SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 13.12.2016

Sitzung

RAT/017/2016

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

13.12.2016

Zeit

16:00-17:50 Uhr

Einladung Öffentlich

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 3.2

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 3.4

Anlage 3 der Niederschrift zu TOP 3.5

Anlage 4 der Niederschrift zu TOP 32.1

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 15 über die öffentliche Sitzung am 27.09.2016
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 27.09.2016 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 3.1	Gedenkveranstaltung zum 75. Jahrestag der Deportation nach Riga
Ö 3.2	Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Elektromobilität
Ö 3.3	Eingabe gem. § 24 GO an den Rat der Stadt Rheine
Ö 3.4	Umbenennung der Fraktion AfR
Ö 3.5	Neues Logo für die Stadt Rheine
Ö 4	Änderung in der Besetzung des Sozialausschusses der Stadt Rheine - Antrag des Seniorenbeirates vom 14. November 2016 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	010/16	Beschlussvorlage
Ö 5	Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses - Antrag des Stadtjugendringes Rheine e. V. vom 24.11.2016 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	424/16	Beschlussvorlage
Ö 6	Bestellung einer stellvertretenden sachkundigen Bürgerin für den Kulturausschuss der Stadt Rheine - Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2016 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	354/16	Beschlussvorlage
Ö 7	Bestellung eines stellvertretenden sachkundigen Bürgers für den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz der Stadt Rheine - Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2016 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	429/16	Beschlussvorlage
Ö 8	EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Änderung in der Besetzung des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	394/16	Beschlussvorlage
Ö 9	Nachbenennung eines Mitgliedes des Stadtteilbeirates Bentlage/Wadelheim/Wietesch/Schleupe Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	401/16	Beschlussvorlage
Ö 10	Neubenennung eines Beiratsmitgliedes für die LWL-Maßregelvollzugsklinik in Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	007/16	Beschlussvorlage
Ö 11	Beitritt der Stadt Rheine zum Westfälischen Hansebund e. V. Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	426/16	Beschlussvorlage Satzung Vereinsgründung Hanse
Ö 12	16. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Rheine - Neufestsetzung des Regelstundensatzes und des Höchstbetrages beim Verdienstausfall - Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende Beratungsergebnis: geändert beschlossen	237/16	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage - Synopse über die Änderung der Hauptsatzung
Ö 13	3. Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	425/16	Beschlussvorlage 3. Änderung der Zuständigkeitsordnung
Ö 14	Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Rheine (Vergnügungssteuersatzung) vom 17. Oktober 2012 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	346/16	Beschlussvorlage
Ö 15	Erlass von Satzungen über 1. die Erhebung einer Steuer auf das Ausspielen von Geld oder Sachwerten und auf das Benutzen von Apparaten 2. die Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen besonderer Art 3. die Erhebung einer Steuer für das Vermitteln oderVeranstalten von Pferde- und Sportwetten in Einrichtungen Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	347/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Satzung über die Erhebung einer Steuer auf das Ausspielen von Geld oder Sachwerten und auf das Benutzen von Apparaten (Apparatesteuersatzung) Anlage 2: Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen besonderer Art Anlage 3: Satzung über die Erhebung einer Steuer für das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- und Sportwetten in Einrichtungen (Wettbürosteuersatzung)
Ö 16	Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer in der Stadt Rheine - Unterhaltungssatzung Fließgewässer - Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	396/16/1	Beschlussvorlage Anlage 1: Satzung zur Umlegung der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW der Stadt Rheine vom . Dezember 2016 Anlage 2: Übersicht der Wasser- und Bodenverbände Anlage 3: Kalkulationsgrundlagen ab 2017
Ö 17	8. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschluss-Beiträgen, Abwassergebühren - Abwasser-Beitrags- und Gebührensatzung - Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	421/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Beschlussvorschlag TOP 4 Verwaltungsrat TBR AöR vom 01.12.2016 Änderungen der Satzung über die Erhebung von Kanalanschluss-Beiträgen und Abwassergebühren - Abwasser-Beitrags- und Gebührensatzung-
Ö 18	7. Änderung zur Gebührensatzung für die kommunale Abfallentsorgungseinrichtung der Stadt Rheine - Abfallgebührensatzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	422/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Beschlussvorschlag TOP 5 Verwaltungsrat TBR AöR vom 01.12.2016 Änderungen der Gebührensatzung für die kommunale Abfallentsorgungseinrichtung der Stadt Rheine –Abfallgebührensatzung-
Ö 19	8. Änderung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine - Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	423/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Beschlussvorschlag TOP 6 Verwaltungsrat TBR AöR vom 01.12.2016 Änderungen der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine –Straßenreinigungs- und –gebührensatzung-
Ö 20	Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung des Bürgermeisters Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	357/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Jahresabschluss 2015 - Jahresabschluss geprueft Anlage 2: Bestätigungsvermerk RPA Jahresabschluss 2015
Ö 21	Finanzielle Absicherung der Pensionslasten - außerplanmäßige Mittelbereitstellung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	427/16	Beschlussvorlage
Ö 22	TaT Transferzentrum für angepasste Technologien GmbH - Entlastung und Abberufung des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	419/16	Beschlussvorlage
Ö 23	Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	420/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Synopse des Gesellschaftsvertrags
Ö 24	Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Änderungen in der Geschäftsführung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	418/16	Beschlussvorlage
Ö 25	Stadtwerke Rheine GmbH - Feststellung Wirtschaftsplan 2017 - 2020 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	323/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Kaufmännische Unternehmensplanung 2017 - 2020
Ö 26	EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Feststellung Wirtschaftsplan 2017 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	294/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Wirtschaftsplan 2017 Anlage 2: mittelfristiger Wirtschaftsplan 2016-2020 Anlage 3: Organigramm EWG
Ö 27	Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2017 und die Finanzplanung 2018 - 2021 und den Stellenplan der Kloster Bentlage gGmbH Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	008/16	Beschlussvorlage Anlagen zu Vorl 008 16
Ö 28	Ausbau und Aufbau des Netzwerkes Frühe Hilfen in Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	377/16	Beschlussvorlage
Ö 29	Plastiktütenfreie Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	414/16	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersicht teilnehmende Kommunen im Kreis Steinfurt
Ö 30	4. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 220, Kennwort: "Emseinkaufszentrum", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	001/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Alt Anlage 2: Übersichtsplan Neu Anlage 3: Begründung Anlage 4: Textliche Festsetzungen Anlage 5: Schalltechnischer Bericht Anlage 6: Artenschutzrechtlicher Beitrag Anlage 7: Verkehrsuntersuchung
Ö 31	Einwohnerfragestunde
Ö 32	Anfragen und Anregungen
Ö 32.1	Schaffung rollstuhlgerechter Hotelzimmer
Ö 32.2	Zurückgewinnung der gemeindeeigenen Ackerrandstreifen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:14 Uhr
N 33	gesperrte Information
N 34	gesperrte Information
N 35	gesperrte Information
N 36	gesperrte Information
N 36.1	gesperrte Information
N 37	gesperrte Information
N	gesperrte Information
N 38	gesperrte Information
N 39	gesperrte Information
N 40	gesperrte Information
N 41	gesperrte Information
N 42	gesperrte Information
N 43	gesperrte Information
N	gesperrte Information
N 44	gesperrte Information
N 44.1	gesperrte Information
N 44.2	gesperrte Information
N 44.3	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:14 Uhr