SessionNet | Haupt-, Digital- und Finanzausschuss - 13.06.2006

Sitzung

HFA/018/2006

Gremium

Haupt-, Digital- und Finanzausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungsraum 104 des Neuen Rathauses

Datum

13.06.2006

Zeit

17:00-20:25 Uhr

Einladung Ö

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 3a

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 10

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 17 über die öffentliche Sitzung am 30. Mai 2006
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 30. Mai 2006 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 4	Erhebung von Kindergartenelternbeiträgen - Satzungsbeschluss Beratungsergebnis: geändert beschlossen	236/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen (linear) Anlage 2: Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen (gestaffelt) Anlage 3: Übersicht über die Änderungen im Gesetz über Tageseinrichtungen Anlage 4: Übersicht über die Entwicklung der Elternbeiträge
Ö 5	Änderung der Sportförderrichtlinien im Bereich der Betriebskostenabrechnung der Vereine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	206/06/1	Beschlussvorlage
Ö 6	Antrag des RHTC auf Förderung des Umbaus eines Naturrasenplatzes in einen Kunstrasenplatz Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2	207/06/1	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag auf Gewährung einer Zuwendung Anlage 2: Kostenvoranschlag "Hockey-Kunststoff-Rasenplatz" Anlage 3: Begründung zum Antrag auf Zuwendung Anlage 4: Finanzierungsplan Kunstrasen Anlage 5: Übersichtspläne
Ö 7	Antrag des RHTC auf Verlängerung des Pachtverhältnisses für eine Sportfläche am Timmermanufer und Anlegung eines Kunstrasenplatzes und Durchführung der damit verbundenen Sukzessionsmaßnahmen Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2	252/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Schnittzeichnung Anlage 2: Lageplan Sukzessionsfläche
Ö 8	Kinderspielplatz für das Baugebiet "Franz-Tacke-Straße" Beratungsergebnis: zurückgestellt	211/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Ausschnitt aus der Stadtgrundkarte
Ö 9	Gesamtstelleplan 2006 Ergebnisse der Fachausschussberatungen Beratungsergebnis: geändert beschlossen	253/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellenplan 2006 - Gesamtübersicht Anlage 2: Stellenplan 2006 - Beamte Anlage 3: Stellenplan 2006 - tariflich Beschäftigte Anlage 4: Gesamtverwaltung Altersteilzeit Anlage 5: Übersicht Entwicklung/Änderung der Stellenpläne 2005 - 2006 Anlage 6: Übersicht über die Veränderungen gegenüber dem Eckwertebeschluss Anlage 7: Stellenplan 2006 - Übersicht über freie Stellen
Ö 10	Beratung Haushalts- und Investitionsplan 2006 - 2009 Ergebnisse der Fachausschussberatung Beratungsergebnis: geändert beschlossen	254/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Ergebnisplan Anlage 2: Investitionsplan Anlage 3: Entwicklung Bereich 9 - Zentrale Finanzleistungen Anlage 4: Übersicht
Ö	Gesamtstellenplan 2006 Ergebnisse der Fachausschussberatungen Beratungsergebnis: geändert beschlossen
Ö 11	Ausschreibung und Vergabe von Lieferungen und Leistungen zur Erstellung von Emsanlegestellen in der Innenstadt und in Bentlage Aufhebung von Sperrvermerken Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	255/06	Beschlussvorlage
Ö 12	Ausschreibung und Vergabe für die Erweiterung der technischen Betriebe - Bürogebäude mit Sozialtrakt Aufhebung eines Sperrvermerkes Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1	256/06	Beschlussvorlage Anlage: Kostenschätzung
Ö 13	Einwohnerfragestunde
Ö 14	Ausschreibung und Vergabe Ausbau Umfeld Volksbank Aufhebung eines Sperrvermerks Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	257/06	Beschlussvorlage
Ö 15	Ausschreibung und Vergabe Ausbau Landersumer Weg Aufhebung eines Sperrvermerks Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	258/06	Beschlussvorlage
Ö 16	Ausschreibung und Vergabe Ausbau Willers Kamp Aufhebung eines Sperrvermerks Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	259/06	Beschlussvorlage
Ö 17	Ausschreibung und Vergabe Ausbau Weinstockstraße Aufhebung eines Sperrvermerks Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	260/06	Beschlussvorlage
Ö 18	Ausschreibung und Vergabe Ausbau Rosenbergstraße Aufhebung eines Sperrvermerks Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	261/06	Beschlussvorlage
Ö 19	Ausschreibung der Erneuerung von Störmeldeeinrichtungen/Fernwirktechnik in den Sonderbauwerken und auf der Kläranlage Rheine-Nord Aufhebung eines Sperrvermerkes Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	262/06	Beschlussvorlage
Ö 20	Ausschreibung für eine Ablaufmessung auf der Kläranlage Rheine-Nord und Ergänzung der PO4-Fällung Aufhebung eines Sperrvermerkes Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	263/06	Beschlussvorlage
Ö 21	Kanalbau im Zuge der Maßnahme "Neue Mitte Dorenkamp" Aufhebung eines Sperrvermerkes Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	264/06	Beschlussvorlage
Ö 22	Ausschreibung und Vergabe zur Mischwasserkanalsanierung/-vergrößerung Hauptstraße Aufhebung eines Sperrvermerkes Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	265/06	Beschlussvorlage
Ö 23	Ausschreibung und Vergabe von Kanal- und Straßenbauarbeiten im Gewerbegebiet "Baarentelgen-Nord" Aufhebung von Sperrvermerken Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	266/06	Beschlussvorlage
Ö 23.1	Mischwasserkanalsanierung und Straßenerneuerung in der Adolfstrasse von der Luisenstraße bis Heinrichstraße Aufhebung eines Sperrvermerkes Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	271/06	Beschlussvorlage
Ö 23.2	Mischwasserkanalsanierung und Straßenerneuerung in der Zollernstraße von der Ewaldistraße bis zur Bergstraße Aufhebung eines Sperrvermerkes Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	272/06	Beschlussvorlage
Ö 24	Eingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt- und Finanzausschuss
Ö 25	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:40 Uhr
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:40 Uhr