SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 06.12.2023

Sitzung

StUK/024/2023

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

06.12.2023

Zeit

17:00-18:43 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Niederschrift Nr. 22 über die öffentliche Sitzung am 30.08.2023
Ö 2	Niederschrift Nr. 23 über die öffentliche Sitzung am 25.10.2023 Beratungsergebnis: abgesetzt
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 3.1	Informationen der Verwaltung zur Stadtentwicklung
Ö 3.2	Informationen der Verwaltung zu Umwelt und Klimaschutz
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Rahmenplan lebendige Innernstadt - Ergebnisse der 2. Öffentlichkeitsbeteiligung, Maßnahmenkatalog und -priorisierung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	480/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Auswertung 2. Beteiligung
Ö 6	41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort "Emsauenquartier Walshagen" (ehem. Kümpers), der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung,Umwelt und Klimaschutz III. Feststellungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	450/23	Beschlussvorlage Anlage 01 - Abwägungsvorschläge zu den Stellungnahmen aus der Offenlage Anlage 02 - Beschluss der Abwägungsempfehlungen zur Frühzeitigen Beteiligung Anlage 03 - Städtebaulicher Entwurf A4 Anlage 04 - Ausschnitte aus der Planzeichnung zur geplanten 41 FNP-Änderung Anlage 05 - Begründung zur 41. FNP-Änderung Anlage 06 a - Umweltbericht zur 41. FNP-Änderung DIN A 4 Anlage 06 b - Anhänge zum Umweltbericht 41. FNP-Änderung DIN A 4 Optimized Anlage 07 - Verkehrsuntersuchung Anlage 08 - Erschließungsentwurf Verkehr DIN A4 Anlage 09 - Erschließungsentwurf Entwässerung DIN A4 Anlage 10 a - Schalltechnischer Bericht - Verkehrslärm Anlage 10 b - Gutachterliche ergänzende Stellungnahme zum Gewerbelärm Anlage 11 a - Geotechnischer Bericht - Teil 1 Zusammenfassung + Bericht Anlage 11 b - Geotechnischer Bericht - Teil 2-Anlagen 1 - 5 Anlage 11 c - Geotechnischer Bericht - Teil 3 - Anlage 6 Anlage 11 d - Bewertung der Schutzwürdigkeit des Bodens Anlage 12 - Altlastenuntersuchung Anlage 13 - Energiekonzeptentwurf Anlage 14 - Entwurf Städtebaulicher Vertrag Nr 1 Anlage 15 - Entwurf Städtebaulicher Vertrag Nr 2
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 352, Kennwort: "Emsauenquartier Walshagen" (ehem. Kümpers) I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	451/23	Beschlussvorlage Anlage 01 - Abwägungsempfehlungen zu den Stellungnahmen aus der erneuten Offenlage Anlage 02 - Beschluss über die Abwägungsempfehlungen zur Frühzeitigen Beteiligung Anlage 03 - Beschlussfassung zur erneuten Offenlage und Abwägungsempfehlungen zur Offenlage Anlage 04 - Städtebaulicher Entwurf A4 Anlage 05 a - Auschnitt Bebauungsplan-Nr. 352 DIN A 4 Anlage 05 b - Textliche Festsetzungen zum B-Plan-Nr. 352 DIN A 4 Anlage 05 c - Begründung zum B-Plan-Nr. 352 DIN A 4 Anlage 06 a - Umweltbericht zum B-Plan Nr. 352 DIN A 4 Anlage 06 b - Anhangdokumente zum Umweltbericht B-Plan Nr. 352 DIN A 4 Anlage 07 - Verkehrsuntersuchung Anlage 08 - Erschließungsentwurf Verkehr DIN A4 Anlage 09 - Erschließungsentwurf Entwässerung DIN A4 Anlage 10 a - Schalltechnischer Bericht - Verkehrslärm Anlage 10 b - Gutachterliche ergänzende Stellungnahme zum Gewerbelärm Anlage 11 a - Geotechnischer Bericht - Teil 1 Zusammenfassung + Bericht Anlage 11 b - Geotechnischer Bericht - Teil 2-Anlagen 1 - 5 Anlage 11 c - Geotechnischer Bericht - Teil 3 - Anlage 6 Anlage 11 d - Bewertung der Schutzwürdigkeit des Bodens Anlage 12 - Altlastenuntersuchung Anlage 13 - Energiekonzeptentwurf Anlage 14 - Entwurf Städtebaulicher Vertrag Nr 1 Anlage 15 - Entwurf Städtebaulicher Vertrag Nr 2
Ö 8	Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 03.08.2023 zu Pachtverträgen für Ackerflächen und Wiesen in Bentlage Beratungsergebnis: abgesetzt	377/23	Beschlussvorlage Anlge 1 - Antrag Bündnis 90-Die Grünen - Pachtverträge Bentlage
Ö 9	38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine Kennwort: "Europa-Viertel am Waldhügel" I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Feststellungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	486/23	Beschlussvorlage Anlage 01: Abwägungsempfehlungen Anlage 02: Vorlage über die Abwägungsempfehlung zur Offenlage Anlage 03: Vorlage über die Abwägungsempfehlung zur Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 04: Flächennutzungsplanausschnitt ALT Anlage 05: Flächennutzungsplanausschnitt NEU Anlage 06: Legende Anlage 07: Begründung Anlage 08: Fachbeitrag zur Artenschutzrechtlichen Prüfung Stufe 1 und 2 Anlage 09: Umweltbericht Anlage 10: Mobilitätskonzept Grundlagen Anlage 11: Weiterqualifiziertes Mobilitätskonzept Anlage 12 Verkehrstechnische Untersuchung Anlage 13: Schalltechnischer Bericht zur Verkehrslärmsituation Anlage 14: Bodengutachten Versickerung Anlage 15: Bodengutachten Altablagerung Teil 1 Anlage 15a: Bodengutachten Altablagerung Teil 2 Anlage 16: Bericht zur Geothermie
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 350, Kennwort: "Europa-Viertel am Waldhügel", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	487/23	Beschlussvorlage Anlage 01: Abwägungsempfehlungen Anlage 02: Vorlage über die Abwägungsempfehlung zur Offenlage Anlage 03: Vorlage über die Abwägungsempfehlung zur Öffentl. Beteiligung Anlage 04: Bebauungsplan Anlage 05: Legende Anlage 06: Textliche Festsetzungen Anlage 07: Begründung Anlage 08: Fachbeitrag zur Artenschutzrechtlichen Prüfung Stufe 1 und 2 Anlage 09: Umweltbericht Anlage 10: Mobilitätskonzept Grundlagen Anlage 11: Weiterqualifiziertes Mobilitätskonzept Anlage 12: Verkehrstechnische Untersuchung Anlage 13: Schalltechnischer Bericht zur Verkehrslärmsituation Anlage 14: Bodengutachten Versickerung Anlage 15: Bodengutachten Altablagerung Teil 1 Anlage 15a: Bodengutachten Altablagerung Teil 2 Anlage 16: Bericht zur Geothermie
Ö 11	43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Solarpark am Schüttorfer Damm" I. Abwägungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	482/23	Beschlussvorlage Anlage 01: Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung Anlage 02: Planzeichnung Anlage 03: Begründung Anlage 04: Umweltbericht Anlage 05: Fachbeitrag Artenschutz Anlage 06: Bestandskarte Brutvögel Anlage 07: Bestands- und Bewertungskarte Biotoptypen
Ö 12	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 15, Kennwort: "Solarpark am Schüttorfer Damm" der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	481/23	Beschlussvorlage Anlage 01: Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung Anlage 02: Planzeichnung Anlage 03: Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 04: Begründung Anlage 05: Umweltbericht Anlage 06: Fachbeitrag Artenschutz Anlage 07: Bestandskarte Brutvögel Anlage 08: Bestands- und Bewertungskarte Biotoptypen Anlage 09: Maßnahmenplan Anlage 10: Nutzungsbezogene Untersuchungen der Bodenabdeckung auf der ehemaligen Deponie Hummeldorf Anlage 11: Aktuelle Gefährdungsabschätzung und Beurteilung des Deponiestandorts im Hinblick auf die Installation einer Photovoltaikanlage Anlage 12: Stellungnahme zur möglichen Blendwirkung auf die Theodor-Blank-Kaserne
Ö 13	Bebauungsplan Nr.299 Kennwort: "Windpark Rheine Südwest", der Stadt Rheine I. Aufhebungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	483/23	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan zu BP 299 Anlage 2 - B-Planauschnitt Zeichnung Anlage 3 - B-Planauschnitt Zeicherische Festsetzungen Anlage 4 - B-Planauschnitt Textliche Festsetzungen Anlage 5 - Auszug FNP Änd27
Ö 14	Teiljahresabschlussbericht 2022, Fachbereich 5, PG 51 und 55 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	425/23	Beschlussvorlage Teiljahresabschlussbericht 2022, Fachbereich 5, PG 51 und 55
Ö 15	Berichtswesen 2023, Stichtag 31.10.2023 Fachbereich 5 - Planen und Bauen Produktgruppen 51 und 55 Sonderprojekte IHK Dorenkamp, Konversion, ISEK Schotthock Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	427/23	Beschlussvorlage Anlage: Bericht zum Stichtag 31.10.2023
Ö 16	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 19.1	gesperrte Information
N 19.2	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: