SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 13.12.2011

Sitzung

RAT/015/2011

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

13.12.2011

Zeit

16:00-21:43 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 14 über die öffentliche Sitzung am 11.10.2011
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 11.10.2011 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Organisatorische und personelle Veränderungen im Pressereferat
Ö 3.2	Eingaben an den Rat der Stadt Rheine
Ö 4	Resolution des Rates der Stadt Rheine zum Erhalt des Mittleren Transporthubschrauberregimentes 15 Münsterland am Standort Rheine-Bentlage Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	476/11	Tischvorlage Resolution Rat der Stadt Rheine 13.12.11
Ö 5	Kampagne "Fairtrade Town" in Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	455/11	Beschlussvorlage
Ö 6	Mündlicher Bericht des Migrationsbeauftragten - Stellungnahme zum Stand von Migration und Integration Beratungsergebnis: Kenntnis genommen
Ö 7	Projekt Setz dich ein! Rheine ohne Rassismus - Rheine mit Courage Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	396/11/1	Beschlussvorlage aktualisierte Antidiskriminierungsagenda
Ö	Projekt Setz dich ein! Rheine ohne Rassismus - Rheine mit Courage Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	396/11	Beschlussvorlage Anlage 1 - Antidiskriminierungsagenda für die Stadt Rheine Anlage 2 - Schreiben der Stadtschülervertretung vom 23. September 2011
Ö 8	Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien der Stadt Rheine - Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2011 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	454/11	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage
Ö 9	Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Rheine - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2011 Beratungsergebnis: geändert beschlossen	462/11	Beschlussvorlage
Ö 10	Entwicklung der Klimaschutzaktivitäten in der Stadt Rheine - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	405/11	Beschlussvorlage Anlage A - Hinweise Antragstellung Anlage B - Verwendung Eigenmittel Masterplan Anlage C - Projektantrag Rheine - Stand 31. Oktober 2011 Anlage D - EPA Rheine 2011 Anlage E - Schreiben der Fraktion BÜNDNIS 90 - DIE GRÜNEN
Ö 11	3. Änderung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine - Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	470/11	Beschlussvorlage Beschlussvorschlag TOP 3 Verwaltungsrat TBR AöR vom 22.11.2011 Straßenreinigung - Gebührenbedarfsberechnung 2012
Ö 12	3. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenerstattung für Grundstücksanschlüsse - Abwasser-, Beitrags- und Gebührensatzung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	471/11	Beschlussvorlage Beschlussvorschlag TOP 2 Verwaltungsrat TBR AöR vom 22.11.2011 Entwässerung - Gebührenbedarfsberechnung 2012
Ö 13	3. Änderung zur Satzung über die Abfallentsorgung und Wertstoffsammlung in der Stadt Rheine - Abfallgebührensatzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	472/11	Beschlussvorlage Beschlussvorschlag TOP 1 Verwaltungsrat TBR AöR vom 22.11.2011 Abfallentsorgung - Gebührenbedarfsberechnung 2012
Ö 14	3. Änderungssatzung zur Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer in der Stadt Rheine - Unterhaltungssatzung Fließgewässer - Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	068/11	Beschlussvorlage
Ö 15	Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	208/11	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 16	Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Rheine über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Rheine Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 7, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	423/11	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 17	Haushaltskonsolidierung Fachbereich 5 - Planen und Bauen - Erhöhung Parkgebühren an Parkscheinautomaten auf öffentlichen Verkehrsflächen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	387/11	Beschlussvorlage 2. Änderungssatzung Gesamtübersicht Tarife VSR
Ö 18	Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	447/11/1	Beschlussvorlage Derzeitige Version - neue Version JHA Nov 2011
Ö	Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	447/11	Beschlussvorlage Synopse bisheriges und neues Beitragsrecht
Ö 19	Einwohnerfragestunde
Ö 20	Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2012 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	467/11	Beschlussvorlage Anlage 1 - Erläuterungen zum Sonderbereich 9 Zentrale Finanzleistungen Anlage 2 - Entwurf der Haushaltssatzung Anlage 3 - Gesamtplan Anlage 4 - Teilpläne der Fach- und Sonderbereiche Anlage 5 - Größere Änderungen in den Teil-Ergebnisplänen Anlage 6 - Änderungen im Rahmen der Haushaltskonsolidierung
Ö 21	Entwurf des Gesamtstellenplanes für das Haushaltsjahr 2012 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	469/11	Beschlussvorlage Anlage 1 Stellenplan - Gesamtübersicht Anlage 2 Entwurf Stellenplan 2012 für Beamte Anlage 3 Entwurf Stellenplan 2012 für tariflich Beschäftigte Anlage 4 Nachweis nach § 8 III GemHVO
Ö 22	Integriertes Handlungskonzept Dorenkamp Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	337/11/3	Beschlussvorlage Anlage 1: Integriertes Handlungskonzept Dorenkamp nach § 171 e (4) und (5) BauGB Anlage 2: Projektliste mit Kosten- und Finanzierungsübersicht Anlage 3: Abgrenzung nach § 171 e (3) BauGB
Ö	Integriertes Handlungskonzept Dorenkamp Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	337/11/2	Beschlussvorlage Anlage 1: Integriertes Handlungskonzept Dorenkamp nach § 171 e (4) und (5) BauGB Anlage 2: Projektliste mit Kosten- und Finanzierungsübersicht Anlage 3: Abgrenzung nach § 171 e (3) BauGB
Ö 23	Grundschuleinzugsbereiche hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.10.2011 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	349/11/1	Beschlussvorlage Anlage: Antrag Bündnis90-Die Grünen v. 07.10.2011
Ö 24	Antrag vom SV Grün-Weiß-Rheine auf Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für den Bau eines Kunstrasenplatzes Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	437/11	Beschlussvorlage Antrag vom SV Grün-Weiß Rheine auf Investitionskostenzuschuss für einen Kunstrasenplatz
Ö 25	2. Bericht zur Umsetzung der Haushaltskonsolidierung Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	434/11	Beschlussvorlage 1 4 C 2 3 Ergebnisliste1 Umsetzung Konsolidierung 2012-2016 ab 01 05 2011 Stand 30 11 2011 1 4 C 2 3 Ergebnisliste2 Umsetzung Handl -Ansätze 2012-2016 ab 01 05 2011 Stand 30 11 2011
Ö 26	Feststellung des Jahresabschlusses 2008 und Entlastung der Bürgermeisterin Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	422/11	Beschlussvorlage Bestätigungsvermerk des RPA vom 18.10.2011 Jahresabschluss 2008 idF vom 15.08.2011
Ö 27	Bestellung des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	451/11	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 28	Aufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle 1139 "Schulsekretärin Gymnasium Dionysianum" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	410/11	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersicht der Prioritätenkategorien
Ö 29	Aufhebung des kw - Vermerkes für die Stelle 2123 "Zuschüsse nach Richtlinien" im Fachbereich 2 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	375/11	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 30	Aufhebung des kw - Vermerkes für die Stelle 2132 "Reintegration und Verselbständigung" im Fachbereich 2 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	404/11	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 31	Aufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle 3703 "Wachabteilungsführer" im Fachbereich 3 -Feuerwehr- Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	403/11	Beschlussvorlage Anlage Stellen-und Personalkostenkonsolidierung
Ö 32	Aufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle 4100 "Produktverantwortliche/r Finanzmanagement" im Fachbereich 4 "Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	444/11	Beschlussvorlage Anlage 1 Stellen- und Personalkostenreduzierungskonzept Anlage 2 Funktionsbeschreibung Produktverantwortung
Ö 33	Aufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle 7100 "Produktverantwortliche/r Verwaltungsorganisation und zentrale Dienste" im Fachbereich 7 "Interner Service" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	416/11	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 416 11 Anlage 2 zur Vorlage 416 11 Anlage 3 zur Vorlage 416 11 Anlage 4 zur Vorlage 416 11 Anlage 5 zur Vorlage 416 11
Ö 34	16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine Kennwort: "Ems-Galerie" II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Feststellungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	401/11	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan ALT Anlage 2: Übersichtsplan NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: Vorlage Beschluss Offenlage Anlage 5: Wirkungsanalyse Junker + Kruse Anlage 6: Schalltechnischer Bericht Büro Zech Anlage 7 a: Verkehrsuntersuchung 2011-05-18 Anlage 7 b: Verkehrsuntersuchung Aktualisierung und Ergänzung 2011-09-12 Anlage 7 c: Verkehrsuntersuchung IPW Nachtrag 2011-11-07
Ö 35	17. Änderung des Bebauungsplanes Nr.10 d, Kennwort: "Westliche Innenstadt", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	323/11	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Alt Anlage 2: Übersichtsplan Neu Anlage 3: Begründung Anlage 4: Textliche Festzsetzungen Anlage 5: Beschlussvorlage Offenlage Anlage 6: Berichtigung Flächennutzungsplan
Ö 36	20. Änderung des Bebauungsplanes Nr.10 g, Kennwort: "Westliche Innenstadt", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	402/11	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Alt Anlage 2: Übersichtsplan NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: textliche Festsetzungen Anlage 5: Schallgutachten Zech Anlage 6: Ansicht I Anlage 7: Ändg. Ansicht II Anlage 8: Visualisierung
Ö 37	Widmung von Straßen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	003/11	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan zu 1. Anlage 2: Übersichtsplan zu 2.
Ö 38	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:20 Uhr
N 39	gesperrte Information
N 40	gesperrte Information
N 41	gesperrte Information
N 41.1	gesperrte Information
N 42	gesperrte Information
N 43	gesperrte Information
N 44	gesperrte Information
N 45	gesperrte Information
N 46	gesperrte Information
N 47	gesperrte Information
N 48	gesperrte Information
N 49	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:20 Uhr