SessionNet | Haupt-, Digital- und Finanzausschuss - 26.02.2013

Sitzung

HFA/032/2013

Gremium

Haupt-, Digital- und Finanzausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

26.02.2013

Zeit

17:00-18:46 Uhr

Einladung Öffentlich

Anlage 1 der Einladung zu TOP 18

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 31 über die öffentliche Sitzung am 29. Januar 2013
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 29. Januar 2013 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Liquiditätslage der Stadt Rheine
Ö 3.2	Anzeige des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2010 beim Landrat
Ö 3.3	EU-Förderung
Ö 4	Fortführung Klimaschutzprojekt "Umwelt mit Zukunft" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	117/13	Beschlussvorlage Anlage 1 - Merkblatt zur BMU-Förderung
Ö 5	Darstellung möglicher Auswirkungen bei gewerblicher Vereinsgastronomie (Nutzungsänderung) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	074/13	Beschlussvorlage Anlage 1: Gewerbliche Vereinsgastronomie
Ö 6	Mittelverwendung aus der in Auflösung befindlichen "Stadtwerke-Stiftung für Rheine" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	121/13	Beschlussvorlage
Ö 7	Handlungsansätze zur Haushaltskonsolidierung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	005/13	Beschlussvorlage
Ö 8	Handlungsansätze zur Haushaltskonsolidierung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	006/13	Beschlussvorlage
Ö 9	Haushaltskonsolidierung - Liste 1 "Konsolidierungsvorschläge", Ziffer 1.26 "Erhöhung Ausschreibungsgebühren" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	107/13	Beschlussvorlage
Ö 10	Haushaltskonsolidierung - Liste 2 "Handlungsansätze", Ziffer 2.29 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	088/13	Beschlussvorlage
Ö 11	Haushaltskonsolidierung - Liste 2 "Handlungsansätze", Ziffer 2.30 "Outsourcing Gebäudemanagement" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	103/13	Beschlussvorlage
Ö 12	Haushaltskonsolidierung FB 5 - Planen und Bauen - öffentliche Grünflächen Zwischenbericht zur Reduzierung des Unterhaltungsaufwands für Park- und Gartenanlagen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	026/13/1	Beschlussvorlage Projektstrukturplan Grün
Ö 13	Handlungsansätze zur Haushaltskosolidierung - Lfd. Nr. 2.28 der Liste 2 der Konsolidierungsvorschläge, hier: TBR-Leistungsreduzierung im Rahmen der Amtshilfevereinbarung Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	102/13	Beschlussvorlage
Ö 14	Aufhebung des Kw-Vermerks für die Stelle 1627/Musiklehrerin in der elementaren Musikpädagogik im FB 1 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	082/13	Beschlussvorlage
Ö 15	Aufhebung des Kw-Vermerkes für die Stelle 4404 "Sachbearbeitung Steuerverwaltung" im Fachbereich 4 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	098/13	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 16	Gesamtstellenplan der Stadt Rheine für das Haushaltsjahr 2013 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	128/13	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellenplan 2013 Gesamtübersicht Anlage 2: Stellenplan 2013 für Beamte Anlage 3: Stellenplan 2013 für tariflich Beschäftigte Anlage 4: Nachweis nach § 8 III GemHVO Anlage 5: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ö 17	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2013 - 2016 - Ergebnisse der Fachausschussberatungen Beratungsergebnis: geändert beschlossen	101/13	Beschlussvorlage Anlage 1 - Änderungen der Fachausschüsse (Ergebnisplan) Anlage 2 - Änderungen der Fachausschüsse (Investitionsplan) Anlage 3 - Änderungen aufgrund Wirtschaftsplan Technische Betriebe Rheine (Erträge) Anlage 4 - Änderungen aufgrund Wirtschaftsplan Technische Betriebe Rheine (Aufwendungen) Anlage 5 - Änderungen aufgrund Wirtschaftsplan Technische Betriebe Rheine (Investitionsplan) Anlage 6 - Sonderbereich 9 (Ergebnisplan) Anlage 7 - Sonderbereich 9 (Investitionsplan) Anlage 8 - Einwendungen gegen den Haushaltsplanentwurf 2013
Ö 18	Eingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt- und Finanzausschuss
Ö 18.1	Antrag zur Reduzierung des Hebesatzes der Grundsteuer B der Stadt Rheine von derzeit 480 % auf 440 % im Jahr 2013 und auf 400 % im Jahr 2014
Ö 18.2	Finanzlage der Stadt - Gebührenentgelte
Ö 18.3	Weiterführung Bürgersteig
Ö 18.4	Situation in den Bereichen des Kanals
Ö 18.5	Dichtheitsprüfung
Ö 19	Einwohnerfragestunde
Ö 20	Anfragen und Anregungen
Ö 20.1	Erhöhung des Stundenkontingents an Grundschulen mit Teilstandorten, Anregung von Frau Nagelschmidt
Ö 20.2	Verbesserung der Vertrauensbasis, Anregung von Herrn Bonk
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:43 Uhr
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 24.1	gesperrte Information
N 24.2	gesperrte Information
N	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:43 Uhr