SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 11.12.2012

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Niederschrift Nr. 20 über die öffentliche Sitzung am 02.10.2012
Ö 2	Niederschrift Nr. 21 über die öffentliche Sondersitzung am 30.10.2012
Ö 3	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in den öffentlichen Sitzungen am 02. und 30.10.2012 gefassten Beschlüsse
Ö 4	Informationen
Ö 4.1	Sachstand im Projekt „Haushaltskonsolidierung“
Ö 4.2	Eingaben/Bürgeranträge an den Rat der Stadt Rheine
Ö 4.3	Unentgeltliche Rückübertragung der der ehemaligen Damloup-Kaserne auf die Stadt Rheine
Ö 4.4	Initiative zur Provinzial-Fusion in NRW
Ö 5	Bericht des Migrationsbeauftragten 2012
Ö 6	Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien der Stadt Rheine - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.11.2012 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	477/12	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage
Ö 7	Änderung in der Besetzung des Schulausschusses - Antrag des Dekanats Rheine vom 21.09.2012 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	272/12	Beschlussvorlage
Ö 8	Änderungen in der Besetzung von Gesellschafterversammlungen und Aufsichtsräten städtischer Beteiligungen - Nachfolgeregelungen für Herrn Werner Lütkmeier Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	475/12	Beschlussvorlage
Ö 9	Kloster Bentlage gGmbH - Bestellung eines persönlichen Vertreters für das Aufsichtsratsmitglied Dr. Barbara Rüschoff-Thale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	391/12	Beschlussvorlage
Ö 10	Umbesetzung im Beirat für die LWL-Maßregelvollzugsklinik Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	450/12	Beschlussvorlage
Ö 11	Nachbenennung von Mitgliedern für den Stadtteilbeirat Hauenhorst/Catenhorn Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	325/12	Beschlussvorlage
Ö 12	Wiederwahl der Schiedsperson für den Bezirk III der Stadt Rheine mit Wirkung vom 01.01.2013 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	473/12	Beschlussvorlage
Ö 13	Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Rheine (Hebesatzsatzung) Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 5, Enthaltungen: 3	401/12	Beschlussvorlage Anlage 1 - Hebesatzsatzung Anlage 2 - Übersicht Grundsteuer A - Kommunen Kreis Steinfurt Anlage 3 - Grundsteuer A - Große kreisangehörige Städte in NRW Anlage 4 - Übersicht Grundsteuer B - Kommunen Kreis Steinfurt Anlage 5 - Grundsteuer B - Große kreisangehörige Städte in NRW Anlage 6 - Übersicht Auswirkungen Erhöhung Grundsteuer A und B in Rheine
Ö 14	4. Änderungssatzung zur Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer in der Stadt Rheine - Unterhaltungssatzung Fließgewässer - Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1	407/12	Beschlussvorlage
Ö 15	1. Änderung zur Satzung über die Abfallentsorgung und Wertstoffsammlung in der Stadt Rheine - Abfallentsorgungssatzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	433/12	Beschlussvorlage Beschlussvorschlag TOP 1 Verwaltungsrat TBR AöR vom 25.09.2012 Satzung über die Abfallentsorgung und Wertstoffsammlung in der Stadt Rheine - Abfallentsorgungssatzung -, in der Fassung der 1. Änderungssatzung
Ö 16	4. Änderung zur Satzung über die Abfallentsorgung und Wertstoffsammlung in der Stadt Rheine - Abfallgebührensatzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	333/12	Beschlussvorlage Beschlussvorschlag TOP 3 Verwaltungsrat TBR AöR vom 20.11.2012 Abfallentsorgung - Gebührenbedarfsberechnung 2013
Ö 17	1. Änderung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Stadt Rheine - Entwässerungssatzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	466/12	Beschlussvorlage Beschlussvorschlag TOP 2 Verwaltungsrat TBR AöR vom 25.09.2012 Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Rheine - Entwässerungssatzung -, in der Fassung der 1. Änderungssatzung
Ö 18	1. Änderung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	467/12	Beschlussvorlage Beschlussvorschlag TOP 4 (2) Verwaltungsrat TBR AöR vom 20.11.2012
Ö 19	4. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenerstattung für Grundstücksanschlüsse - Abwasser-, Beitrags- und Gebührensatzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	468/12	Beschlussvorlage Beschlussvorschlag TOP 4 Verwaltungsrat TBR AöR vom 20.11.2012 Entwässerung - Gebührenbedarfsberechnung 2013
Ö 20	4. Änderung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine - Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	469/12	Beschlussvorlage Beschlussvorschlag TOP 5 Verwaltungsrat TBR AöR vom 20.11.2012 Straßenreinigung - Gebührenbedarfsberechnung 2013
Ö 21	Feststellung des Jahresabschlusses 2010 und Entlastung der Bürgermeisterin Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	009/12	Beschlussvorlage Bestätigungsvermerk 2010 Jahresabschluss 2010 - Anlage 1
Ö 22	Stadtwerke Rheine GmbH - Entnahmen aus der Gewinnrücklage Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	474/12	Beschlussvorlage
Ö 23	Verkauf der Berufskollegs an den Kreis Steinfurt Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	397/12
Ö 24	Amtshilfevereinbarungen zwischen der Stadt Rheine und den Technischen Betrieben Rheine AöR Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	449/12	Beschlussvorlage AHV 2013 Stadt TBR AHV 2013 TBR Stadt
Ö 25	Aufhebung des Kw-Vermerks bei der Stelle 1617 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	428/12/1	Beschlussvorlage
Ö 26	Aufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle 3710 "Sachbearbeiter Bekleidung" im Fachbereich 3 -Feuerwehr- Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	296/12	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 27	Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2013 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	476/12	Beschlussvorlage Anlage 1 - Erläuterungen zum Sonderbereich 9 Zentrale Finanzleistungen Anlage 2 - Entwurf der Haushaltssatzung Anlage 3 - Gesamtplan Anlage 4 - Teilpläne Anlage 5 - Größere Änderungen in den Teil-Ergebnisplänen
Ö 28	Entwurf des Gesamtstellenplanes für das Haushaltsjahr 2013 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	465/12	Beschlussvorlage Anlage 1: Entwurf Stellenplan 2013 - Gesamtübersicht Anlage 2: Entwurf Stellenplan 2013 für Beamte Anlage 3: Entwurf Stellenplan 2013 tariflich Beschäftigte Anlage 4: Nachweis nach § 8 III GemHVO
Ö 29	Umbenennung der Wagenfeld- und Castellestraße Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	426/12/1	Beschlussvorlage
Ö	Umbenennung der Wagenfeld- und Castellestraße Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	426/12	Beschlussvorlage 1. Lageplan 10. Protokoll Bürgerversammlung 2. Eingabe2012 06 01 3. Eingabe2012 07 17 4. Eingabe2012 07 23 5. Eingabe2012 07 27 6. Eingabe2012 07 30 7. Eingabe2012 10 30 8. Eingabe2012 11 03 9. Stellungnahme Heimatverein
Ö 30	Einführung eines Sozialtickets im Gebiet der Stadt Rheine hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.06.2012 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 15, Enthaltungen: 1	459/12	Beschlussvorlage
Ö 31	Einwohnerfragestunde
Ö 32	Resolution zur West-Ost-Achse "Amsterdam - Rheine - Osnabrück - Berlin - Warschau" - Kenntnisnahme und Billigungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	377/12	Beschlussvorlage
Ö 33	6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 219, Kennwort: "Wadelheim-Teil B", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	005/12	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan ALT Anlage 2: Übersichtsplan NEU Anlage 3: Begründung zur Bplanänderung Anlage 4: B 219 B- ASP Anlage 5: Festsetzungen
Ö 34	Anfragen und Anregungen
Ö 34.1	Schule für gemeinsamen Unterricht
Ö 34.2	Archivräume für die Stadt Rheine
Nicht öffentlicher Teil:
N 35	gesperrte Information
N 36	gesperrte Information
N 37	gesperrte Information
N 38	gesperrte Information
N 38.1	gesperrte Information
N 39	gesperrte Information
N 40	gesperrte Information
N 41	gesperrte Information
N 42	gesperrte Information
N 43	gesperrte Information
N 44	gesperrte Information
N 45	gesperrte Information
N 46	gesperrte Information
N 47	gesperrte Information
N 47.1	gesperrte Information
N 47.2	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: