SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 09.07.2019

Sitzung

RAT/035/2019

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

09.07.2019

Zeit

17:00-20:40 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 2.3: Anfrage und Antwort zum Eichenprozessionsspinner

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 2.4: Antrag Parkraumbewirtschaftungskonzept 2019

Anlage 3 der Niederschrift zu TOP 2.5: Antrag Förderung der Heimatvereine

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 34 über die öffentliche Sitzung am 21.05.2019
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 2.1	Wettbewerb "Modellhafte Zukunftskommunen für eine nachhaltige Entwicklung"
Ö 2.2	Einladung zum 6. Regionalen Klimagipfel
Ö 2.3	Antwort zu einer Anfrage der SPD-Fraktion zum Eichenprozessionsspinner
Ö 2.4	Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu gebührenpflichtigen Parkplätzen im öffentlichen Straßenraum
Ö 2.5	Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Pachtverträgen mit den Heimatvereinen
Ö 2.6	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zum Klimanotstand
Ö 2.7	Antrag bzw. Anregung der ehrenamtl. Migrationsbeauftragten und des Ortsverbandes GRÜNE Rheine
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 3.1	Zügigkeit der Rheiner Grundschulen im Südraum
Ö 3.2	Klimanotstand
Ö 3.3	ÖPNV - Einsatz von Elektrobussen
Ö 3.4	Parkplatzbewirtschaftung
Ö 4	Ausrufung des Klimanotstandes in der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	284/19	Beschlussvorlage Anlage 1 - Antrag Bündnis 90 - Die Grünen vom 29Mai2019 Anlage 2 - Schülerantrag Klimanotstand
Ö 5	Änderungen in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	244/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.06.2019 Anlage 2: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.06.2019
Ö 6	Vorsitz im Sozialausschuss Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	288/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Schreiben der SPD-Fraktion vom 23.06.2019
Ö 7	Technische Betriebe Rheine AöR - Neuwahl des Verwaltungsrates in 2019 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	138/19	Beschlussvorlage
Ö 8	Satzung der Stadt Rheine über die Unterhaltung von städtischen Unterkünften zur Unterbringung von obdachlosen Personen Beratungsergebnis: geändert beschlossen	090/19	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bestand der Übergangsheime für Obdachlose, Stand 04-2019 Anlage 2 - Darstellung der Kalkulation der Benutzungsgebühr
Ö 9	Interkommunale Zusammenarbeit - Beitritt der Stadt Rheine zur Kommunalen ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	247/19	Beschlussvorlage
Ö 10	Zügigkeiten aller Rheiner Grundschulen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	215/19/1	Beschlussvorlage
Ö	Zügigkeiten aller Rheiner Grundschulen Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	215/19	Beschlussvorlage
Ö 11	Zügigkeiten aller weiterführenden Schulen der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	216/19	Beschlussvorlage
Ö 12	Kloster Bentlage gGmbH - Änderungen im Gesellschaftsvertrag Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	143/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Synopse des Gesellschaftsvertrages Anlage 2: Geschäftsordnung für die Geschäftsführung
Ö 13	Stadtsparkasse Rheine - Jahresabschluss 2018 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	282/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Jahresabschluss zum 31.12.2018
Ö 14	Stadtwerke Rheine GmbH - Jahresabschluss 2018 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	283/19	Beschlussvorlage Anlage: Testat der WIBERA AG
Ö 15	Rheiner Bäder GmbH – Neubau Hallenbad, weiteres Vorgehen nach Aufhebung des Planungsstopps Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	289/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Kostenprognose detailliert, erstellt von agn
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 316, Kennwort: "Parkstraße - Ferdinandstraße", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	206/19	Beschlussvorlage Anlage 1 a - Abwägungsvorschläge nach Offenlage Anlage 1 b - Abwägungsvorschläge nach frühzeitiger Beteiligung Anlage 2 - Ausschnitte aus dem Bebauungsplan Anlage 3 - Textliche Festsetzungen Anlage 4 - Begründung Anlage 5 - FNP-Anpassung Anlage 6 - Staedtebauliches Konzept - A4 Anlage 7 - Umweltplanerischer Fachbeitrag Anlage 8 - Fachgutachten Fledermäuse Anlage 9 - Schalltechnischer Bericht
Ö 17	Ein Euro pro Einwohner mehr für Baumpflanzungen in Rheine hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.01.2019 Beratungsergebnis: geändert beschlossen	230/19	Beschlussvorlage Antrag BUENDNIS 90 DIE GRUENEN Baumpflanzung ein Euro je EW Vorlage230 19 Anlage1
Ö 18	Projektantrag TRIANGEL Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	243/19	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtskarte Infrastrukturmaßnahmen Gesamtroute Anlage 2: Ausschnittskarte Infrastrukturmaßnahmen in Rheine Anlage 3: Übersicht Kosten nach Gemeinde Anlage 4: Triangel Endfassung Wettbewerbsbeitrag
Ö 19	Anfragen und Anregungen
Ö 19.1	Sachstandsanfrage zum Antrag "Gefahr durch die Nutzung von Wasser aus Hausbrunnenanlagen"
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:21 Uhr
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 26.1	gesperrte Information
N 26.2	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:21 Uhr