SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 26.09.2017

Beschlussvorlage

252/17

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Anlage 1: Prüfergebnis Verkehrsberuhigung Sonnenstraße

Beschlussvorlage

Anlage 1: Antrag der SPD-Fraktion vom 06.09.2017

308/17

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Antrag der FDP-Fraktion vom 11.09.2017

317/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

230/17

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Schreiben des Jugendamtselternbeirates

316/17

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

318/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Anlage 1 - Vorschlag des Kreisbrandmeisters

286/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Anschreiben des Städte- und Gemeindebundes NRW

315/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Wirtschaftsplan 2018 - 2022

Anlage 2: Finanzplan 2018 - 2022

311/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Enthaltungen: 6

Beschlussvorlage

Anlage 1: Benutzungs- und Gebührenordnung für die Überlassung von Schulräumen, Schulhöfen und sonstigen schulischen Einrichtungen der Stadt Rheine

128/17/1

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 3

Beschlussvorlage

Anlage 1: Benutzungs- und Gebührenordnung für die Überlassung von Schulräumen, Schulhöfen und sonstigen schulischen Einrichtungen der Stadt Rheine

128/17

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

externe Stellungnahme (ohne Anlagen)

247/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

166/17/1

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 14

Beschlussvorlage

Enbericht Wärmeversorgung "Eschendorfer Aue"

166/17

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

187/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1:Übersicht NEU

Anlage 2: Begründung

Anlage 3: textliche Festsetzungen

250/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Bebauungsplan ALT

Anlage 2: Bebauungsplan NEU

Anlage 3: Begründung

Anlage 4: Textliche Festsetzungen

251/17

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 13

Beschlussvorlage

Anlage 1 191 06Ä Übersicht ALT 85-05-26

Anlage 2 191 06Ä Übersicht NEU 17-08-17

Anlage 3 Begründung B-Plan191 Dannenkamp 20170815

Anlage 4 Textl. Festsetzungen 20170419

Anlage 5 ASP 191 6Ä

Anlage 6 Schalltechnische Untersuchung 05041984 verkleinert

265/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Beschluss aus der Vorlage Nr. 247/98

Anlage 2: Beschluss aus der Vorlage Nr. 36/99

Anlage 3: Antrag von CDU und DIE GRÜNEN mit einem alternativen Beschlussvorschlag

267/17/1

Beratungsergebnis: abgesetzt

Beschlussvorlage

267/17

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

313/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Stellenplanentwurf 2018 - Gesamtübersicht

Anlage 2 Stellenplanentwurf 2018 - tariflich Beschäftigte

Anlage 3 Stellenplanentwurf 2018 - Beamte

Anlage 4 Stellenplanentwurf 2018, Nachweis nach § 8 III GemHVO

Anlage 5 Übersicht zeitlich befristete Stellen (Aufgaben)

314/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Erläuterungen zum Sonderbereich 9 - Zentrale Finanzleistungen

Anlage 2 - Entwurf der Haushaltssatzung

Anlage 3 - Gesamtplan

Anlage 4 - Teilpläne der Fach- und Sonderbereiche

Anlage 5 - Größere Änderungen in den Teil-Ergebnisplänen

Anlage 6 - Steuerungsmöglichkeiten im Haushalt

Anlage 7 - Übersicht Hebesätze großer kreisangehöriger Kommunen in NRW

310/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

280/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 VO1 Dok.TexteEinführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder Bettina Völkening und Bernd Lunkwitz

Ö 2 TexteNiederschrift Nr. 21 über die öffentliche Sitzung am 11.07.2017

Ö 3 1 Dok.TexteBericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 11.07.2017 gefassten Beschlüsse

Ö 4 Informationen der Verwaltung

Ö 4.1 TexteAntrag der FDP-Fraktion: Mängelmelder-APP

Ö 4.2 TexteAntrag der FDP-Fraktion: Crowdfunding

Ö 4.3 TexteAntrag der SPD-Fraktion: Pfandsystem für Kaffee to go Becher

Ö 4.4 TexteAntrag der UWG-Fraktion: Radverkehr Salzbergener Straße

Ö 4.5 TexteAckerrandstreifen - Sachstand zum Antrag vom 18.06.2016

Ö 5 VO2 Dok.TexteÄnderungen in der Besetzung verschiedener Ausschüsse und Aufsichtsräte- Antrag der SPD-Fraktion vom 05.09.2017

Ö 6 VO2 Dok.TexteÄnderungen in der Besetzung verschiedener Ausschüsse - Antrag der FDP-Fraktion vom 11.09.2017

Ö 7 VO1 Dok.TexteBestellung eines sachkundigen Bürgers für den Sportausschuss und eines persönlichen Vertreters für den Aufsichtsrat der EWG - Antrag der Fraktion Die Linke

Ö 8 VO2 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses - Antrag des Jugendamtselternbeirates vom 13.09.2017

Ö 9 VO1 Dok.TexteNachbenennung eines Mitgliedes des Stadtteilbeirates Schotthock

Ö 10 VO1 Dok.TexteBestellung des Leiters der Feuerwehr Rheine

Ö 11 VO2 Dok.TexteBestellung von Delegierten der Stadt Rheine für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen

Ö 12 VO3 Dok.TexteWohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH- Feststellung Wirtschaftsplan 2018

Ö 13 VO2 Dok.TexteBenutzungs- und Gebührenordnung für die Überlassung von Schulräumen, Schulhöfen und sonstigen schulischen Einrichtungen der Stadt Rheine

Ö VO2 Dok.Benutzungs- und Gebührenordnung für die Überlassung von Schulräumen, Schulhöfen und sonstigen schulischen Einrichtungen der Stadt Rheine

Ö 14 VO2 Dok.TexteBeitragsteilerlass Zeppelinstraße (Neuenkichener Straße bis Dutumer Straße) 53014-603

Ö 15 VO1 Dok.TexteEnergetische Standards im Quartier "Eschendorfer Aue"

Ö VO2 Dok.Energetische Standards im Quartier "Eschendorfer Aue"- Vorstellung Ergebnisse Wärmekonzept ( Gertec GmbH Ingenieurgesellschaft, Essen)- Beschlussfassung energetische Standards

Ö 16 VO14 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 334, Kennwort: "Bergstraße - Sandkampstraße", der Stadt RheineII. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und KlimaschutzIII. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 17 VO4 Dok.Texte8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15,Kennwort: "Ochtruper Straße - Süd", der Stadt RheineII. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und KlimaschutzIII. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 18 VO5 Dok.Texte3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17,Kennwort: "Basilikastraße", der Stadt RheineII. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und KlimaschutzIII. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 19 VO7 Dok.Texte6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 191,Kennwort: "Dannenkamp", der Stadt RheineII. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und KlimaschutzIII. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 20 VO4 Dok.TexteVerkauf von städtischen Erbbaugrundstücken

Ö VO1 Dok.Verkauf von städtischen Erbbaugrundstücken

Ö 21 VO1 Dok.TexteMaßnahmen aus dem Förderprogramm Kommunales Investitionsförderungsgesetz - Teil I

Ö 22 VO6 Dok.TexteEntwurf des Gesamtstellenplanes der Stadt Rheine für das Jahr 2018

Ö 23 VO8 Dok.TexteEinbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltjahr 2018

Ö 24 VO1 Dok.TexteFörderantrag Klimaschutz durch Radverkehr (KONRAD)

Ö 25 Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)

Ö 25.1 TexteBahnübergang am Hörstkamp

Ö 26 Anfragen und Anregungen

Ö 26.1 TexteBarrierefreiheit am neuen Busbahnhof

Ö 26.2 TexteStadtbus in Wadelheim

Ö 26.3 TexteVerkehrssicherheit an Kindertagesstätten und Schulen - Antrag von CDU und Die Grünen vom 25.08.2015

Ö 26.4 TexteEntwicklung der Bevölkerungszahlen

Ö 26.5 TexteNicht abgesenkte Pflasterung zwischen Poststraße/Bahnhofstraße und Fußgängerzone

Ö 26.6 TexteBushaltestelle und Zuwegung am Friedhof Eschendorf

Ö 26.7 TexteBahnhof - Seiteneingang und Verschmutzung

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:55 Uhr

N 27 gesperrte Information

N 28 gesperrte Information

N 29 gesperrte Information

N 30 gesperrte Information

N 31 gesperrte Information

N 32 gesperrte Information

N 33 gesperrte Information

N 34 gesperrte Information

N 34.1 gesperrte Information

N 34.2 gesperrte Information