SessionNet | Bau- und Mobilitätsausschuss - 10.06.2020

Sitzung

BAU/045/2020

Gremium

Bau- und Mobilitätsausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

10.06.2020

Zeit

17:00-20:47 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 Daten und Fakten des Grundstücksmartes 2019

Anlage 2 Baustatistik 2014 bis 2019

Anlage 3 Sachstand Brücken Rheine K66n und K57

Anlage 4 Straßenbeleuchtungskonzept der Fa. eagle eye

Beschlussvorlage

131/20

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Erhaltungskonzept der Straßen und Wege

236/20

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Erläuterungsbericht der DB Netz AG

Fotos der vorh. Brückenbauwerke

108/20/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Erläuterungsbericht der DB Netz AG

108/20

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Broschüre Baustellenabsicherung im Bereich von Geh- und Radwegen

165/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Entwurf der Stellplatzsatzung

Anlage 2: Anlage zur Stellplatzsatzung Richtzahltabelle

Anlage 3: Beispielrechnungen für Mehrfamilienhäuser

062/20

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Entwurfspläne

238/20

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 BZD Grundriss BA1bis3

Anlage 2 Mail TSC

189/20

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 3

Beschlussvorlage

201/20

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1 EBR Planungsgebiet

Anlage 2 EBR Systematik Auslobungsunterlagen

Anlage 3 EBR Raumprogramm und Beschreibung

Anlage 4 EBR Raumprogramm Sporthalle

Anlage 5 EBR Vermerk Klimaschutz

214/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Lageplanverkleinerung ohne Maßstab

Regelquerschnitt

213/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Sachstandsbericht zur Umsetzung des Rahmenplans Innenstadt

Anlage 2 geänderter Maßnahmenkatalog, Übersicht der bewilligten Maßnahmen

Anlage 3 Antrag der FDP vom 25.11.2019

245/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Eingaben 1-3

Anlage 2 Eingaben 4-6

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Lageplan Ohner Weg Offenlage

235/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Am Sternbusch

Anlage 7 Basilikastraße

163/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Prioritätenliste

Anlage 2: Planungsliste

Anlage 3: Projekte 2021

Anlage 4: Prioritätenliste Wirtschaftswege

Anlage 5: Planungsliste Wirtschaftswege

182/20

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersichtsplan

Anlage 2: Endbericht

Anlage 3 : Untersuchungen zu den Knotenpunkten

168/20

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Lageplan Engernstr

241/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: 52 - Bericht zum Stichtag 31.05.2020

Anlage 2: 52 - Erläuterungen zum Bericht

Anlage 3: 56 - Bericht zum Stichtag 31.05.2020

Anlage 4: 56 - Erläuterungen zum Bericht

Anlage 5: 57 - Bericht zum Stichtag 31.05.2020

Anlage 6: 57 - Erläuterungen zum Bericht

208/20

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteNiederschrift Nr. 44 über die öffentliche Sitzung am 30.01.2020

Ö 2 TexteInformationen der Verwaltung

Ö 2.1 TextePatenschaften für Grünflächen in Rheine

Ö 2.2 TexteErsatz der großen Schleuse Rodde

Ö 2.3 TexteStatistische Angaben über die Bautätigkeiten 2019

Ö 2.4 TexteDaten und Fakten des Grundstücksmarktes 2019

Ö 3 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 4 TexteEingaben

Ö 5 VO1 Dok.TexteSachstandsbericht zu Brücken des Kreises Steinfurt im Stadtgebiet Rheine

Ö 6 VO2 Dok.TexteStraßenerhaltungskonzept der Technischen Betriebe Rheine

Ö 7 VO3 Dok.TexteErneuerung der Eisenbahnüberführung über den Dortmund-Ems-Kanal- Information zum aktuellen Planungsstand duch die DB Netz AG -

Ö VO2 Dok.Erneuerung der Eisenbahnüberführung über den Dortmund-Ems-Kanal- Information zum aktuellen Planungsstand duch die DB Netz AG -

Ö 8 VO2 Dok.TexteBaustellenabsicherung im Bereich von Geh- und Radwegen

Ö 9 VO4 Dok.TexteEntwurf der Stellplatzsatzung – Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Ö 10 VO2 Dok.TexteEmsterrasse am Kettelerufer

Ö 11 VO3 Dok.TexteBegegnungszentrum Dorenkamp Umsetzung des 3. Bauabschnittes

Ö 12 VO1 Dok.TexteGrundschuloffensive der Stadt Rheine - Paul-Gerhardt-Schule

Ö 13 VO6 Dok.TexteNeubau Elsa-Brändström-Realschule -Ausarbeitung des Raumprogramms und aktueller Stand der Unterlagen zur Auslobung des Wettbewerbs

Ö 14 VO3 Dok.TexteUmgestaltung der Mühlenstraße (zwischen Emsstraße und Heiliggeistplatz)mit Aufstellung überdachter Radabstellanlagen und Serviceeinrichtungen

Ö 15 VO5 Dok.TexteGestaltung des 1. Bauabschnittes der neuen "Dorfmitte Mesum" als Ortskern mit multifunktionalen Möglichkeiten

Ö 16 VO4 Dok.TexteUmsetzung Rahmenplan Innenstadt - Sachstandsbericht, Änderung zum Maßnahmenkatalog, Fortschreibung des Rahmenplans (594)

Ö 17 VO7 Dok.TexteAusbau der Sutrumer Straße von Zeppelinstraße bis Haus Nr. 116 (53014-35061)I. Abwägung und Abwägungsbeschluss zu den Eingaben der AnliegerII. Festlegung des Bauprogrammes

Ö 18 VO2 Dok.TexteAusbau Ohner Weg (53014-401)(Hünenborgstr. bis Schwedenstr.)Offenlage der Ausbauplanung

Ö 19 VO8 Dok.TexteErneuerung Beleuchtung (53014-545) - Verschiedene Straßen

Ö 20 VO6 Dok.TextePrioritätenliste für den Ausbau von Straßen

Ö 21 VO4 Dok.TextePriorisierung der Kreisverkehrsplanungen im Stadtgebiet

Ö 22 VO2 Dok.TexteEinziehung Stichweg Engernstraße

Ö 23 VO7 Dok.TexteBerichtswesen 2020, Stichtag 31.05.2020 Fachbereich 5 - Planen und Bauen Produktgruppen 52 - 57 sowie Sonderprojekte Kaserne Gellendorf, Bahnflächen und Rahmenplan Innenstadt

Ö 24 TexteAnfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:40 Uhr

N 25 gesperrte Information

N 26 gesperrte Information

N 27 gesperrte Information

N 28 gesperrte Information

N 29 gesperrte Information