SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 13.12.2011

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

455/11

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

aktualisierte Antidiskriminierungsagenda

396/11/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Antidiskriminierungsagenda für die Stadt Rheine

Anlage 2 - Schreiben der Stadtschülervertretung vom 23. September 2011

396/11

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage zur Vorlage

454/11

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

462/11

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage A - Hinweise Antragstellung

Anlage B - Verwendung Eigenmittel Masterplan

Anlage C - Projektantrag Rheine - Stand 31. Oktober 2011

Anlage D - EPA Rheine 2011

Anlage E - Schreiben der Fraktion BÜNDNIS 90 - DIE GRÜNEN

405/11

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag TOP 3 Verwaltungsrat TBR AöR vom 22.11.2011

Straßenreinigung - Gebührenbedarfsberechnung 2012

470/11

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag TOP 2 Verwaltungsrat TBR AöR vom 22.11.2011

Entwässerung - Gebührenbedarfsberechnung 2012

471/11

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag TOP 1 Verwaltungsrat TBR AöR vom 22.11.2011

Abfallentsorgung - Gebührenbedarfsberechnung 2012

472/11

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

068/11

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 7, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage

2. Änderungssatzung

Gesamtübersicht Tarife VSR

387/11

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Derzeitige Version - neue Version JHA Nov 2011

447/11/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Synopse bisheriges und neues Beitragsrecht

447/11

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Erläuterungen zum Sonderbereich 9 Zentrale Finanzleistungen

Anlage 2 - Entwurf der Haushaltssatzung

Anlage 3 - Gesamtplan

Anlage 4 - Teilpläne der Fach- und Sonderbereiche

Anlage 5 - Größere Änderungen in den Teil-Ergebnisplänen

Anlage 6 - Änderungen im Rahmen der Haushaltskonsolidierung

467/11

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Stellenplan - Gesamtübersicht

Anlage 2 Entwurf Stellenplan 2012 für Beamte

Anlage 3 Entwurf Stellenplan 2012 für tariflich Beschäftigte

Anlage 4 Nachweis nach § 8 III GemHVO

469/11

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Integriertes Handlungskonzept Dorenkamp nach § 171 e (4) und (5) BauGB

Anlage 2: Projektliste mit Kosten- und Finanzierungsübersicht

Anlage 3: Abgrenzung nach § 171 e (3) BauGB

337/11/3

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Integriertes Handlungskonzept Dorenkamp nach § 171 e (4) und (5) BauGB

Anlage 2: Projektliste mit Kosten- und Finanzierungsübersicht

Anlage 3: Abgrenzung nach § 171 e (3) BauGB

337/11/2

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage: Antrag Bündnis90-Die Grünen v. 07.10.2011

349/11/1

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Antrag vom SV Grün-Weiß Rheine auf Investitionskostenzuschuss für einen Kunstrasenplatz

437/11

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1 4 C 2 3 Ergebnisliste1 Umsetzung Konsolidierung 2012-2016 ab 01 05 2011 Stand 30 11 2011

1 4 C 2 3 Ergebnisliste2 Umsetzung Handl -Ansätze 2012-2016 ab 01 05 2011 Stand 30 11 2011

434/11

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Bestätigungsvermerk des RPA vom 18.10.2011

Jahresabschluss 2008 idF vom 15.08.2011

422/11

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersicht der Prioritätenkategorien

410/11

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1

375/11

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1

404/11

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage Stellen-und Personalkostenkonsolidierung

403/11

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Stellen- und Personalkostenreduzierungskonzept

Anlage 2 Funktionsbeschreibung Produktverantwortung

444/11

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 zur Vorlage 416 11

Anlage 2 zur Vorlage 416 11

Anlage 3 zur Vorlage 416 11

Anlage 4 zur Vorlage 416 11

Anlage 5 zur Vorlage 416 11

416/11

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersichtsplan Alt

Anlage 2: Übersichtsplan Neu

Anlage 3: Begründung

Anlage 4: Textliche Festzsetzungen

Anlage 5: Beschlussvorlage Offenlage

Anlage 6: Berichtigung Flächennutzungsplan

323/11

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersichtsplan Alt

Anlage 2: Übersichtsplan NEU

Anlage 3: Begründung

Anlage 4: textliche Festsetzungen

Anlage 5: Schallgutachten Zech

Anlage 6: Ansicht I

Anlage 7: Ändg. Ansicht II

Anlage 8: Visualisierung

402/11

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersichtsplan zu 1.

Anlage 2: Übersichtsplan zu 2.

