SessionNet | Bau- und Mobilitätsausschuss - 01.06.2006

Sitzung

BAU/018/2006

Gremium

Bau- und Mobilitätsausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

01.06.2006

Zeit

17:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 17 über die öffentliche Sitzung am 11. Mai 2006
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 11. Mai 2006 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 4	Eingaben
Ö 5	Ausbau der Zollernstraße von Bergstraße bis Servatiistraße I. Abwägung und Abwägungsbeschluss zu den Eingaben der Anlieger II. Festsetzung des Ausbauprogramms Ausbau zweier Gehwegabschnitte im Bereich der Bergstraße Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1	154/06/1	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtspläne/Fahrbahnquerschnitte/Ausbaubeiträge
Ö 6	Ausbau der Adolfstraße von Luisenstraße bis Heinrichstraße I. Abwägung und Abwägungsbeschluss zu den Eingaben der Anlieger II. Festlegung des Ausbauprogramms Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6	155/06/1	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Straßen- und Entwässerungsentwurf Anlage 2: Gestaltungsplan/Fahrbahnquerschnitte/Ausbaubeiträge
Ö 7	Einziehung eines unbenannten Weges im Ortsteil Elte zwischen Wischmannstraße und Zur Alten Ems Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	212/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Auszug aus der DGK 5
Ö 8	Beratung Haushalts- und Investitionsplan 2006 - 2009 Fachbereich 5 Produktgruppen 52 bis 57 Beratungsergebnis: geändert beschlossen	213/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Haushaltsplan 2006 und Finanzplan 2006 - 2009/Ergebnisplan Anlage 2: Haushaltsplan 2006 und Finanzplan 2006 - 2009/Investitionsplan Anlage 3: Übersicht aus Verpflichtungsermächtigungen fällig werdende Ausgaben Anlage 4: Maßnahmen GPA
Ö 9	Beratung Stellenplan 2006 Feststellung des Personalbedarfes Fachbereich 5 - Produktgruppen 52 bis 57 Beratungsergebnis: geändert beschlossen	214/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersicht Stellenplan 2006
Ö 10	Produktbereiche 6.1 Verkehrsinfrastruktur/Straßenunterhaltung - Finanzielle Ausstattung - Strategische Unterhaltungsplanung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	215/06	Beschlussvorlage
Ö 11	Organisationsuntersuchung Produkt 6301-Unterhaltung öffentlicher Grünflächen Vorstellung der Untersuchungsergebnisse des Infa Institutes Ahlen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	216/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Stärken-/Schwächenanalyse
Ö 12	Beratung Haushalts- und Investitionsplan 2006 - 2009 Fachbereich 6 - Technische Betriebe Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	217/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Maßnahmen GPA Anlage 2: Maßnahmen FinKom Anlage 3: Übersicht Verpflichtungsermächtigungen
Ö 13	Beratung Stellenplan 2006 Fachbereich 6 - Technische Betriebe Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	218/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellenplan 2006 Anlage 2: Stellenplan 2006 - Gesamtübersicht
Ö 14	Einwohnerfragestunde
Ö 15	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:35 Uhr
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:35 Uhr