SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 30.09.2014

Sitzung

RAT/002/2014

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

30.09.2014

Zeit

17:00-20:55 Uhr

Einladung Öffentlich

Anlage 1 der Einladung zu TOP 2

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 4

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 25

Anlage 3 der Niederschrift zu TOP 25

Anlage 4 der Niederschrift zu TOP 28.3

Beschlussvorlage

Sachstand Initiative: Regionale Kooperation

379/14

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

348/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

351/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage zur Vorlage

280/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

360/14

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

300/14/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

300/14

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

323/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

376/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Schreiben der RVM vom 26. Mai 2014

380/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

349/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

356/14

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Satzung in der Fassung vom 24.06.2008

148/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

315/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Gebührenvergleich wichtige Gebührentatbestände

363/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

311/14/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

311/14

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 07. Ändg Übersichtsplan Alt

Anlage 2 - 07. Ändg Übersichtsplan Neu

Anlage 3 - Begründung zur 7. Änderung B-Plan Violinenweg für Satzungsbeschluss

Anlage 4 - Textliche Festsetzungen und Hinweise zur 7.Änderung für Planzeichnung

282/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1: Bebauungsplan Alt

Anlage 2: Bebauungsplan Neu

Anlage 3: Begründung

Anlage 4: Textliche Festsetzungen

353/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersichtsplan

Anlage 2: Begründung

Anlage 3: Textliche Festsetzungen

364/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

301/14/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1. Anlage: Lageplan zur Abwägung-Variante A

2. Anlage: Eingaben Nr. 1 - 2

3. Anlage: Eingabe Nr. 3

4. Anlage: Sammeleingabe Nr. 4

5. Anlage: Lageplan zur Abwägung-Variante B

301/14

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 20, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1: Entwurf Stellenplan 2015 - Gesamtübersicht

Anlage 2: Entwurf Stellenplan 2015 für tariflich Beschäftigte

Anlage 3: Entwurf Stellenplan 2015 für Beamte

Anlage 4: Nachweis nach § 8 III GemHVO

214/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Erläuterungen zum Sonderbereich 9 Zentrale Finanzleistungen

Anlage 2 - Entwurf der Haushaltssatzung

Anlage 3 - Gesamtplan

Anlage 4 - Teilpläne der Fach- und Sonderbereiche

Anlage 5 - Größere Änderungen in den Teil-Ergebnisplänen

Haushaltsplanentwurf 2015

377/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

378/14

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 13, Enthaltungen: 2

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteNiederschrift Nr. 1 über die öffentliche Sitzung am 01.07.2014

Ö 2 TexteBericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 01.07.2014 gefassten Beschlüsse

Ö 3 Informationen der Verwaltung

Ö 3.1 TexteZuwendung des Landes für die Morrienausstellung

Ö 4 VO2 Dok.TexteInitiative: Regionale Kooperation – aktueller Stand und nächste Schritte

Ö 5 VO1 Dok.TextePrüfung der Gültigkeit der Wahl zur Vertretung der Stadt Rheine am 25. Mai 2014

Ö 6 VO1 Dok.TextePrüfung der Gültigkeit der Wahl zum Integrationsrat der Stadt Rheine am 25. Mai 2014

Ö 7 VO2 Dok.TexteNeubenennung von Beiratsmitgliedern für die LWL-Maßregelvollzugsklinik Rheine

Ö 8 VO1 Dok.TexteUmbesetzung in verschiedenen Ausschüssen der Stadt Rheine - Empfehlung des Integrationsrates vom 18.09.2014 zur Entsendung von sachkundigen Einwohner(n)innen

Ö 9 VO1 Dok.TexteSoziale Stadt Dorenkamp - Neubesetzung des politischen Arbeitsgremiums (PAG)

Ö VO1 Dok.Soziale Stadt Dorenkamp - Neubesetzung des politischen Arbeitsgremiums (PAG)

Ö 10 VO1 Dok.TexteKulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH - Besetzung des Aufsichtsrates

Ö 11 VO1 Dok.TexteBestellung von Delegierten der Stadt Rheine für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen

Ö 12 VO2 Dok.TexteRVM Regionalverkehr Münsterland GmbH - Benennung eines Vertreters zur Wahl in den Eisenbahn-Beirat der RVM

Ö 13 VO1 Dok.Texte1. Änderungssatzung zur Satzung für das Jugendamt der Stadt Rheine

Ö 14 VO1 Dok.TexteEntsendung eines beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss der Stadt Rheine durch den Jugendamtselternbeirat

Ö 15 VO2 Dok.TexteÄnderung der Gebührensatzung der Stadtbibliothek

Ö 16 VO1 Dok.TexteZukunft der Förderschulen im Kreis Steinfurt - Trägerwechsel Grüterschule Rheine

Ö 17 VO2 Dok.TexteSatzung der Stadt Rheine über die abweichende Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen des Standesamtes nach dem Personenstandsgesetz (Gebührensatzung Standesamt)

Ö 18 VO1 Dok.TexteKlimaschutz 2016+

Ö VO1 Dok.Klimaschutz 2016+

Ö 19 VO5 Dok.Texte7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 42, Kennwort: "Violinenweg", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Beschluss der Begründung

Ö 20 VO5 Dok.Texte2. Änderung des Bebauungsplanes Nr.204, Kennwort: "Dorfzentrum Elte -Brückenstraße", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 21 VO4 Dok.Texte2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17, Kennwort: "Basilikastraße", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 22 VO1 Dok.TexteAusbau Salzweg einschl. Stichweg (53014 - 141) (Stoverner Straße bis Randelbachweg) z. T. im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 321, Kennwort: " Norbert-Löffler-Weg" - Satzung über die Herstellungsmerkmale

Ö 23 VO3 Dok.TexteÄnderung des Stellenplanes 2014 - Anbringung eines Kw-Vermerks bei einer A-14-Stelle - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU-Fraktion vom 17.09.2014

Ö 24 VO5 Dok.TexteEntwurf des Gesamtstellenplanes für das Haushaltsjahr 2015

Ö 25 VO7 Dok.TexteEinbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2015

Ö 26 TexteEinwohnerfragestunde

Ö TexteEinbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2015

Ö 27 VOTexteEWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Feststellung Wirtschaftsplan 2015

Ö 28 Anfragen und Anregungen

Ö 28.1 TexteFinanzielle Belastung des Ergebnishaushalts durch die Verleihung des Bürgerpreises

Ö 28.2 TexteStandort für Sparkassenakademie

Ö 28.3 TexteMarode Bahnbrücken in Rheine

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:45 Uhr

N 29 gesperrte Information

N 30 gesperrte Information

N 31 gesperrte Information

N 31.1 gesperrte Information

N 32 gesperrte Information

N 33 gesperrte Information

N 34 gesperrte Information

N 35 gesperrte Information

N 36 gesperrte Information