SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 10.11.2020

Sitzung

RAT/001/2020

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Stadthalle Rheine, Großer Saal der Stadthalle Rheine

Datum

10.11.2020

Zeit

17:00-19:13 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 zur Niederschrift: Antrag der UWG-Fraktion auf Einrichtung Unterausschuss Verkehr

Anlage 2 zur Niederschrift: Antrag der CDU- und FDP-fraktionen zur Wiedereinrichtung der Stadtteilbeiräte

Anlage 3 zur Niederschrift Ausschussbesetzung

Beschlussvorlage

359/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Vermerk + Eingabe - Wahl ehrenamtliche BM aussetzen

347/20

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 2

Beschlussvorlage

348/20

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

346/20

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

349/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Zuständigkeitsordnung für Rat und Ausschüsse

Anlage 2: Synopse Zuständigkeitsordnung

148/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Betriebssatzung TBR

Anlage 2: 1. Änderungssatzung zur Betriebssatzung Kloster

Anlage 3: Eingabe und Stellunganhme der Verwaltung

350/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Gemeinsamer Wahlvorschlag zur Besetzung der Ausschüsse

351/20

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

352/20

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

353/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

419/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

457/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

403/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

404/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

406/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

405/20

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Vorschlagsliste der Dienstkräfte zur Wahl in den Verwaltungsrat

407/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

422/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Eingabe Taxigutscheine

370/20/1

Beratungsergebnis: verwiesen

Beschlussvorlage

Eingabe Taxigutscheine

370/20

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage; Hinweise für den Antrag auf Aufnahme in die AGFS

408/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

431/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Leistungsverzeichnis -Sirenen

412/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

414/20

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Abwägungsvorschläge

Anlage 2: Bebauungsplan

Anlage 3: Begründung

Anlage 4: Textliche Festsetzungen

308/20

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 8

Beschlussvorlage

Anlage 1: Entwurf Stellplatzsatzung, Stand: 04. 11. 2020

Anlage 2: Stellplatzsatzung Richtzahltabelle, Stand: 04.11. 2020

343/20/2

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 8, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 2: Stellplatzsatzung Stadt Rheine, Stand 08. 10. 2020

Anlage 3: Stellplatzsatzung, Anlage Richtzahltabelle, Stand: 08. 09. 2020

343/20/1

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Abwägungsvorschläge

Anlage 2: Entwurf Stellplatzsatzung

Anlage 3: Richtzahltabelle

343/20

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1 Übersichtsplan Zeppelinstraße

Anlage 2 Übersichtsplan Salzweg

Anlage 3 Übersichtsplan Friedrich-Ebert-Ring - Stichweg

389/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersichtsplan Wadelheimer Chaussee

390/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Lageplan (Bebauungsplan)

391/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 VO1 Dok.TexteBestellung der Schriftführung

Ö 2 VO2 Dok.TexteWahl der ehrenamtlichen Stellvertreter/innen des Bürgermeisters

Ö 3 VO1 Dok.TexteEinführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Stellvertreter/innen des Bürgermeisters und der übrigen Ratsmitglieder

Ö 4 VO1 Dok.TexteVereidigung und Amtseinführung des Bürgermeisters Dr. Peter Lüttmann

Ö 5 TexteNiederschrift Nr. 45 über die öffentliche Sitzung am 06.10.2020

Ö 6 Informationen der Verwaltung

Ö 6.1 TexteAntrag der UWG-Fraktion: Einrichtung eines Unterausschusses Verkehr

Ö 6.2 TexteAntrag der CDU- und FDP-Fraktionen: Wiedereinrichtung uns Kompetenzerweiterung für Stadtteilbeiräte

Ö 7 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 8 VO1 Dok.TexteNeubildung der Beiräte - Beirat für Menschen mit Behinderung, Seniorenbeirat und Familienbeirat

Ö 9 VO3 Dok.TexteÄnderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine

Ö 10 VO4 Dok.TexteAusschüsse I. Bildung II. Festlegung ihrer Aufgaben und Befugnisse III. Zusammensetzung

Ö 11 VO2 Dok.TexteBesetzung der Ausschüsse

Ö 12 VO1 Dok.TexteVerteilung der Ausschussvorsitze und der stellvertretenden Ausschussvorsitze

Ö 13 VO1 Dok.TexteBestellung von 6 Ratsmitgliedern für den Integrationsrat der Stadt Rheine

Ö 14 VO1 Dok.TexteTechnische Betriebe AöR - Besetzung des Verwaltungsrates

Ö 15 VO1 Dok.TexteStadtwerke Rheine GmbH - Änderung Gesellschaftsvertrag

Ö 16 VO1 Dok.TexteEWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

Ö 17 VO1 Dok.TexteWohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

Ö 18 VO1 Dok.TexteStädtische Gesellschaften -Besetzung der Gesellschafterversammlungen

Ö 19 VO1 Dok.TexteStädtische Gesellschaften -Besetzung der Aufsichtsräte

Ö 20 VO2 Dok.TexteStadtsparkasse Rheine - Besetzung des Verwaltungsrates

Ö 21 VO1 Dok.TexteEntsendung von Vertreter/innen der Stadt Rheine in Verbände, Vereine und sonstige Gremien

Ö 22 VO2 Dok.TexteAntrag auf Ausstellung von Taxigutscheinen für ältere Menschen und Personen mit einem Grad der Behinderung (ab 50%)

Ö VO2 Dok.Antrag auf Ausstellung von Taxigutscheinen für ältere Menschen und Personen mit einem Grad der Behinderung (ab 50%)

Ö 23 VO2 Dok.TexteBeitritt der Stadt Rheine zur Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte AGFS

Ö 24 VO1 Dok.TexteStadtsparkasse Rheine – Verwendung des Jahresüberschusses 2019

Ö 25 VO20 Dok.TexteBerichtswesen 2020, Stichtag 31.10.2020 - Sonderbereich 9 - Zentrale Finanzleistungen

Ö 26 VO2 Dok.TexteBeschaffung von stationären Sirenen - Projekt: Alarmierung der Bevölkerung (überplanmäßige Mittelbereitstellung für zeitnahe Ausschreibung)

Ö 27 VO1 Dok.TexteRiga Symposium 2022

Ö 28 VO5 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 313,Kennwort: "Am Hang", der Stadt RheineII. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und KlimaschutzIII. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 29 VO3 Dok.TexteStellplatzsatzung Stadt RheineII. Satzungsbeschluss

Ö VO3 Dok.Stellplatzsatzung Stadt RheineII. Satzungsbeschluss

Ö VO4 Dok.Stellplatzsatzung Stadt RheineII. Satzungsbeschluss

Ö 30 VO4 Dok.TexteWidmung von Straßen (Zeppelinstraße, Salzweg und Stichweg Friedrich-Ebert-Ring)

Ö 31 VO2 Dok.TexteWidmung der Wadelheimer Chaussee (K57) von der Querung des Radweges bis zur Ortsdurchfahrtsgrenze

Ö 32 VO2 Dok.TexteNeubenennung der neuen Erschließungsstraße im Baugebiet "Pater-Schunath-Straße"

Ö 33 Anfragen und Anregungen

Ö 33.1 TexteLüftung in Schulen

Ö 33.2 TextePflegezustand der Buche auf dem Parkplatz von Möbel Berning

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:44 Uhr

N 34 gesperrte Information

N 35 gesperrte Information

N 36 gesperrte Information

N 37 gesperrte Information

N 38 gesperrte Information

N 39 gesperrte Information