SessionNet | Haupt-, Digital- und Finanzausschuss - 29.11.2011

Sitzung

HFA/022/2011

Gremium

Haupt-, Digital- und Finanzausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

29.11.2011

Zeit

17:00-19:40 Uhr

Einladung Öffentlich

Anlage 1 der Einladung zu TOP 3

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 21 über die öffentliche Sitzung am 8. November 2011
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 8. November 2011 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Genehmigung Haushaltssatzung 2011
Ö 3.2	Liquiditätslage der Stadt Rheine
Ö 3.3	Steuerschätzung
Ö 3.4	Bürgerinitiative "Alles dicht in Rheine"
Ö 3.5	Bundeswehrstrukturreform
Ö 4	Bestellung des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	451/11	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 5	Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1	208/11	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 6	Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	447/11	Beschlussvorlage Synopse bisheriges und neues Beitragsrecht
Ö 7	3. Änderungssatzung zur Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer in der Stadt Rheine - Unterhaltungssatzung Fließgewässer - Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	068/11	Beschlussvorlage
Ö 8	Sachstandsbericht Konjunkturprogramm II Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	004/11	Beschlussvorlage Maßnahmen Konjunkturföderprogramm 111124.xls
Ö 9	Haushaltskonsolidierung - 1. Handlungsansätze Fachbereich 1/Kultur Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	174/11/1	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö	Haushaltskonsolidierung - 1. Handlungsansätze Fachbereich 1/Kultur Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	174/11	Beschlussvorlage
Ö 10	Haushaltskonsolidierung Fachbereich 5 - Planen und Bauen - Erhöhung Parkgebühren an Parkscheinautomaten auf öffentlichen Verkehrsflächen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	387/11	Beschlussvorlage 2. Änderungssatzung Gesamtübersicht Tarife VSR
Ö 11	Aufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle 1139 "Schulsekretärin Gymnasium Dionysianum" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	410/11	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersicht der Prioritätenkategorien
Ö 12	Aufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle 2123 "Zuschüsse nach Richtlinien" im Fachbereich 2 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	375/11	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 13	Aufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle 2132 "Reintegration und Verselbstständigung" im Fachbereich 2 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	404/11	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 14	Aufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle 3703 "Wachabteilungsführer" im Fachbereich 3 - Feuerwehr - Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	403/11	Beschlussvorlage Anlage Stellen-und Personalkostenkonsolidierung
Ö 15	Aufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle 4100 "Produktverantwortliche/r Finanzmanagement" im Fachbereich 4 "Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	444/11	Beschlussvorlage Anlage 1 Stellen- und Personalkostenreduzierungskonzept Anlage 2 Funktionsbeschreibung Produktverantwortung
Ö 16	Aufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle 7100 "Produktverantwortliche/r Verwaltungsorganisation und zentrale Dienste" im Fachbereich 7 "Interner Service" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	416/11	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 416 11 Anlage 2 zur Vorlage 416 11 Anlage 3 zur Vorlage 416 11 Anlage 4 zur Vorlage 416 11 Anlage 5 zur Vorlage 416 11
Ö 17	Berichtswesen 2011, Stichtag 31. Oktober 2011, Fachbereich 3 - Recht und Ordnung Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	278/11	Beschlussvorlage Bericht 31 10 2011
Ö 18	Berichtswesen 2011, Stichtag 30. Oktober 2011, Fachbereich 4 - Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	290/11	Beschlussvorlage FB 4 - Gesamtübersicht PG 41 - Grundstücksmanagement PG 42 - Finanzen PG 43 - Wohnmanagement
Ö 19	Berichtswesen 2011, Stichtag 31. Oktober 2011, Fachbereich 7 - Interner Service Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	430/11	Beschlussvorlage Bericht FB 7 31.10.2011
Ö 20	Berichtswesen 2011, Stichtag 31. Oktober 2011, Sonderbereich 0 - Politische Gremien und Verwaltungsführung Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	429/11	Beschlussvorlage Bericht SB 0 31.10.2011
Ö 21	Berichtswesen 2011, Stichtag 31. Oktober 2011 - Sonderbereich 9 - Zentrale Finanzleistungen Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	005/11	Beschlussvorlage SB9 Stichtag 111031.xls
Ö 22	Eingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt- und Finanzausschuss Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	452/11	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 452
Ö 23	Einwohnerfragestunde
Ö 24	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:04 Uhr
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information
N 34	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:04 Uhr