SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 23.06.2015

Sitzung

RAT/006/2015

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

23.06.2015

Zeit

17:00-20:25 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 34.1

Beschlussvorlage

171/15

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu Vorlage-Nr. 259/15

259/15

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 17, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Jahresabschluss 2014

260/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Testat der WIBERA AG

252/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Informationen zum Jahresabschluss 2014

255/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Informationen zum Jahresabschluss 2014

256/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Informationen zum Jahresabschluss 2014

257/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Unternehmensdaten Kloster gGmbH 2014

Anlage 2 - Lagebericht der Geschäftsführung

188/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Entwurf des Jahresabschluss 2014 der Stadt Rheine

253/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Gesamtabschluss 2010

Gesamtabschluss 2010 Bestätigungsvermerk RPA

167/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

206/15

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

169/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

166/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

254/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

173/15/1

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - EUREGIO-Satzungsentwurf

Anlage 2 - EUREGIO - Erläuterungen zur Satzung

173/15

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage der Vorlage 168/15

168/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

172/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

150/15/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

219/15/1

Beratungsergebnis: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN

219/15

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

157/15

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

236/15/2

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Synopse Richtlinien Kulturpreis Alt Neu

236/15/1

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Synopse Richtlinien Kulturpreis Alt Neu

236/15

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1 Antrag SPD 19.05.2015 Kosten Sek.-Schule

233/15

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anpassungsvorschlag

Sondernutzungsgebühren im Vergleich 2015

Synopse Sondernutzungen an öffentlichen Straßen

202/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Vergleich der Anteilsätze für die Beitragspflichtigen

203/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1. Anlage: Eingabe 1.1

1. Anlage: Eingabe 1.2

1. Anlage: Eingabe 1.3 Blatt 1+2

1. Anlage: Eingaben 1.4 und 1.5

2. Anlage: Lageplan

178/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Bebauungsplan-Auszug - ALT

Anlage 2: Bebauungsplan-Auszug - NEU

Anlage 3: Textliche Festsetzungen

Anlage 4.1: Umweltbericht

Anlage 4.2: Artenschutzprüfung

Anlage 4: Begründung

174/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Änderungsplan

Anlage 2: Begründung

184/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 VO1 Dok.TexteVereidigung der Beigeordneten Frau Christine Karasch

Ö 2 TexteNiederschrift Nr. 5 über die öffentliche Sitzung am 14.04.2015

Ö 3 TexteBericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 14.04.2015 gefassten Beschlüsse

Ö 4 Informationen der Verwaltung

Ö 4.1 TexteAntrag der Fraktion B 90/DIE GRÜNEN auf Einsatzverbot von glyphosathaltigen Herbiziden

Ö 5 VO2 Dok.TexteAnwendung des TV-N NW bei der Beauftragung der Verkehrsleistungen an die Firma Mersch hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.06.2015

Ö 6 VO2 Dok.TexteStadtsparkasse Rheine - Jahresabschluss 2014

Ö 7 VO2 Dok.TexteStadtwerke Rheine GmbH - Jahresabschluss 2014

Ö 8 VO2 Dok.TexteEWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Jahresabschluss 2014

Ö 9 VO2 Dok.TexteTaT Transferzentrum für angepasste Technologien GmbH - Jahresabschluss 2014

Ö 10 VO2 Dok.TexteWohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Jahresabschluss 2014

Ö 11 VO3 Dok.TexteBeschlussfassung über den Jahresabschluss der Firma "Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH" für das Geschäftsjahr 2014

Ö 12 VO2 Dok.TexteEntwurf des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2014

Ö 13 VO3 Dok.TexteFeststellung des Gesamtabschlusses 2010

Ö 14 VO1 Dok.TexteMasterplan 100% Klimaschutz – Anschlussvorhaben: Masterplanmanagement

Ö 15 VO1 Dok.TexteReihenfolge der allgemeinen Vertretung der Bürgermeisterin im Amt

Ö 16 VO13 Dok.TexteStadtteilbeiräte 1. Änderung der Verfahrensregelungen 2. Neubesetzung der Stadtteilbeiräte

Ö 17 VO3 Dok.TexteEntsendung von sachkundigen Einwohner(inne)n in Ausschüssen - Antrag des Beirates für Menschen mit Behinderung vom 26.05.2015

Ö 18 VO1 Dok.TexteRVM Regionalverkehr Münsterland GmbH - Benennung eines Vertreters der Stadt Rheine für den Eisenbahn-Beirat der RVM

Ö 19 VO1 Dok.TexteBeitritt zum Grenzüberschreitenden Zweckverband EUREGIO, Zustimmung zur Satzung, Bestellung von Vertreter(inne)n der Stadt Rheine in die Gremien und Harmonisierung der Mitgliedsbeiträge

Ö VO3 Dok.Beitritt zum Grenzüberschreitenden Zweckverband EUREGIO, Zustimmung zur Satzung, Bestellung von Vertreter(n)innen der Stadt Rheine in die Gremien und Harmonisierung der Mitgliedsbeiträge

Ö 20 VO2 Dok.TexteVertretung der Stadt Rheine in der außerordentichen Delegiertenversammlung 2015 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

Ö 21 VO1 Dok.TexteResolution zur vollständigen Übernahme der Kosten der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen durch den Bund - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.04.2015

Ö 22 VO1 Dok.TexteFestlegung Standorte mobile Wohneinheiten für Flüchtlinge

Ö 23 VO1 Dok.TexteEinrichtung einer zusätzlichen Stelle für die Koordination der ehrenamtlichen Tätigkeit im Bereich der Flüchtlingshilfe/Migration Antrag BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN

Ö VO2 Dok.Einrichtung einer zusätzlichen Stelle für die Koordination der ehrenamtlichen Tätigkeit im Bereich der Flüchtlingshilfe/Migration Antrag Bündnis 90 Die Grünen

Ö 24 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 24.1 TexteZentrale Unterbringungseinrichtung für Flüchtlinge in NRW

Ö 24.2 TexteWerbekampagne zur Besetzung der Stadtteilbeiräte

Ö 24.3 TexteFehlende Protokollierung einer Anfrage aus der Sitzung des HFA am 02.06.15

Ö 25 VO1 Dok.TexteObergrenzenregelung im Bereich der offenen Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2015/16

Ö 26 VO1 Dok.TexteNeufassung der Richtlinien für die Verleihung des Kulturpreises der Stadt Rheine

Ö VO2 Dok.Neufassung der Richtlinien für die Verleihung des Kulturpreises der Stadt Rheine

Ö VO2 Dok.Neufassung der Richtlinien für die Verleihung des Kulturpreises der Stadt Rheine

Ö 27 VO2 Dok.TexteSekundarschule Rheine-Stadt - Antrag der SPD-Fraktion zur Kostenschätzung

Ö 28 VO6 Dok.Texte3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Rheine über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Stellplatzablösesatzung)

Ö 29 VO4 Dok.TexteSatzung der Stadt Rheine über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

Ö 30 VO2 Dok.TexteSatzung der Stadt Rheine über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen

Ö 31 VO6 Dok.TexteAusbau Schoppenkamp "Stichstraße" im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 117 A, Kennwort: " Auf dem Schloss- Teil A" - Satzung über die Herstellungsmerkmale

Ö 32 VO7 Dok.Texte1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 254, Kennwort: "Gewerbegebiet am Burgsteinfurter Damm", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 33 VO3 Dok.Texte1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 323, Kennwort: "Feuerwehr rechts der Ems", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 34 Anfragen und Anregungen

Ö 34.1 TexteAntrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines "Runden Tisches" zur Schaffung von Wohnmobilstellplätzen

Ö 34.2 TexteEinrichtung einer zusätzlichen Stelle für die Koordination der ehrenamtlichen Tätigkeit im Bereich der Flüchtlingshilfe/Migration

Ö 34.3 TexteBessere Absicherung von Baustellen im Straßenraum

Ö 34.4 TexteVersetzen einer Fußgängerampel an der Neuenkirchener Straße im Bereich des Josef-Winckler-Zentrums

Ö 34.5 TexteBänke in der Innenstadt aus Europaletten

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhr

N 35 gesperrte Information

N 36 gesperrte Information

N 37 gesperrte Information

N 38 gesperrte Information

N 39 gesperrte Information

N 40 gesperrte Information

N 41 gesperrte Information

N 42 gesperrte Information

N 42.1 gesperrte Information