SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 01.07.2021

Sitzung

StUK/005/2021

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

01.07.2021

Zeit

18:30-21:43 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Ö 1	Niederschrift
Ö 1.1	Niederschrift Nr. 3 über die öffentliche Sitzung am 12.05.2021		Niederschrift öT
Ö 1.2	Niederschrift Nr. 4 über die öffentliche Sitzung am 16.06.2021		Anlage 1 zu TOP6 Gewerbeflächenkonzept LuB 210616 Anlage 2 zu TOP 9 WRVK Juni-2021 StUK4öT
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 2.1	Informationen der Verwaltung zur Stadtentwicklung
Ö 2.1.1	Vorstellung INKA (Individuelle Karteanwendungen) für Bürgerbeteiligung
Ö 2.2	Informationen der Verwaltung zu Umwelt und Klimaschutz
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Eingaben
Ö 5	Antrag Bündnis 90 / Grüne vom 25.05.2021 zum Thema Wattbewerb Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	314/21	Beschlussvorlage Anlage 1 - Antrag Bündnis 90 / die Grünen vom 25.05.2021
Ö 6	Antrag B90/Grüne zum Thema Baustandards vom 11.05.2021: Aufnahme besserer Energiestandards in alle Bebauungspläne zur Erreichung der Klimaschutzziele der Stadt Rheine bis 2050 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	262/21	Beschlussvorlage Anlage 1 - Antrag Bündnis90/Grüne vom 11.05.2021
Ö 7	Antrag der Fraktionen CDU und FDP zur Stärkung der Außenbereiche vom 26.04.2021 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	339/21	Beschlussvorlage Anlage 1 CDU-FDP Antrag Stärkung der Außenbereiche 210426
Ö 8	Damloup Kaserne Grundsatzbeschlüsse zu den Themen: 1. Städtebauliche Entwicklung 2. Mobilitätskonzept 3, Energetisches Konzept 4. Entwässerungskonzept Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 1	312/21/1	Beschlussvorlage
Ö	Damloup Kaserne Grundsatzbeschlüsse zu den Themen: 1. Städtebauliche Entwicklung 2. Mobilitätskonzept 3, Energetisches Konzept 4. Entwässerungskonzept Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	312/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Städtebauliches Konzept Stand 19-05-21 A4 Anlage 2 Damloup Stellungnahme Beteiligungen Anlage 3 Entwässerungstechnisches Konzept
Ö 9	Beschluss Arbeitsprogramm und Prioritätensetzung Bauleitplanung im Produkt Stadtplanung 5.10 für 2021 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5	289/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Arbeitsprogramm-2021 2022 2023ff - NEU Anlage 2a Flächenpotenziale Nord Anlage 2b Flächenpotentiale Süd
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 319, Kennwort: "Hovesaatstraße/Lingener Damm", der Stadt Rheine I. Aufstellungsbeschluss Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1	333/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan
Ö 11	14. Änderung mit Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 112, Kennwort: "Johannesschule", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	192/21	Beschlussvorlage Anlage 01 - Abwägungsvorschläge zu den Eingaben aus der Frühzeitigen Beteiligung Anlage 02 - Bebauungsplanentwurfsausschnitt - ALT Anlage 03 - Bebauungsplanentwurfsausschnitt - NEU Anlage 04 - Entwurf der textlichen Festsetzungen Anlage 05 - Begründung zum Bebauungsplanentwurf Anlage 06 - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Anlage 07 - Schalltechnischer Bericht Anlage 08 - Versickerungsgutachten A4 Anlage 09 - Nahversorgungskonzept Rheine Anlage 10 a - Verkehrsuntersuchung Anlage 10 b - Entwurf der Linksabbiegespur
Ö 12	Anfragen und Anregungen
N 13	gesperrte Information
N 13.1	gesperrte Information
N 13.2	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 14.1	gesperrte Information
N 14.1.1	gesperrte Information
N 14.2	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information

Informationen