SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 05.07.2016

Sitzung

RAT/014/2016

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

05.07.2016

Zeit

17:00-18:50 Uhr

Einladung Öffentlich

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 21.3

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Niederschrift Nr. 13 über die öffentliche Sitzung am 31.05.2016
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 31.05.2016 gefassten Beschlüsse		Anlage 1 zu TOP 2 der Tagesordnung
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 3.1	Erkenntnisse aus dem Starkregen am 23. Juni 2016 in Rheine
Ö 4	Umbenennung "Großer Saal" der Stadthalle in "Ludger-Meier-Saal" - Interfraktioneller Antrag Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	239/16	Beschlussvorlage Anlage
Ö 5	Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses - Antrag der Arbeiterwohlfahrt vom 23.06.2016 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	240/16	Beschlussvorlage
Ö 6	Änderung in der Besetzung des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" - Antrag des Integrationsrates vom 13. Juni 2016 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	231/16	Beschlussvorlage
Ö 7	Klimaschutz in der Stadt Rheine - Neukonzipierung Klimaschutzrat und Produkt Klimaschutz sowie - 2. Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	199/16	Beschlussvorlage Anlage 1 - Zuständigkeitsordnung 2. Änderung 2016
Ö 8	Gemeinsame Elternbeitragssatzung für den Elementar- und Primarbereich ab dem 01.08.2017 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	158/16/1	Beschlussvorlage Elternbeitragssatzung Elternbeitragssatzung Anlagen Vergleichsübersicht
Ö	Gemeinsame Elternbeitragssatzung für den Elementar- und Primarbereich ab dem 01.08.2016 Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	158/16	Beschlussvorlage Elternbeitragssatzung Elternbeitragssatzung Anlagen Elternbeitragssatzung für den Elementarbereich (aktuell gültig) Elternbeitragssatzung für den Primarbereich (aktuell gültig)
Ö 9	Stadtsparkasse Rheine - Jahresabschluss 2015 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 4	232/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Jahresabschluss zum 31.12.2015
Ö 10	Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Bestellung eines stellvertretenden Geschäftsführers Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	238/16	Beschlussvorlage
Ö 11	Bedarfsermittlung für die zukünftige Bäderstruktur in Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	223/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Aufgabenbeschreibung Bedarfsermittlung
Ö 12	3. Änderung zur Satzung über die Abfallentsorgung und Wertstoffsammlung in der Stadt Rheine - Abfallentsorgungssatzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	233/16	Beschlussvorlage Anlage1: Beschlussvorschlag TOP 3 Verwaltungsrat TBR AöR vom 02.06.2016 Änderungen der Abfallentsorgungssatzung
Ö 13	Satzung über die Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale gemäß § 11 a ÖPNVG NRW; Verlängerung der Laufzeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	235/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Satzung
Ö 14	29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Erweiterung Grundversorgungszentrum Felsenstraße" IV. Aufhebung des Feststellungsbeschlusses vom 16. Februar 2016 V. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" VI. Feststellungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	185/16	Beschlussvorlage Anlage 1: FNP Alt Anlage 2: FNP NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: Umweltbericht Anlage 5: Wirkungsanalyse Junker + Kruse Anlage 6: Verkehrsuntersuchung Anlage 7: Schalltechnischer Bericht Anlage 8: Vorlage 293/ 15
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 333, Kennwort: "Felsenstraße-West", der Stadt Rheine IV. Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 16. Februar 2016 V. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Pllanung und Umwelt" VI. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB VII. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	187/16	Beschlussvorlage Anlage 1 a: B-Plan-Übersicht Anlage 1 b: B-Plan-Übersicht mit Legende Anlage 2: textliche Festsetzungen Anlage 3: Begründung Anlage 4: Umweltbericht Anlage 5: Wirkungsanalyse Junker + Kruse Anlage 6: Schalltechnischer Bericht Anlage 7: Verkehrsuntersuchung Anlage 8: Vorlage 408/15
Ö 16	1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 75, Kennwort: "Grundversorgungszentrum Friedrich-Ebert-Ring", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	164/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan ALT Anlage 2: Bebauungsplan NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: Festsetzungen Anlage 5a: schalltechnische Beurteilung Anlage 5b: schalltechnische Beurteilung Ergänzung Anlage 6: artenschutzrechltliche Stellungnahme Anlage 7: allgemeine Vorprüfung § 3c UVPG Anlage 8: Berichtigung FNP
Ö 17	Soziale Stadt Dorenkamp - Sanierungsgebiet Märchenviertel - Einleitungsbeschluss über die vorbereitenden Untersuchungen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	213/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan Anlage 2: Gutachten
Ö 18	Neubau Kindergarten Thieberg - Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	192/16	Beschlussvorlage Anlage 1: 1. Kostenfortschreibung Stand 2016-06-03
Ö 19	Widmung von Straßen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	220/16	Beschlussvorlage Anlage 1 - Plan Dutumer Straße Anlage 2 bis 4 - Plan Offlumer-/Gronauer-/Schwedenstraße Anlage 5 - Plan Wadelheimer Chaussee Anlage 6 - PlanHorstmannstraße Anlage 7 - Plan Salzweg Anlage 8 - Plan Schoppenkamp Anlage 9 - Plan Steinburgweg Anlage 10 - Plan Lindvennweg Anlage 11 - Plan Engernstrasse
Ö 20	Einwohnerfragestunde
Ö 20.1	Benefizkonzert am 9. Juli 2016 auf dem Marktplatz
Ö 21	Anfragen und Anregungen
Ö 21.1	Benefizkonzert am 9. Juli 2016 auf dem Marktplatz
Ö 21.2	Projekt des Kreises und der Fachhochschule Steinfurt zur Stromgewinnung
Ö 21.3	Mitnutzung der Elektrofahrzeuge und Elektrofahrräder der Stadt durch die Bürger - Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nicht öffentlicher Teil:
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 27.1	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: