Sitzung
BaMo/006/2021
Gremium
Bau- und Mobilitätsausschuss
Raum
Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses
Datum
09.09.2021
Zeit
20:37-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 20:37 Uhr
Ö 1
Niederschrift Nr. 4 über die öffentliche Sitzung am 10.06.2021
 
Ö 2
Informationen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Begegnungszentrum Dorenkamp 2. und 3. BA, aktuelle Bauzeiten
 
Ö 2.2
Sanierung der Brücke Basilikastraße - Stadtpark
 
Ö 2.3
Straßen- und Wegekonzept - Beleuchtung - Ergänzung (Osnabrücker Straße)
 
Ö 2.4
Erhebung von Straßenbaubeiträgen (KAG) und Erschließungsbeiträgen (BauG) - Ablaufpläne
 
Ö 2.5
Informationen der Straßenverkehrsbehörde
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Eingaben
 
Ö 5
Umsetzung Rahmenplan Innenstadt: A6 Gestaltung des Bernburgplatzes

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 412/21
Ö 6
Freischaltung der Funktion RADar! in der STADTRADELN-App

Beratungsergebnis: abgesetzt

 334/21
Ö 7
Grundsatzbeschluss: Fahrradtauglicher Ausbau der Betriebswege am Dortmund-Ems-Kanal (DEK) und Mittellandkanal (MLK) im Kreis Steinfurt

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 398/21
Ö 8
Ausbau Alter Neuenkirchener Weg (53014-623)
(Lindenstr. - Sprickmannstraße)
im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 172, Kennwort: "Lindenstraße-West"
Offenlage der Ausbauplanung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 355/21
Ö 9
Kopernikusstraße - Ausbau zu einer Fahrradstraße
(zwischen Bevergerner Straße und Surenburgstraße)

I. Abwägung und Abwägungsbeschluss zu den Eingaben der Anlieger
II. Festlegung des Bauprogramms

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

 421/21
Ö 10
Umsetzung Radverkehrskonzept – Verschwenkung des Radweges im Bereich der Einmündung Neuenkirchener Straße / Sprickmannstraße;

Umbau der vorh. Busbucht an der Einmündung Neuenkirchener Straße / Sprickmannstraße zum Haltestellenkap und Verlegung desgeplanten Haltestellenkaps
hinter die Einmündung Neuenkirchener Straße / Beethovenstraße (Variante 1) oder hinter die Einmündung Neuenkirchener Straße / Sprickmannstraße (Variante 2)

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3

 420/21
Ö 11
Änderung der Erschließungsbeitragssatzung - Antrag der Fraktionen DIE LINKE, UWG Rheine und BfR vom 17.05.2021
Verfahrensvorschlag

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

 364/21
Ö 12
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information