SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 27.03.2012

Sitzung

RAT/017/2012

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

27.03.2012

Zeit

17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	155/12	Beschlussvorlage
Ö 2	Niederschrift Nr. 16 über die öffentliche Sitzung am 28.02.2012
Ö 3	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 28.02.2012 gefassten Beschlüsse
Ö 4	Informationen
Ö 5	Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien der Stadt Rheine - Antrag der CDU-Fraktion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	156/12	Beschlussvorlage Anlage 1 der Vorlage
Ö 6	Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien der Stadt Rheine - Antrag der FDP-Fraktion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	157/12	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage
Ö 7	Entsendung von Vertreter/innen der Stadt Rheine in Verbände, Vereine und sonstige Gremien -Änderungen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	164/12	Beschlussvorlage
Ö 8	Beitritt zur interkommunalen Verbrauchergenossenschaft beim Städte- und Gemeindebund Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	114/12	Beschlussvorlage
Ö 9	Brandschutzbedarfsplan der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	111/12	Beschlussvorlage Brandschutzbedarfsplan mit Anlagen 1-16
Ö 10	Satzung über die Verwendung der Ausbildungsverkehrpauschale gemäß § 11 a ÖPNVG NRW Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	011/12/2	Beschlussvorlage 120315 Anlage 1 Satzung gem § 11 a ÖPNV aktuelle Fassung 120209 Anlage 2 zur Vorlage Nr. 011 12 2 120209 Anlage 3 zur Vorlage-Nr 011 12 2 120209 Anlage 4 zur Vorlage-Nr. 011 12 2 120209 Anlage 5 zur Vorlage-Nr. 011 12 2
Ö	Satzung über die Verwendung der Ausbildungsverkehrpauschale gemäß § 11 a ÖPNVG NRW Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	011/12/1	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Satzung zur Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale gemäß § 11 a ÖPNVG NRW Anlage 2 zur Satzung zur Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale gemäß § 11 a ÖPNVG NRW Anlage 3 zur Satzung zur Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale gemäß § 11 a ÖPNVG NRW Anlage 4 zur Satzung zur Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale gemäß § 11 a ÖPNVG NRW Anlage I: Satzung zur Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale gemäß § 11 a ÖPNVG NRW
Ö 11	Integrierte Standort- und Stadtmarketingstrategie für Rheine Beratungsergebnis: geändert beschlossen	131/12/1	Beschlussvorlage
Ö	Integrierte Standort- und Stadtmarketingstrategie für Rheine Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	131/12	Beschlussvorlage Konzept büro frauns, Stand November 2011
Ö 12	Entwurf des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2010 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	152/12	Beschlussvorlage Jahresabschluss 2010 - Entwurf
Ö 13	Nachhaltige Finanzierung der Pensionsverpflichtungen der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	083/12/1	Beschlussvorlage
Ö	Nachhaltige Finanzierung der Pensionsverpflichtungen der Stadt Rheine Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	083/12	Beschlussvorlage
Ö 14	Aufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle 5110 "Bauzeichner Stadtplanung" im Fachbereich 5 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	109/12	Beschlussvorlage
Ö 15	Aufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle 3101 "Rechtsvertretung/ -beratung" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	110/12	Beschlussvorlage
Ö 16	Gesamtstellenplan 2012 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 18	136/12	Nachtragsvorlage Anlage 1 Stellenplan 2012 Gesamtübersicht Anlage 2 Stellenplan Beamte Anlage 3 Stellenplan tariflich Beschäftigte Anlage 4 Nachweis § 8 III GemHVO
Ö 17	Einwohnerfragestunde
Ö 18	Beschlussfassung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Rheine für das Jahr 2012 Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 4, Enthaltungen: 0	149/12	Beschlussvorlage Anlage 1 - Einwendungen gegen den Haushaltsplan-Entwurf Anlage 2 - Haushaltssatzung 2012 Anlage 3 - Gesamtplan Anlage 4 - Teilpläne Fach- und Sonderbereiche Anlage 5 - Verpflichtungsermächtigungen
Ö 19	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34, Kennwort: "Gronauer Straße/Thieberg", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	112/12	Beschlussvorlage Anlage 1: B-Plan-Änderung - ALT Anlage 2: B-Plan-Änderung - NEU Anlage 3: Begründung zur B-Plan-Änderung Anlage 4: Textliche Festetzungen
Ö 20	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:20 Uhr
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 23.1	gesperrte Information
N 23.2	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:20 Uhr