö 10 VO1 Dok.TexteNeubenennung eines Beiratsmitgliedes für die LWL-Maßregelvollzugsklinik in Rheine

Ö 11 VO2 Dok.TexteBeitritt der Stadt Rheine zum Westfälischen Hansebund e. V.

Ö 12 VO2 Dok.Texte16. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Rheine- Neufestsetzung des Regelstundensatzes und des Höchstbetrages beim Verdienstausfall- Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende

Ö 13 VO2 Dok.Texte3. Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine

Ö 14 VO1 Dok.TexteAufhebung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Rheine (Vergnügungssteuersatzung) vom 17. Oktober 2012

Ö 16 VO4 Dok.TexteSatzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer in der Stadt Rheine - Unterhaltungssatzung Fließgewässer -

Ö 17 VO2 Dok.Texte8. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschluss-Beiträgen, Abwassergebühren - Abwasser-Beitrags- und Gebührensatzung -

Ö 18 VO2 Dok.Texte7. Änderung zur Gebührensatzung für die kommunale Abfallentsorgungseinrichtung der Stadt Rheine - Abfallgebührensatzung

Ö 19 VO2 Dok.Texte8. Änderung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine - Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Ö 20 VO3 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung des Bürgermeisters

Ö 21 VO1 Dok.TexteFinanzielle Absicherung der Pensionslasten - außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Ö 22 VO1 Dok.TexteTaT Transferzentrum für angepasste Technologien GmbH - Entlastung und Abberufung des Aufsichtsrates

Ö 23 VO2 Dok.TexteWohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

Ö 24 VO1 Dok.TexteWohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH- Änderungen in der Geschäftsführung

Ö 25 VO2 Dok.TexteStadtwerke Rheine GmbH - Feststellung Wirtschaftsplan 2017 - 2020

Ö 26 VO4 Dok.TexteEWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Feststellung Wirtschaftsplan 2017

Ö 27 VO2 Dok.TexteBeschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2017 und die Finanzplanung 2018 - 2021 und den Stellenplan der Kloster Bentlage gGmbH

Ö 28 VO1 Dok.TexteAusbau und Aufbau des Netzwerkes Frühe Hilfen in Rheine

Ö 29 VO2 Dok.TextePlastiktütenfreie Stadt Rheine

Ö 30 VO8 Dok.Texte4. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 220, Kennwort: "Emseinkaufszentrum", der Stadt RheineII. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und KlimaschutzIII. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 31 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 32 Anfragen und Anregungen

Ö 32.1 TexteSchaffung rollstuhlgerechter Hotelzimmer

Ö 32.2 TexteZurückgewinnung der gemeindeeigenen Ackerrandstreifen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:14 Uhr

N 33 gesperrte Information

N 34 gesperrte Information

N 35 gesperrte Information

N 36 gesperrte Information

N 36.1 gesperrte Information

N 37 gesperrte Information

N gesperrte Information

N 38 gesperrte Information

N 39 gesperrte Information

N 40 gesperrte Information

N 41 gesperrte Information

N 42 gesperrte Information

N 43 gesperrte Information

N gesperrte Information

N 44 gesperrte Information

N 44.1 gesperrte Information

N 44.2 gesperrte Information

N 44.3 gesperrte Information