SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 11.12.2012

Sitzung

RAT/022/2012

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

11.12.2012

Zeit

16:00-20:30 Uhr

Einladung Öffentlich

Anlage 1 der Einladung zu TOP 3

Anlage 2 der Einladung zu TOP 3

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 4.3

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 5

Anlage 3 der Niederschrift zu TOP 13

Anlage 4 der Niederschrift zu TOP 27

Beschlussvorlage

Anlage zur Vorlage

477/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

272/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

475/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

391/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

450/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

325/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

473/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Hebesatzsatzung

Anlage 2 - Übersicht Grundsteuer A - Kommunen Kreis Steinfurt

Anlage 3 - Grundsteuer A - Große kreisangehörige Städte in NRW

Anlage 4 - Übersicht Grundsteuer B - Kommunen Kreis Steinfurt

Anlage 5 - Grundsteuer B - Große kreisangehörige Städte in NRW

Anlage 6 - Übersicht Auswirkungen Erhöhung Grundsteuer A und B in Rheine

401/12

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 5, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

407/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag TOP 1 Verwaltungsrat TBR AöR vom 25.09.2012

Satzung über die Abfallentsorgung und Wertstoffsammlung in der Stadt Rheine - Abfallentsorgungssatzung -, in der Fassung der 1. Änderungssatzung

433/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag TOP 3 Verwaltungsrat TBR AöR vom 20.11.2012

Abfallentsorgung - Gebührenbedarfsberechnung 2013

333/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag TOP 2 Verwaltungsrat TBR AöR vom 25.09.2012

Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Rheine - Entwässerungssatzung -, in der Fassung der 1. Änderungssatzung

466/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag TOP 4 (2) Verwaltungsrat TBR AöR vom 20.11.2012

467/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag TOP 4 Verwaltungsrat TBR AöR vom 20.11.2012

Entwässerung - Gebührenbedarfsberechnung 2013

468/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag TOP 5 Verwaltungsrat TBR AöR vom 20.11.2012

Straßenreinigung - Gebührenbedarfsberechnung 2013

469/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Bestätigungsvermerk 2010

Jahresabschluss 2010 - Anlage 1

009/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

474/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

397/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

428/12/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1

296/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Erläuterungen zum Sonderbereich 9 Zentrale Finanzleistungen

Anlage 2 - Entwurf der Haushaltssatzung

Anlage 3 - Gesamtplan

Anlage 4 - Teilpläne

Anlage 5 - Größere Änderungen in den Teil-Ergebnisplänen

476/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Entwurf Stellenplan 2013 - Gesamtübersicht

Anlage 2: Entwurf Stellenplan 2013 für Beamte

Anlage 3: Entwurf Stellenplan 2013 tariflich Beschäftigte

Anlage 4: Nachweis nach § 8 III GemHVO

465/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

426/12/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

426/12

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

459/12

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 15, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

377/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersichtsplan ALT

Anlage 2: Übersichtsplan NEU

Anlage 3: Begründung zur Bplanänderung

Anlage 4: B 219 B- ASP

Anlage 5: Festsetzungen

005/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteNiederschrift Nr. 20 über die öffentliche Sitzung am 02.10.2012

Ö 2 TexteNiederschrift Nr. 21 über die öffentliche Sondersitzung am 30.10.2012

Ö 3 TexteBericht der Verwaltung über die Ausführung der in den öffentlichen Sitzungen am 02. und 30.10.2012 gefassten Beschlüsse

Ö 4 Informationen

Ö 4.1 TexteSachstand im Projekt „Haushaltskonsolidierung“

Ö 4.2 TexteEingaben/Bürgeranträge an den Rat der Stadt Rheine

Ö 4.3 TexteUnentgeltliche Rückübertragung der der ehemaligen Damloup-Kaserne auf die Stadt Rheine

Ö 4.4 TexteInitiative zur Provinzial-Fusion in NRW

Ö 5 TexteBericht des Migrationsbeauftragten 2012

Ö 6 VO2 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien der Stadt Rheine - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.11.2012

Ö 7 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung des Schulausschusses - Antrag des Dekanats Rheine vom 21.09.2012

Ö 8 VO1 Dok.TexteÄnderungen in der Besetzung von Gesellschafterversammlungen und Aufsichtsräten städtischer Beteiligungen - Nachfolgeregelungen für Herrn Werner Lütkmeier

Ö 9 VO1 Dok.TexteKloster Bentlage gGmbH - Bestellung eines persönlichen Vertreters für das Aufsichtsratsmitglied Dr. Barbara Rüschoff-Thale

Ö 10 VO1 Dok.TexteUmbesetzung im Beirat für die LWL-Maßregelvollzugsklinik Rheine

Ö 11 VO1 Dok.TexteNachbenennung von Mitgliedern für den Stadtteilbeirat Hauenhorst/Catenhorn

Ö 12 VO1 Dok.TexteWiederwahl der Schiedsperson für den Bezirk III der Stadt Rheine mit Wirkung vom 01.01.2013

Ö 13 VO7 Dok.TexteSatzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Rheine (Hebesatzsatzung)

Ö 14 VO1 Dok.Texte4. Änderungssatzung zur Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer in der Stadt Rheine - Unterhaltungssatzung Fließgewässer -

Ö 15 VO3 Dok.Texte1. Änderung zur Satzung über die Abfallentsorgung und Wertstoffsammlung in der Stadt Rheine - Abfallentsorgungssatzung

Ö 16 VO3 Dok.Texte4. Änderung zur Satzung über die Abfallentsorgung und Wertstoffsammlung in der Stadt Rheine - Abfallgebührensatzung

Ö 17 VO3 Dok.Texte1. Änderung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Stadt Rheine - Entwässerungssatzung

Ö 18 VO2 Dok.Texte1. Änderung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)

Ö 19 VO3 Dok.Texte4. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenerstattung für Grundstücksanschlüsse - Abwasser-, Beitrags- und Gebührensatzung

Ö 20 VO3 Dok.Texte4. Änderung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine - Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Ö 21 VO3 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2010 und Entlastung der Bürgermeisterin

Ö 22 VO1 Dok.TexteStadtwerke Rheine GmbH - Entnahmen aus der Gewinnrücklage

Ö 23 VOTexteVerkauf der Berufskollegs an den Kreis Steinfurt

Ö 24 VO3 Dok.TexteAmtshilfevereinbarungen zwischen der Stadt Rheine und den Technischen Betrieben Rheine AöR

Ö 25 VO1 Dok.TexteAufhebung des Kw-Vermerks bei der Stelle 1617

Ö 26 VO2 Dok.TexteAufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle 3710 "Sachbearbeiter Bekleidung" im Fachbereich 3 -Feuerwehr-

Ö 27 VO6 Dok.TexteEinbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2013

Ö 28 VO5 Dok.TexteEntwurf des Gesamtstellenplanes für das Haushaltsjahr 2013

Ö 29 VO1 Dok.TexteUmbenennung der Wagenfeld- und Castellestraße

Ö VO11 Dok.Umbenennung der Wagenfeld- und Castellestraße

Ö 30 VO1 Dok.TexteEinführung eines Sozialtickets im Gebiet der Stadt Rheine hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.06.2012

Ö 31 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 32 VO1 Dok.TexteResolution zur West-Ost-Achse "Amsterdam - Rheine - Osnabrück - Berlin - Warschau" - Kenntnisnahme und Billigungsbeschluss

Ö 33 VO6 Dok.Texte6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 219, Kennwort: "Wadelheim-Teil B", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 34 Anfragen und Anregungen

Ö 34.1 TexteSchule für gemeinsamen Unterricht

Ö 34.2 TexteArchivräume für die Stadt Rheine

Nicht öffentlicher Teil:

N 35 gesperrte Information

N 36 gesperrte Information

N 37 gesperrte Information

N 38 gesperrte Information

N 38.1 gesperrte Information

N 39 gesperrte Information

N 40 gesperrte Information

N 41 gesperrte Information

N 42 gesperrte Information

N 43 gesperrte Information

N 44 gesperrte Information

N 45 gesperrte Information

N 46 gesperrte Information

N 47 gesperrte Information

N 47.1 gesperrte Information

N 47.2 gesperrte Information