003/11

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1 TexteNiederschrift Nr. 14 über die öffentliche Sitzung am 11.10.2011

Ö 2 TexteBericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 11.10.2011 gefassten Beschlüsse

Ö 3 Informationen

Ö 3.1 TexteOrganisatorische und personelle Veränderungen im Pressereferat

Ö 3.2 TexteEingaben an den Rat der Stadt Rheine

Ö 4 VO2 Dok.TexteResolution des Rates der Stadt Rheine zum Erhalt des Mittleren Transporthubschrauberregimentes 15 Münsterland am Standort Rheine-Bentlage

Ö 5 VO1 Dok.TexteKampagne "Fairtrade Town" in Rheine

Ö 6 TexteMündlicher Bericht des Migrationsbeauftragten - Stellungnahme zum Stand von Migration und Integration

Ö 7 VO2 Dok.TexteProjekt Setz dich ein! Rheine ohne Rassismus - Rheine mit Courage

Ö VO3 Dok.Projekt Setz dich ein! Rheine ohne Rassismus - Rheine mit Courage

Ö 8 VO2 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien der Stadt Rheine - Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2011

Ö 9 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Rheine - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2011

Ö 10 VO6 Dok.TexteEntwicklung der Klimaschutzaktivitäten in der Stadt Rheine - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO

Ö 11 VO3 Dok.Texte3. Änderung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine - Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Ö 12 VO3 Dok.Texte3. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenerstattung für Grundstücksanschlüsse - Abwasser-, Beitrags- und Gebührensatzung

Ö 13 VO3 Dok.Texte3. Änderung zur Satzung über die Abfallentsorgung und Wertstoffsammlung in der Stadt Rheine - Abfallgebührensatzung

Ö 14 VO1 Dok.Texte3. Änderungssatzung zur Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer in der Stadt Rheine - Unterhaltungssatzung Fließgewässer -

Ö 15 VO4 Dok.TexteOrdnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Rheine

Ö 16 VO4 Dok.TexteNeufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Rheine über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Rheine

Ö 17 VO3 Dok.TexteHaushaltskonsolidierung Fachbereich 5 - Planen und Bauen - Erhöhung Parkgebühren an Parkscheinautomaten auf öffentlichen Verkehrsflächen

Ö 18 VO2 Dok.TexteÄnderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege

Ö VO2 Dok.Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege

Ö 19 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 20 VO7 Dok.TexteEinbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2012

Ö 21 VO5 Dok.TexteEntwurf des Gesamtstellenplanes für das Haushaltsjahr 2012

Ö 22 VO4 Dok.TexteIntegriertes Handlungskonzept Dorenkamp

Ö VO4 Dok.Integriertes Handlungskonzept Dorenkamp

Ö 23 VO2 Dok.TexteGrundschuleinzugsbereiche hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.10.2011

Ö 24 VO2 Dok.TexteAntrag vom SV Grün-Weiß-Rheine auf Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für den Bau eines Kunstrasenplatzes

Ö 25 VO3 Dok.Texte2. Bericht zur Umsetzung der Haushaltskonsolidierung

Ö 26 VO3 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2008 und Entlastung der Bürgermeisterin

Ö 27 VO3 Dok.TexteBestellung des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Rheine

Ö 28 VO2 Dok.TexteAufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle 1139 "Schulsekretärin Gymnasium Dionysianum"

Ö 29 VO2 Dok.TexteAufhebung des kw - Vermerkes für die Stelle 2123 "Zuschüsse nach Richtlinien" im Fachbereich 2

Ö 30 VO2 Dok.TexteAufhebung des kw - Vermerkes für die Stelle 2132 "Reintegration und Verselbständigung" im Fachbereich 2

Ö 31 VO2 Dok.TexteAufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle 3703 "Wachabteilungsführer" im Fachbereich 3 -Feuerwehr-

Ö 32 VO3 Dok.TexteAufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle 4100 "Produktverantwortliche/r Finanzmanagement" im Fachbereich 4 "Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement"

Ö 33 VO6 Dok.TexteAufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle 7100 "Produktverantwortliche/r Verwaltungsorganisation und zentrale Dienste" im Fachbereich 7 "Interner Service"

Ö 34 VO10 Dok.Texte16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine Kennwort: "Ems-Galerie" II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Feststellungsbeschluss

Ö 35 VO7 Dok.Texte17. Änderung des Bebauungsplanes Nr.10 d, Kennwort: "Westliche Innenstadt", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 36 VO9 Dok.Texte20. Änderung des Bebauungsplanes Nr.10 g, Kennwort: "Westliche Innenstadt", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 37 VO3 Dok.TexteWidmung von Straßen

Ö 38 TexteAnfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:20 Uhr

N 39 gesperrte Information

N 40 gesperrte Information

N 41 gesperrte Information

N 41.1 gesperrte Information

N 42 gesperrte Information

N 43 gesperrte Information

N 44 gesperrte Information

N 45 gesperrte Information

N 46 gesperrte Information

N 47 gesperrte Information

N 48 gesperrte Information

N 49 gesperrte Information