SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 14.08.2007

Sitzung

STEWA/033/2007

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

14.08.2007

Zeit

16:00-20:45 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Niederschriften
Ö 1.1	Niederschrift Nr. 31 über die öffentliche Sitzung am 16.05.2007
Ö 1.2	Niederschrift Nr. 32 über die öffentliche Sitzung am 13.06.2007
Ö 2	Informationen, Eingaben und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 13.06.2007 gefassten Beschlüsse
Ö 2.1	Lärmmessungen an der Schüttemeyerstraße
Ö 2.2	Allgemeine Informationen
Ö 2.2.1	Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 89b „Kreyenesch“ durch Herrn Rieke
Ö 2.2.2	Bauvorhaben im Bereich der Bebauungspläne Nr. 221 und 198 durch Antragsteller Schlautmann
Ö 2.2.3	Antrag auf Änderung des geltenden Bebauungsplanes zur Nutzung des Grundstückes Stickenhover 31 in Rheine-Mesum
Ö 2.2.4	Antrag Auf Änderung des Bebauungsplanes „Alemannenallee“ durch Herrn Mersch
Ö 2.2.5	Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes „Wohnpark Mesum“ sowie des Flächennutzungsplanes zur Realisierung des Bauvorhabens des Herrn Hesping auf dem Grundstück Dechant-Römer-Straße/Schulten Sundern
Ö 2.2.6	Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes zur Ansiedlung einer Volksbankfiliale auf dem „Aldi“-Grundstück
Ö 2.2.7	Nutzungsänderung des Obergeschosses im „Lidl“-Gebäude am Kardinal-Galen-Ring
Ö 2.2.8	Dorfplatz Hauenhorst – Mündliche Anfrage des Herrn Gründl auf Errichtung einer Solaranlage
Ö 2.2.9	Interkommunales Gewerbegebiet – Antrag der CDU-Fraktion
Ö 2.2.10	Zustand des Denkmals „Hünenborg“ – Antrag der CDU-Fraktion
Ö 2.2.11	Abstellmöglichkeit für die Einkaufswagen in der „Neuen Mitte Dorenkamp“
Ö 2.2.12	Konradkirche
Ö 2.2.13	Eingabe Herefortstraße
Ö 2.3	Umbau KÖPI: Vorstellung der Planung durch das Büro Terhechte/ Höffker
Ö 3	Bebauungsplan Nr. 310, Kennwort:"Hessenweg/ Brochtruperstraße", der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	322/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtplan
Ö 4	Bebauungsplan Nr. 71, Kennwort: "Helenenweg", der Stadt Rheine I. Antrag auf Änderung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	348/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Änderungsvorschlag
Ö 5	2. Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	317/07	Beschlussvorlage Anlage - 2. Änderung der Zuständigkeitsordnung
Ö	Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 289 „Wadelheim Ost / Sassestraße – Teil B 2“ - Errichtung eines Ärztezentrums, Ecke Sassestraße / Neuenkirchener Straße, „Dutumer Kreisel“ Beratungsergebnis: abgesetzt	328/07	Beschlussvorlage Anlage 1 Antrag Ärztehaus II Dutumer Kreisel Anlage 2 AUSZUG Einzelhandelskonzept Dutumer Kreisel Anlage 3 Sortimentsliste
Ö 6	Bebauung der Fläche nördlich Stadthalle/östlich Hotel/südlich eec/westlich Tiefgaragenüberbauung - Auswahl Beratungsergebnis: geändert beschlossen	307/07	Beschlussvorlage Anlage 1 Präsentation 3D Massenmodell Anlage 2 Beurteilung Plangruppe Möller Anlage 3 Beurteilung Büro Schwerdt Anlage 4 Beurteilung Büro WBR
Ö 7	Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62, Kennwort:"Bürgerhof Schotthock, der Stadt Rheine, von der Familie Leugers Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	314/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan Anlage 2: Flächennutzungsplan
Ö 8	11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 112, Kennwort: "Johannesschule", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	334/07	Beschlussvorlage 11 Ändg. Übersichtsplan ALT 11 Ändg. Übersichtsplan NEU Begründung 112 11Ä
Ö 9	Bebauungsplanes Nr.104, Kennwort: "Schmidts - Kämpken", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4Abs. 2 BauGB II. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungs- ausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	295/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Änderung gem. § 4a Abs. 3 BauGB Anlage 3: Begründung Vorlage 247/07 zum Vorverfahren
Ö 10	3. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 129, Kennwort: "Industriegebiet Baarentelgen Nord", der Stadt Rheine I. Änderungs- und Ergänzungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	299/07	Beschlussvorlage Anlage 1: B-Plan - alt Anlage 2: B-Plan - neu Anlage 3: Begründung
Ö 11	5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 194, Kennwort: "Zeppelinstraße/Steinfurter Straße", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	287/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan ALT Anlage 2: Bebauungsplan NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: Vorentwurf für die Bebauung des unbebauten Grundstücks im Änderungsbereich
Ö 12	4. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. R 16, Kennwort: "Zur Heide", der Stadt Rheine I. Änderungs- und Ergänzungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	011/07	Beschlussvorlage Anlage 1: B-Plan - alt Anlage 2: B-Plan - neu Anlage 3: Begründung
Ö 13	16. Änderung des Bebauungsplanes Nr.10 g, Kennwort: "Westliche Innenstadt", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB II. Bestätigung Beschlüsse StewA III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	285/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan Alt Anlage 2: Bebauungsplan Neu Anlage 3: Begründung
Ö 14	3. Änderung des Bebauungsplanes Nr.220, Kennwort: "Ems-Einkaufszentrum", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägeröffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	286/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Textliche Festsetzungen Alt Anlage 3: Textliche Festsetzungen Neu Anlage 4: Schnitt Nord Anlage 5: Schnitt Süd Anlage 6: Konzeptansicht Pardeck Nord Anlage 7: Begründung Anlage 8: Systemschnitt Parkhaus
Ö 15	13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Schulten Sundern" I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB II. Beschlüsse über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Feststellungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	262/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Flächennutzungsplan ALT Anlage 2: Flächennutzungsplan NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: Vorlage 092/07 zum Vorverfahren
Ö 16	1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 294, Kennwort: "Gewerbegebiet Mesum-Süd", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB II. Beschlüsse über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	263/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplanergänzungsentwurf Anlage 2: Begründung Anlage 3: 01 Erg. Vorlage 094/07 zum Vorverfahren
Ö 17	Bebauungsplan Nr. 286, Kennwort: "Mesum-Nord-II", der Stadt Rheine Abwägungs- und Offenlegungsbeschluss I. Beratung der Stellungnahmen II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	302/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Mesum Nord II Anlage 2: Entwurf des Bebauungsplanes Mesum Nord II Anlage 3: Begründung BPlan 286
Ö 18	14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 298, Kennwort: "Wohnpark Dutum - Teil D", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	304/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Auszug Bebauungsplan ALT Anlage 3: Ausschnitte Vorentwurf Bebauungsplanänderung NEU Anlage 4: Begründung
Ö 19	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 20	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 21	gesperrte Information
N 21.1	gesperrte Information
N 21.2	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 22.1	gesperrte Information
N 22.2	gesperrte Information
N 22.3	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 25.1	gesperrte Information
N 25.2	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: