SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 23.06.2015

Sitzung

RAT/006/2015

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

23.06.2015

Zeit

17:00-20:25 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 34.1

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Vereidigung der Beigeordneten Frau Christine Karasch Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	171/15	Beschlussvorlage
Ö 2	Niederschrift Nr. 5 über die öffentliche Sitzung am 14.04.2015
Ö 3	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 14.04.2015 gefassten Beschlüsse
Ö 4	Informationen der Verwaltung
Ö 4.1	Antrag der Fraktion B 90/DIE GRÜNEN auf Einsatzverbot von glyphosathaltigen Herbiziden
Ö 5	Anwendung des TV-N NW bei der Beauftragung der Verkehrsleistungen an die Firma Mersch hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.06.2015 Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 17, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	259/15	Beschlussvorlage Anlage 1 zu Vorlage-Nr. 259/15
Ö 6	Stadtsparkasse Rheine - Jahresabschluss 2014 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	260/15	Beschlussvorlage Jahresabschluss 2014
Ö 7	Stadtwerke Rheine GmbH - Jahresabschluss 2014 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	252/15	Beschlussvorlage Testat der WIBERA AG
Ö 8	EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Jahresabschluss 2014 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	255/15	Beschlussvorlage Informationen zum Jahresabschluss 2014
Ö 9	TaT Transferzentrum für angepasste Technologien GmbH - Jahresabschluss 2014 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	256/15	Beschlussvorlage Informationen zum Jahresabschluss 2014
Ö 10	Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Jahresabschluss 2014 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	257/15	Beschlussvorlage Informationen zum Jahresabschluss 2014
Ö 11	Beschlussfassung über den Jahresabschluss der Firma "Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH" für das Geschäftsjahr 2014 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	188/15	Beschlussvorlage Anlage 1 - Unternehmensdaten Kloster gGmbH 2014 Anlage 2 - Lagebericht der Geschäftsführung
Ö 12	Entwurf des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2014 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	253/15	Beschlussvorlage Entwurf des Jahresabschluss 2014 der Stadt Rheine
Ö 13	Feststellung des Gesamtabschlusses 2010 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	167/15	Beschlussvorlage Gesamtabschluss 2010 Gesamtabschluss 2010 Bestätigungsvermerk RPA
Ö 14	Masterplan 100% Klimaschutz – Anschlussvorhaben: Masterplanmanagement Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	206/15	Beschlussvorlage
Ö 15	Reihenfolge der allgemeinen Vertretung der Bürgermeisterin im Amt Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	169/15	Beschlussvorlage
Ö 16	Stadtteilbeiräte 1. Änderung der Verfahrensregelungen 2. Neubesetzung der Stadtteilbeiräte Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	166/15	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage Anlage 2 zur Vorlage Anlage 3 zur Vorlage Anlage 4 zur Vorlage Anlage 5 zur Vorlage Anlage 6 zur Vorlage Anlage 7 zur Vorlage Anlage 8 zur Vorlage Anlage 9 zur Vorlage Anlage 10 zur Vorlage Anlage 11 zur Vorlage Anlage 12 zur Vorlage
Ö 17	Entsendung von sachkundigen Einwohner(inne)n in Ausschüssen - Antrag des Beirates für Menschen mit Behinderung vom 26.05.2015 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	237/15	Beschlussvorlage Anlage 1 der Vorlage Anlage 2 der Vorlage
Ö 18	RVM Regionalverkehr Münsterland GmbH - Benennung eines Vertreters der Stadt Rheine für den Eisenbahn-Beirat der RVM Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	254/15	Beschlussvorlage
Ö 19	Beitritt zum Grenzüberschreitenden Zweckverband EUREGIO, Zustimmung zur Satzung, Bestellung von Vertreter(inne)n der Stadt Rheine in die Gremien und Harmonisierung der Mitgliedsbeiträge Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	173/15/1	Beschlussvorlage
Ö	Beitritt zum Grenzüberschreitenden Zweckverband EUREGIO, Zustimmung zur Satzung, Bestellung von Vertreter(n)innen der Stadt Rheine in die Gremien und Harmonisierung der Mitgliedsbeiträge Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	173/15	Beschlussvorlage Anlage 1 - EUREGIO-Satzungsentwurf Anlage 2 - EUREGIO - Erläuterungen zur Satzung
Ö 20	Vertretung der Stadt Rheine in der außerordentichen Delegiertenversammlung 2015 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	168/15	Beschlussvorlage Anlage der Vorlage 168/15
Ö 21	Resolution zur vollständigen Übernahme der Kosten der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen durch den Bund - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.04.2015 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	172/15	Beschlussvorlage
Ö 22	Festlegung Standorte mobile Wohneinheiten für Flüchtlinge Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	150/15/1	Beschlussvorlage
Ö 23	Einrichtung einer zusätzlichen Stelle für die Koordination der ehrenamtlichen Tätigkeit im Bereich der Flüchtlingshilfe/Migration Antrag BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN Beratungsergebnis: zurückgestellt	219/15/1	Beschlussvorlage
Ö	Einrichtung einer zusätzlichen Stelle für die Koordination der ehrenamtlichen Tätigkeit im Bereich der Flüchtlingshilfe/Migration Antrag Bündnis 90 Die Grünen Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	219/15	Beschlussvorlage Anlage 1 - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN
Ö 24	Einwohnerfragestunde
Ö 24.1	Zentrale Unterbringungseinrichtung für Flüchtlinge in NRW
Ö 24.2	Werbekampagne zur Besetzung der Stadtteilbeiräte
Ö 24.3	Fehlende Protokollierung einer Anfrage aus der Sitzung des HFA am 02.06.15
Ö 25	Obergrenzenregelung im Bereich der offenen Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2015/16 Beratungsergebnis: geändert beschlossen	157/15	Beschlussvorlage
Ö 26	Neufassung der Richtlinien für die Verleihung des Kulturpreises der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	236/15/2	Beschlussvorlage
Ö	Neufassung der Richtlinien für die Verleihung des Kulturpreises der Stadt Rheine Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	236/15/1	Beschlussvorlage Synopse Richtlinien Kulturpreis Alt Neu
Ö	Neufassung der Richtlinien für die Verleihung des Kulturpreises der Stadt Rheine Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	236/15	Beschlussvorlage Synopse Richtlinien Kulturpreis Alt Neu
Ö 27	Sekundarschule Rheine-Stadt - Antrag der SPD-Fraktion zur Kostenschätzung Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	233/15	Beschlussvorlage Anlage 1 Antrag SPD 19.05.2015 Kosten Sek.-Schule
Ö 28	3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Rheine über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Stellplatzablösesatzung) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	201/15	Beschlussvorlage Plan Gebietszone 1 Plan Gebietszone 2a Plan Gebietszone 2b Plan Gebietszone 3a Plan Gebietszone 3b
Ö 29	Satzung der Stadt Rheine über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	202/15	Beschlussvorlage Anpassungsvorschlag Sondernutzungsgebühren im Vergleich 2015 Synopse Sondernutzungen an öffentlichen Straßen
Ö 30	Satzung der Stadt Rheine über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	203/15	Beschlussvorlage Vergleich der Anteilsätze für die Beitragspflichtigen
Ö 31	Ausbau Schoppenkamp "Stichstraße" im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 117 A, Kennwort: " Auf dem Schloss- Teil A" - Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	178/15	Beschlussvorlage 1. Anlage: Eingabe 1.1 1. Anlage: Eingabe 1.2 1. Anlage: Eingabe 1.3 Blatt 1+2 1. Anlage: Eingaben 1.4 und 1.5 2. Anlage: Lageplan
Ö 32	1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 254, Kennwort: "Gewerbegebiet am Burgsteinfurter Damm", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	174/15	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan-Auszug - ALT Anlage 2: Bebauungsplan-Auszug - NEU Anlage 3: Textliche Festsetzungen Anlage 4.1: Umweltbericht Anlage 4.2: Artenschutzprüfung Anlage 4: Begründung
Ö 33	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 323, Kennwort: "Feuerwehr rechts der Ems", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	184/15	Beschlussvorlage Anlage 1: Änderungsplan Anlage 2: Begründung
Ö 34	Anfragen und Anregungen
Ö 34.1	Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines "Runden Tisches" zur Schaffung von Wohnmobilstellplätzen
Ö 34.2	Einrichtung einer zusätzlichen Stelle für die Koordination der ehrenamtlichen Tätigkeit im Bereich der Flüchtlingshilfe/Migration
Ö 34.3	Bessere Absicherung von Baustellen im Straßenraum
Ö 34.4	Versetzen einer Fußgängerampel an der Neuenkirchener Straße im Bereich des Josef-Winckler-Zentrums
Ö 34.5	Bänke in der Innenstadt aus Europaletten
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhr
N 35	gesperrte Information
N 36	gesperrte Information
N 37	gesperrte Information
N 38	gesperrte Information
N 39	gesperrte Information
N 40	gesperrte Information
N 41	gesperrte Information
N 42	gesperrte Information
N 42.1	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhr