SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 08.04.2014

Sitzung

RAT/030/2014

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

08.04.2014

Zeit

17:00-21:20 Uhr

Einladung Öffentlich

Anlage 1 der Einladung zu TOP 3

Anlage 2 der Einladung zu TOP 3

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 5

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 7

Anlage 3 der Niederschrift zu TOP 28.1

Beschlussvorlage

Anlage zur Vorlage 108/14 -TOP 1

108/14

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

2014 Anlage Vorlage Arbeits- und Projektplanung Stabsstelle

199/14

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

198/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Schnellbrief Städte- und Gemeindebund NRW 58-2014

231/14

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 18, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

142/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

191/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

202/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Grundsätze für die Arbeit des Seniorenbeirates - alt - 07.10.1980

Grundsätze für die Arbeit des Seniorenbeirates - neu -

207/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anhang - Richtlinien zur Förderung freier gemeinnütziger Träger der Jugendarbeit

Anlage 1 2014-2020 Fö-Plan

Anlage 2 - Konzept offene Jugendarbeit

162/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

20140326 Konversionsvereinbarung-Rheine-BImA-Ergänzung

211/14/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

20140320 Organigramm

20140321 Konversionsvereinbarung-Rheine-Bima

211/14

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

30. Änd. Begründungsentwurf für fehlerfreie Offenlage

30Änderung A4 Alt

30Änderung A4 Neu

118/14/1

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

00 Bebauungsplan A4 Neu neue Offenlage April 2014

B-Plan Begründung 229 Entwurf für fehlerfreie Offenlage

Textliche Festsetzungen

093/14/2

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Nachtrag v. 19.02.2014 zu Vorlage Nr. 093-14

093/14/1

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Bebauungsplan - ALT

Anlage 2: Bebauungsplan - NEU

Anlage 3: Textliche Festsetzungen

Anlage 4.1: Berichtigung F-Plan

Anlage 4.2: Umweltbericht

Anlage 4.3: Artenschutzprüfung

Anlage 4.4: Abstandsliste NRW

Anlage 4: Begründung zum B-Plan

124/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

117/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Erneuerung K 66 Lageplan 18 03 2014

170/14/1

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 14, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Entwurf zum Gesamtabschluss 2010

230/14

Beratungsergebnis: abgesetzt

Beschlussvorlage

Über- und außerplanmäßige 2013 - neu

222/14

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Ermächtigungsübertragungen im Ergebnisplan 2013

Anlage 2 - Ermächtigungsübertragungen im Finanzplan 2013

225/14

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

224/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Informationen zum Jahresabschluss 2013

227/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Informationen zum Jahresabschluss 2013

226/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Informationen zum Jahresabschluss 2013

228/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEhrung von Ratsmitgliedern für langjährige ehrenamtliche Tätigkeit im Rat der Stadt Rheine

Ö 2 TexteNiederschrift Nr. 29 über die öffentliche Sitzung am 11.02.2014

Ö 3 TexteBericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 11.02.2014 gefassten Beschlüsse

Ö 4 Informationen der Verwaltung

Ö 4.1 TexteWahlvorschläge für die Stadtrats- und Integrationsratswahl

Ö 4.2 TexteHaushaltssatzung der Stadt Rheine für das Haushaltsjahr 2014

Ö 4.3 TexteEingaben an den Rat der Stadt Rheine

Ö 5 VO2 Dok.TexteFortschreibung des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzeptes (IEHK) Rheine 2025

Ö 6 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 7 VO2 Dok.TexteArbeits- und Projektplanung der Stabsstelle Bürgerengagement

Ö 8 VO1 Dok.Texte1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Rheine

Ö 9 VO6 Dok.TexteKommunalverfassungsbeschwerde gegen das neunte Schulrechtsänderungsgesetz des Landes NRW - hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 18.03.2014

Ö 10 VO1 Dok.TexteZukunft der Förderschulen im Kreis Steinfurt

Ö 11 VO1 Dok.TexteVertiefung der Kooperation zwischen dem Emsland-Gymnasium und dem Gymnasium Dionysianum

Ö 12 VO1 Dok.TexteUnterbringung der städtischen Abendrealschule im Gebäude der Elisabeth-Hauptschule ab dem Schuljahr 2014/2015

Ö 13 VO3 Dok.TexteGrundsätze für die Arbeit des Seniorenbeirates

Ö 14 VO4 Dok.TexteKommunaler Kinder- und Jugendförderplan 2014 - 2020

Ö 15 VO2 Dok.TexteKonversionsvereinbarung Stadt Rheine / Bundesanstalt für Immobilienaufgaben

Ö VO3 Dok.Konversionsvereinbarung Stadt Rheine / Bundesanstalt für Immobilienaufgaben

Ö 16 VO4 Dok.Texte30. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine Kennwort: "Catenhorner Straße-Ost" - Offenlegungsbeschluss

Ö 17 VO4 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 229, Kennwort: "Catenhorner Straße-Ost", der Stadt Rheine - Offenlegungsbeschluss

Ö 18 VO9 Dok.Texte11. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 130, Kennwort: "Baarentelgen Süd", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 19 VO1 Dok.TexteAufhebung des Kw-Vermerks für die Stelle 5704 "Vermessungstechniker(in)" - Katastervermessung - im Fachbereich 5

Ö 20 VO2 Dok.TexteErneuerung K 66, Mesumer Straße (Hauptstraße bis OD, des nördlichen Gehweges, Beleuchtung und Parkstreifen (53014-538)

Ö VO3 Dok.Erneuerung K 66, Mesumer Straße (Hauptstraße bis OD, des nördlichen Gehweges, Beleuchtung und Parkstreifen (53014-538)

Ö 21 VO2 Dok.TexteEntwurf zum Gesamtabschluss 2010

Ö 22 VO2 Dok.TexteÜbersicht über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2013

Ö 23 VO3 Dok.TexteÜbersicht über die Ermächtigungsübertragungen für das Jahr 2013

Ö 24 VO1 Dok.TexteTransferzentrum für angepasste Technologien GmbH - weiteres Vorgehen

Ö 25 VO2 Dok.TexteTaT Transferzentrum für angepasste Technologien GmbH - Jahresabschluss 2013 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates

Ö 26 VO2 Dok.TexteEWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Jahresabschluss 2013 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates

Ö 27 VO2 Dok.TexteWohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Jahresabschluss 2013 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates

Ö 28 Anfragen und Anregungen

Ö 28.1 TexteErrichtung eines Denkmals zur Erinnerung an die langjährige Eisenbahntradition in Rheine

Nicht öffentlicher Teil:

N 29 gesperrte Information

N 30 gesperrte Information

N 31 gesperrte Information

N 32 gesperrte Information

N 32.1 gesperrte Information

N 33 gesperrte Information

N 34 gesperrte Information

N 35 gesperrte Information

N 36 gesperrte Information

N 36.1 gesperrte Information

N 36.2 gesperrte Information