SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 28.10.2008

Sitzung

RAT/032/2008

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

28.10.2008

Zeit

17:00-19:45 Uhr

Einladung Öffentlich

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1.1 der Niederschrift zu TOP 3.1

Anlage 1.2 der Niederschrift zu TOP 3.1

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 23.1

Anlage 3 der Niederschrift zu TOP 23.2

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 31 über die öffentliche Sitzung am 02. September 2008
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 02. September 2008 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 4	Änderung in der Besetzung verschiedener Ausschüsse - Antrag der SPD-Fraktion vom 02. September 2008 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	409/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag der SPD-Fraktion vom 02. September 2008
Ö 5	Änderung in der Besetzung des Bauausschusses Beratungsergebnis: geändert beschlossen	421/08	Beschlussvorlage
Ö 6	Hochwasserschutzanlage am Timmermanufer Beratungsergebnis: geändert beschlossen	297/08/1	Beschlussvorlage Anlage 1 - Protokoll zur Informationsveranstaltung Hochwasserma Anlage 2 - Hochwasserschutz Timmermanufer - Varianten zur Schut
Ö 7	Resolution zum Entwurf des Gesetzes zur Änderung des Sparkassengesetzes NRW Antrag der SPD-Fraktion Beratungsergebnis: geändert beschlossen	426/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.10.2008
Ö 8	Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2004 und Entlastung des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	406/08	Beschlussvorlage Anlage: Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses 2004
Ö 9	Übernahme von Trägeranteilen an den Betriebskosten der Kindertageseinrichtungen nach dem Kinderbildungsgesetz ab dem 01. 08. 2008 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	341/08	Beschlussvorlage
Ö 10	Festlegung der Zügigkeit in Grundschulen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	347/08	Beschlussvorlage Anlage 1: § 46 Abs. 1-3 SchulG NW Anlage 2: § 1 der Verordnung über den Bildungsgang in der Grundschule
Ö 11	Ganztagsoffensive des Landes hier: Ganztagsgymnasium, Ganztagsrealschule Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	355/08	Beschlussvorlage Anlage 1 Fürstenberg-Realschule Ganztagsschule Anlage 2 Gymnasium Dionysianum Ganztagsschule Anlage 3 Kopernikus Gymnasium Ganztagsschule Anlage 4 Emsland Gymnasium Ganztagsschule
Ö 12	2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 5, Kennwort: "Salzweg", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	372/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan ALT Anlage 2: Übersichtsplan NEU Anlage 3: Begründung
Ö 13	14. Änderung des Bebaungsplanes Nr. 10 e, Kennwort: "Westl. Innenstadt", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des StewA III. Satzungsbeschluss n. Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	374/08	Beschlussvorlage Anlage 2: Begründung Anlage 3: Vorlage 208/08 Anlage 4: Textliche Festsetzungen
Ö 14	1. Änderung u Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 144, Kennwort: "Goethestr./Schillerstr.", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses III. Änderungsbeschluss gem. § 4a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	375/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan ALT Anlage 2: Übersichtsplan NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: Textliche Festsetzungen - Hinweise Anlage 5 Schalltenischer Bericht Salzbergener Straße 87 - 99 Anlage 6 Schalltenischer Bericht Salzbergener Straße 84 Anlage 7 Schalltenischer Bericht Ergänzung Salzbergener Straße Anlage 8: Vorlage 109-08
Ö 15	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 186, Kennwort: "Osnabrücker Straße - Werk IV", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	376/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Überichtsplan ALT Anlage 2: Übersichtsplan NEU Anlage 3: Begründung
Ö 16	4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 56a, Kennwort: "Kleinbahnbrücke", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Stadtentwicklungsasuschusses "Planen und Umwelt" der Stadt Rheine III. Änderungsbeschluss gemäß. § 4 a Abs. 3 BauG IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	381/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Begründung Anlage 2: Übersichtsplan NEU Anlage 3: Übersichtsplan ALT Anlage 4: Textliche Festsetzungen
Ö 17	Ausbau der Stichstraße "Sonnenstraße" im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 124, Kennwort "Stadtberg-Fürstenstraße" Satzung über die Herstellungsmerkmale nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	291/08/1	Beschlussvorlage Anlage 1: Eingabe Anlage 2: Eingabe Fraktion Anlage 3: Eingabe Anlage 4: Lageplan
Ö 18	Ausbau der Wieckstraße, einschl. Nadigstraße (Hausnr. 21 bis 31) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 298, Kennwort "Wohnpark Dutum - Teil B" Satzung über die Herstellungsmerkmale nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	410/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan
Ö 19	Ausbau der Straße "An den Kleingärten" 1. BA im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr.287, Kennwort "Am Hilgenfeld - Ost" Satzung über die Herstellungsmerkmale nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	415/08	Beschlussvorlage An den Kleingärten Abwägung 23.10.2008 DINA0 Eingaben zur Abwägung Kleingärten 1.BA
Ö 20	Ausbau des östl. Gehweges und des daran angrenzenden Parkstreifens der Straße Am Hilgenfeld, im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 287, Kennwort:" Am Hilgenfeld - Ost" Satzung über die Herstellungsmerkmale nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	417/08	Beschlussvorlage Am Hilgenfeld Gehweg und Parken Abwägung 2008 DINA0 Eingaben zur Abwägung Hilgenfeld
Ö 21	Widmung von Straßen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	418/08	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan Gronauer Straße Anlage 2 - Lageplan Nadigstraße
Ö 22	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 23	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:35 Uhr
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:35 Uhr