SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 30.11.2016

Sitzung

StUK/017/2016

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

30.11.2016

Zeit

17:00-20:00 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Niederschrift Nr. 16 über die öffentliche Sitzung am 26.10.2016
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 26.10.2016 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 3.1	Informationen der Verwaltung zur Stadtentwicklung
Ö 3.2	Informationen der Verwaltung zu Umwelt und Klimaschutz
Ö 4	Eingaben
Ö 5	Plastiktütenfreie Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	414/16	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersicht teilnehmende Kommunen im Kreis Steinfurt
Ö 6	European Energy Award - Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2016 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	415/16	Beschlussvorlage Anlage 1 - European Energy Award - Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2016
Ö 7	Entwicklung ehemalige Hertie-Immobilie und westlich anschließendes Gebäude (ehem. "Mensing-Fläche") I. 22. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 g Kennwort "Westliche Innenstadt" hier: Änderungsbeschluss II. Geplante Vorgehensweise zur Entwicklung des Standortes Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	417/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Auszug aus dem rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 10 g Anlage 2: Abgrenzung Plangebiet 22. Änderung Bebauungsplan Nr. 10 g
Ö 8	Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der General-Wever-Kaserne Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	409/16	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 9	33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Eschendorfer Aue" I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	402/16	Beschlussvorlage 20161116 FNP-Änderung A4 20161117 Begründung zur 33-Änderung
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 339, Kennwort: "Eschendorfer Aue", der Stadt Rheine, I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss zum Vorentwurf des Bebauungsplanes 339 „Eschendorfer Aue, Teilabschnitt Ost“ III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit für den Bebauungsplanvorentwurf Nr. 339, "Eschendorfer Aue,Teilabschnitt Ost" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	403/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersicht Bebauungsplan Anlage 2: Bebauungsplanvorentwurf A4 Anlage 3: Bebauungsplanvorentwurf Begründung
Ö 11	4. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 220, Kennwort: "Emseinkaufszentrum", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	001/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Alt Anlage 2: Übersichtsplan Neu Anlage 3: Begründung Anlage 4: Textliche Festsetzungen Anlage 5: Schalltechnischer Bericht Anlage 6: Artenschutzrechtlicher Beitrag Anlage 7: Verkehrsuntersuchung
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 322, Kennwort: "Stoverner Straße - Nord", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §4 Abs. 1 BauGB II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	407/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Legende Anlage 3: Begründung Anlage 4: Textliche Festsetzung Anlage 5: Schalltechnischer Bericht v. 30.06.2015 Anlage 6: Erschütt. Bericht vom 11.12.2009 Anlage 7: Ergänzg Erschütterg. Anlage 8: Umweltbericht und Artenschutz
Ö 13	18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Holsterfeld Ost" I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	317/16	Beschlussvorlage Anlage 1: F-Plan-Änderung - ALT (Auszug) Anlage 2: F-Plan-Änderung - NEU (Auszug) Anlage 3: Begründung Anlage 3.1: Umweltbericht Anlage 3.1.1: Bestandsplan Anlage 3.1.2: Erfassung Avifauna und Amphibien Anlage 3.1.3: Erfassung der Fledermäuse
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 88, Kennwort: "GI Holsterfeld Ost - Teil Nord", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	316/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan-Entwurf (Auszug) Anlage 2: Textliche Festsetzungen Anlage 3.1: Umweltbericht Anlage 3: Begründung Anlage 3.1.1: Bestandsplan Anlage 3.1.2: Maßnahmenplan Anlage 3.1.3: Erfassung der Fledermäuse Anlage 3.1.4: Erfassung Avifauna und Amphibien Anlage 3.2: Abstandsliste gemäß Abstandserlass NRW
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 334, Kennwort "Bergstraße - Sandkampstraße", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligungen der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §4 Abs. 1 BauGB II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	412/16	Beschlussvorlage Anlage 01 - Auszug aus dem Planzeichnungsentwurf Anlage 02 - Textliche Festsetzungen Anlage 03 - Begründung zum Planentwurf Anlage 04 - Umweltbericht ARU - Münster Anlage 05 - Protokoll der artenschutzrechtlichen Prüfung Anlage 06 - Schalltechnischer Bericht zum Verkehrslärm Anlage 07 - Schalltechnischer Bericht zum Gewerbelärm Feuerwehr Anlage 08 - Geruchstechnischer Bericht Anlage 09 - Geotechnischer Bericht der HINZ Ingenieure GmbH, Rheine v. 27. Juni 2016 Anlage 10 - Nachtrag zum Geotechnischen Bericht Anlage 11 - Auswertung der Ergebnisse der Verkehrszählungen 2016
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 297, Kennwort: "Zum Hermannsweg - Elte", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §4 Abs. 1 BauGB II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	005/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Legende Anlage 3: Begründung (alt) Anlage 3: Begründung (neu - korrigierte Fassung) Anlage 4: Textliche Festsetzungen (alt) Anlage 4: Textliche Festsetzungen (neu - korrigierte Fassung) Anlage 5: Umweltbericht Anlage 6: Artenschutzrechtl. Prüfg.
Ö 17	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 307, Kennwort: "Gewerbepark Rheine R", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	416/16	Beschlussvorlage Anlage 1 Planung ALT Anlage 2 Planung NEU Anlage 3 Begründung Anlage 4 textl. Festsetzungen Anlage 5.1 Abschlussdokumentation Boden Teil 1 Anlage 5.2 Abschlussdokumentation Boden Teil 2 Anlage 6 Darstellung Einbauqualitäten Anlage 7 Geruchsimmissionen
Ö 18	Teiljahresabschlussbericht 2015, Fachbereich 5, PG 51 und 58 sowie Sonderprojekte IHK Dorenkamp und Konversion Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	356/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Teiljahresabschlussbericht 2015 PG 51 Anlage 1a: Teiljahresabschlussbericht 2015 PG 51 Anlage 2: Teiljahresabschlussbericht 2015 PG 58 Anlage 2a: Teiljahresabschlussbericht 2015 PG 58
Ö 19	Berichtswesen 2016, Stichtag 31.10.2016 Fachbereich 5 - Planen und Bauen Produktgruppen 51 und 58 sowie Sonderprojekte IHK Dorenkamp und Konversion Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	351/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Bericht - PG 51 Anlage 2: Bericht - PG 58
Ö 20	Beratung Stellenplan 2017, Fachbereich 5 - Planen und Bauen, PG 51 und 58 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	355/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Produktgruppenstellenplan
Ö 21	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2017 - 2020 Fachbereich 5 - Planen und Bauen - Produktgruppen 51 und 58 sowie Sonderprojekte IHK Dorenkamp und Konversion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	358/16	Beschlussvorlage
Ö 22	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 23	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 26.1	gesperrte Information
N 26.2	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: