SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 30.06.2009

Sitzung

RAT/036/2009

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

30.06.2009

Zeit

16:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 35 über die öffentliche Sitzung am 31.03.2009
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 31.03.2009 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Eingaben an den Rat der Stadt Rheine
Ö 3.2	Vereinbarung über die Gestaltung von der Kindertageseinrichtung in die Grundschule
Ö 3.3	Referat zum Europäischen Netzwerk am Beispiel der Städtepartnerschaften
Ö 3.4	Unternehmensleitbild für die Stadt Rheine
Ö 3.5	Schlussdokumentation KOMM-IN NRW Integrationsprojekt
Ö 3.6	Sachstandsbericht zur Hertie-Schließung
Ö 3.7	Umsetzung von Investitionsmaßnahmen in Rheine - Stellungnahme zum Antrag der CDU-Fraktion vom 23. Juni 2009
Ö 3.8	Neueste Informationen zum Konjunkturpaket II
Ö 3.9	Eckpunktepapier zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2010
Ö 4	Nachtrag: 18.06.2009 Bericht des Migrationsbeauftragten - mündlicher Bericht
Ö 5	Stadtsparkasse Rheine - Änderung der Satzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	301/09	Beschlussvorlage StSpk - Satzung (neue Fassung) StSpk - Satzung (aktuell gültige Fassung)
Ö 6	Jahresabschluss 2008 der Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	303/09	Beschlussvorlage Daten zum Jahresabschluss 2009
Ö 7	Jahresabschluss 2008 der Stadtwerke Rheine GmbH 1) Feststellung des Jahresabschlusses 2) Ergebnisverwendung 3) Entlastung des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	289/09	Beschlussvorlage Testat der Wibera AG
Ö 8	Jahresabschluss 2008 der EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	295/09	Beschlussvorlage Informationen zum Jahresabschluss 2008
Ö 9	Jahresabschluss 2008 der TaT Transferzentrum für angepasste Technologien GmbH a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	290/09	Beschlussvorlage Auszug aus dem Beteiligungsbericht
Ö 10	Ehrenordnung für Rats- und Ausschussmitglieder der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	234/09	Beschlussvorlage Anlage 1: Entwurf der neuen Ehrenordnung Anlage 2 : Ehrenordnung vom 24.06.1997 Anlage 3 : Vordruck über Auskunftspflicht
Ö 11	Nachbesetzung des Stadtteilbeirates Gellendorf/Südesch Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	293/09	Beschlussvorlage
Ö 12	Nachbesetzung des Aufsichtsrates der Kloster Bentlage gGmbH Beratungsergebnis: abgesetzt
Ö 13	Ausweitung der Öffnungszeiten der Stadtbibliothek Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	297/09	Beschlussvorlage
Ö 14	Verleihung der Ehrenfahne an das Mittlere Transporthubschrauberregiment 15 - Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	252/09/1	Beschlussvorlage Anlage 1: Vorlage 252/09 Dringlichkeitsbeschluss
Ö 15	Stiftung NaturZoo Rheine Förderung der Stiftungsarbeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	284/09	Beschlussvorlage Bisherige Vereinbarung NaturZoo
Ö 16	Konjunkturpaket II, hier: Maßnahmen für die Sanierung / Erneuerung von Wirtschaftswegen Beratungsergebnis: geändert beschlossen	180/09/2	Beschlussvorlage
Ö	Konjunkturpaket II, hier: Maßnahmen für die Sanierung / Erneuerung von Wirtschaftswegen Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	180/09/1	Beschlussvorlage Teilnehmerliste Wirtschaftswege Lagepläne E1
Ö	Konjunkturpaket II, hier: Maßnahmen für die Sanierung / Erneuerung von Wirtschaftswegen Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	180/09	Beschlussvorlage 2009-04-22-KonjunkturpaketII-Wirtschaftswege-Lagepläne
Ö 17	Projekt Mathias Fachhochschule Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	123/09	Beschlussvorlage
Ö 18	Resolution zum Bleiberecht für langjährig hier lebende geduldete Menschen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	287/09	Beschlussvorlage Anlage 1 Verlängerung Gesetzliche Bleiberechtsregelung Anlage 2 Resolution Anlage 3 Resolution Kreis ST
Ö 19	Prüfungsbericht - Antrag der CDU-Fraktion von 28. Oktober 2008 zur Beauftragung der Örtlichen Rechnungsprüfung zur Durchführung einer Sonderprüfung Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	110/09/1	Beschlussvorlage Bericht Kulturforum
Ö 20	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 258, Kennwort: "Hauenhorst-West", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planen und Bauen" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	127/09	Beschlussvorlage Anlage 1 - Ausschnitt ALT Anlage 2 - Ausschnitt NEU Anlage 3 - Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 21	Widmung von Straßen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	164/09	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Übersichtsplan Anlage 3: Übersichtsplan
Ö 22	Pilotprojekt: Aufbau und Erweiterung eines Monitoringsystems für alle Teilbereiche des Stadtmarketing Beratungsergebnis: geändert beschlossen	304/09	Beschlussvorlage Ergaenzung Begreundung
Ö 23	Einwohnerfragestunde
Ö 24	Anfragen und Anregungen
Ö 24.1	Durchführung einer Bürgerversammlung mit Anwohnern der EUREGIO-Sporthalle - Antrag der SPD-Fraktion
Ö 24.2	Erweiterung des Gesamtschulangebotes - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 24.3	Provisorische Beschilderung des Radweges von Rheine nach Steinfurt
Ö 24.4	Eingriff der Bürgermeisterin in den Aufgabenbereich einer Beigeordneten
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:26 Uhr
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 27.1	gesperrte Information
N 27.2	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information
N 34	gesperrte Information
N 35	gesperrte Information
N 36	gesperrte Information
N 37	gesperrte Information
N 38	gesperrte Information
N 39	gesperrte Information
N	gesperrte Information
N 40	gesperrte Information
N 40.1	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:26 Uhr