SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 19.04.2016

Sitzung

RAT/012/2016

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

19.04.2016

Zeit

17:00-19:00 Uhr

Einladung Öffentlich

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 3.4

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 5

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Niederschrift Nr. 11 über die öffentliche Sitzung am 16.02.2016
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 16.02.2016 gefassten Beschlüsse		Anlage 1 zu TOP 2
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 3.1	Änderung der Verwaltungsstruktur aufgrund der Neueinteilung der Geschäftskreise des Bürgermeisters und der Beigeordneten
Ö 3.2	Verfügung des Landrates zur Haushaltssatzung 2016
Ö 3.3	Eingaben an den Rat der Stadt Rheine
Ö 3.4	Anträge der Fraktionen
Ö 4	Vereidigung des Beigeordneten Herrn Raimund Gausmann Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	012/16	Beschlussvorlage
Ö 5	Bericht über die Aktivitäten des Vereins zur Förderung der Städtepartnerschaften der Stadt Rheine Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	133/16	Beschlussvorlage
Ö 6	Entwicklung der Nitratgehalte in den Wassergewinnungsgebieten der Energie- und Wasserversorgung Rheine GmbH Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	138/16	Beschlussvorlage Entwicklung der Nitratgehalte in den Wassergewinnungsgebieten der EWR
Ö 7	Änderungen in der Besetzung verschiedener Ausschüsse und Gremien - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Beratungsergebnis: geändert beschlossen	139/16/1	Beschlussvorlage
Ö	Änderungen in der Besetzung verschiedener Ausschüsse und Gremien - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	139/16	Beschlussvorlage
Ö 8	Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses und des Schulausschusses - Antrag des Familienbeirates vom 07.03.2016 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	117/16	Beschlussvorlage
Ö 9	Gesellschaft der Freunde der Fernuniversität e. V. - Mitgliederversammlung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	137/16	Beschlussvorlage
Ö 10	1. Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine vom 01. Juli 2014 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	119/16	Beschlussvorlage Anlage 1 der Vorlage Anlage 2 der Vorlage
Ö 11	Übertragung der Befugnis der Entscheidung über das Vorliegen eines Dienstunfalls auf die Kommunalen Versorgungskassen Westfalen-Lippe Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	121/16	Beschlussvorlage
Ö 12	Aufhebung des kw-Vermerk für die Stelle 2103 a "Heranziehung zu Elternbeiträgen im Kindergartenbereich" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	051/16	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 051/16
Ö 13	Aufhebung des kw-Vermerk für die Stelle 2228 "Heranziehung zum Unterhalt nach dem UVG und SGB" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	058/16	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 058/16
Ö 14	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2015 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	041/16	Beschlussvorlage Über- und außerplanmäßige 2015 - Bekanntgabe
Ö 15	Übersicht über die Ermächtigungsübertragungen für das Jahr 2015 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	135/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Ermächtigungsübertragungen im Ergebnisplan 2015 Anlage 2: Ermächtigungsübertragungen im Finanzplan 2015
Ö 16	Entwurf des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2015 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	136/16	Beschlussvorlage Anlage: Entwurf des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Rheine
Ö 17	Nutzungs- und Finanzierungskonzept für das ehemalige Betriebswerk auf "Rheine R" - Südfläche des Bundeseisenbahnvermögens Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	101/16	Beschlussvorlage Anlage 1 Strukturkonzept Anlage 2 städteb. Konzept Anlage 3.1 Bebauungsplan Anlage 3.2 Begründung B-Plan Anlage 4 landsch. Maßnahmenplan Anlage 5 LP Gebäuderückbau Anlage 6 LP Kanalrückbau Anlage 7 Maßnahmenkarte PEPL Anlage 8 Stellungnahme ULB Anlage 9 Fotos Anlage 10 Stellungnahme Bez-Reg
Ö 18	Ausbau der Straße Hohe Heideweg von Nielandstraße bis Norgerweg - Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	102/16	Beschlussvorlage Planung Hohe Heideweg Abwägung Kreis März 2016 A4 Eingaben der Anlieger Hohe Heideweg
Ö 19	Ausbau der Albert-Stienemann-Straße - Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	106/16	Beschlussvorlage Planung Albert-Stienemann-Straße Februar 2016 Abwägung Vorlage neu Eingaben Offenlage Albert-Stienemann-Straße neu
Ö 20	Ausbau der Hakenbrede von Nielandstraße bis Norgerweg - Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	130/16	Beschlussvorlage Hakenbrede Abwägung neu Planung Hakenbrede 31 März 2016 Abwägung
Ö 21	27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine Kennwort: "Wind-Konzentrationszonen" II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Änderungsbeschluss gemäß § 4a Abs. 3 BauGB IV. Feststellungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: geändert beschlossen	096/16	Beschlussvorlage Anlage 01: 27. Änderung des F-Plans / ALT-NEU-Gesamtplan Anlage 02: Wind-Konzentrationszone im Stadtteil Altenrheine Anlage 03: Wind-Konzentrationszone im Stadtteil Hauenhorst Anlage 04: 27. Änderung des F-Plans / Luftbilder Anlage 05: Begründung zur 27. Änderung des F-Plans (Teil A) Anlage 06: Umweltbericht (Teil B der Begründung) Anlage 07: Potenzialflächenanalyse (Teil C der Begründung) Anlage 08: Vorlage Nr. 355/14: Potenzialflächenanalyse zur Windenergienutzung Anlage 09: Vorlage Nr. 290/15: Beratung der Stellungnahmen und Offenlegungsbeschluss Anlage 10: Vorlage Nr. 290/15/1: Ergänzung zur Vorlage Nr. 290/15
Ö 22	Einwohnerfragestunde
Ö 22.1	Ausbau der Dahlkampstraße
Ö 23	Anfragen und Anregungen
Ö 23.1	Sitzungsunterbrechung in der letzten Ratssitzung
Ö 23.2	Wochenmarkt auf dem Borneplatz/Emsstraße
Ö 23.3	Jahresabschluss für das Jahr 2014
Nicht öffentlicher Teil:
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 26.1	gesperrte Information
N 26.2	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 30.1	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: