SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 26.06.2013

Sitzung

STEWA/038/2013

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

26.06.2013

Zeit

17:05-21:15 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 Präsentation zu TOP 2 Lärmaktionsplan

Öffentlicher Teil:
Ö 1	13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 h, Kennwort: "Westliche Innenstadt", der Stadt Rheine I. Vorstellung der aktualisierten Planungen zur Ems-Galerie II. Beschlussvorschlag/Empfehlung Beratungsergebnis: geändert beschlossen	313/13	Beschlussvorlage
Ö 2	Umsetzung Umgebungslärmrichtlinie - 2. Stufe - Lärmaktionsplan Stadt Rheine - Entwurf hier: Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	296/13	Beschlussvorlage Anlage: Lärmaktionsplan-2. Stufe, ENTWURF
Ö	EEC - Vortrag von Herrn Büscher
Ö 3	Niederschrift Nr. 37 über die öffentliche Sitzung am 29.05.2013
Ö 4	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 29.05.2013 gefassten Beschlüsse
Ö 5	Informationen
Ö 5.1	Sachstand Akteuresgespräch Rahmenplan
Ö 6	Eingaben
Ö 7	Gestaltungssatzung für Werbeanlagen und Gebäudefassaden für die Innenstadt von Rheine I. Beratung der Ergebnisse der Offenlage 1. Beteiligung der Öffentlichkeit 2. Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange II. Satzungsbeschluss III. Beschluss über die Gestaltungsfibel Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	298/13	Beschlussvorlage Anlage 1: Satzungstext zur Gestaltungssatzung Anlage 2: Begründung zur Gestaltungssatzung Anlage 3: Übersichtsplan Anlage 4: Gestaltungsfibel Anlage 5: Vorlage Nr. 67/13
Ö 8	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 303, Kennwort: "Gellendorfer Mark-Süd", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	295/13	Beschlussvorlage Anlage 1 - Planausschnitt ALT Anlage 2 - Planausschnitt NEU Anlage 3 - Begründung 2. Änderung BBPlan 303 Gellendorfer Mark Süd Anlage 3.1 - Artenschutzprüfung Anlage 3.1.1 - Maßnahmenplan 1 Anlage 3.1.2 - Maßnahmenplan 2 Anlage 3.1.3 - Fachgutachten Fledermäuse Anlage 3.1.4 - Bestandserfassung planungsrelevanter Vogelarten und der Zauneidechse
Ö 9	30. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine Kennwort: "Catenhorner Straße-Ost" I. Änderungsbeschluss II. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB III. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: zurückgestellt	171/13	Beschlussvorlage Anlage 1 - Planausschnitt ALT Anlage 2 - Planausschnitt NEU Anlage 3 - Begründung zur 30. Flächennutzungsplanänderung Catenhorner Straße-Ost Anlage 3 a - Umweltbericht aru Münster, Arbeitsgruppe Raum und Umwelt Anlage 3.1 - Anlage 1 zum Umweltbericht Anlage 3.2 - Anlage 2 zum Umweltbericht
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 229 Kennwort: "Catenhorner Straße - Ost", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß§ 4 Abs. 1 BauGB II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: zurückgestellt	172/13	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Nr. 229 Catenhorner Straße-Ost Anlage 2 - Textliche Festsetzungen zum Bebauungsplan Nr. 229 Catenhorner Straße-Ost Anlage 3 - Begründung Bebauungsplan Nr. 229 Catenhorner Straße-Ost Anlage 3 a - Schalltechnische Stellungnahme Anlage 3 b - Artenschutzprüfung Anlage 3 c - Umweltbericht Anlage 3.1 - Anlage 1 zum Umweltbericht Anlage 3.2 - Anlage 2 zum Umweltbericht
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 323, Kennwort: "Feuerwehr rechts der Ems", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß§ 4 Abs. 1 BauGB II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	311/13	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan-Entwurf Anlage 2: Textliche Festsetzungen Anlage 3: Begründung zum B-Plan Anlage 4: Umweltbericht (F- und B-Plan)
Ö 12	26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Feuerwehr rechts der Ems" I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	312/13	Beschlussvorlage Anlage 1: F-Plan-Änderung - ALT Anlage 2: F-Plan-Änderung - NEU Anlage 3: Begründung zur F-Plan-Änderung Anlage 4: Umweltbericht (F- und B-Plan)
Ö 13	16. Änderung des Bebauungsplanes Nr. M79, Kennwort: "Johanneskirche", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	302/13	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Alt Anlage 2: Übersichtsplan Neu Anlage 3: Textliche Festsetzungen Anlage 4: Begründung
Ö 14	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.263, Kennwort: "Eckenerstr./Im Sundern", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	303/13	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Alt Anlage 2: Übersichtsplan Neu Anlage 3: Textliche Festsetzungen Anlage 4: Begründung
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 331, Kennwort: "Feldbahnmuseum Gellendorf", der Stadt Rheine I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	300/13	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan NEU Anlage 2: Begründung Anlage 3: Anhang 1 zur Begründung (Lärm) Anlage 4: Anhang 2 zur Begründung (Altlasten)
Ö 16	Aufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle 5106 "Ingenieur/in Stadtplanung" im Fachbereich 5 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	252/13	Beschlussvorlage Anlage 1 zu Vorlage-Nr. 252 13 Anlage 2 zu Vorlage-Nr. 252 13
Ö 17	Berichtswesen 2013, Stichtag 31.05.2013 Fachbereich 5 - Planen und Bauen Produktgruppen 51 - Stadtplanung Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	304/13	Beschlussvorlage Anlage 1 zu Vorlage-Nr. 304/13
Ö 18	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 19	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 22.1	gesperrte Information
N 22.2	gesperrte Information
N 22.3	gesperrte Information
N 22.4	gesperrte Information
N 22.5	gesperrte Information
N 22.6	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: