SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 16.11.2021

Sitzung

RAT/007/2021

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

16.11.2021

Zeit

17:00-18:03 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 6 über die öffentliche Sitzung am 28.09.2021
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 2.1	Jugendamtselternbeirat
Ö 2.2	Eingabe Integrationsrat auf Erlass der Nutzungsgebühren für die Nutzung von städtischen Schulräumlichkeiten
Ö 2.3	Impfangebote vom Kreis Steinfurt
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 3.1	Eingabe VDK
Ö 3.2	Impfangebote
Ö 4	Satzung zur Änderung der Jugendamtssatzung - Besetzung des Jugendhilfeausschusses Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	602/21	Beschlussvorlage
Ö 5	Änderung in der Besetzung von Gremien
Ö 5.1	Änderung in der Besetzung von Gremien - Empfehlung des Beirates für Menschen mit Behinderung vom 20.09.2021 zur Entsendung von sachkundigen Einwohnern Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	601/21	Beschlussvorlage
Ö 5.2	Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Antrag der CDU-Fraktion Beratungsergebnis: geändert beschlossen	607/21	Beschlussvorlage
Ö 6	Stärkung des Einzelhandels und der Gastronomie in der Pandemie - Antrag der CDU-Fraktion vom 28.09.2021 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 11	581/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 28.09.2021
Ö 7	Mittelstandsfreundliche Kommunalverwaltung - Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 20.10.2021 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen (gemäß Verwaltungsvorschlag)	600/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag CDU und FDP vom 20.10.2021 Anlage 2. GMK e.V. Serviceversprechen
Ö 8	Feststellung des Jahresabschlusses 2020 und Entlastung des Bürgermeisters Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	591/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Geprüfter Jahresabschluss 2020 der Stadt Rheine zum 31.12.2020 Anlage 2 Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses
Ö 9	Stadtsparkasse Rheine – Verwendung des Jahresüberschusses 2020 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	580/21	Beschlussvorlage
Ö 10	Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Jahresabschluss 2020 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	343/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Jahresabschluss zum 31. Dezember 2020
Ö 11	Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Wiederbestellung der Geschäftsführer Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	578/21	Beschlussvorlage
Ö 12	Unser Rheine 2030 - Detailberatung in den Fachausschüssen Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	487/21	Beschlussvorlage Strategiepapier Unser Rheine 2030
Ö 13	Teiljahresabschlussbericht 2020, Fachbereich 3 - Recht und Ordnung Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	564/21	Beschlussvorlage Teil-Jahresabschlussbericht 2020-FB3
Ö 14	Berichtswesen 2021, Stichtag 31.10.2021, Fachbereich 3 - Recht und Ordnung Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	566/21	Beschlussvorlage Bericht FB3 zum Stichtag 31.10.2021
Ö 15	Beratung Stellenplan 2022, Fachbereich 3 - Recht und Ordnung Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	567/21	Beschlussvorlage Stellenplan 2022, Fachbereich 3 – Recht und Ordnung
Ö 16	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2022 - 2025 / Fachbereich 3 - Recht und Ordnung Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	568/21	Beschlussvorlage
Ö 17	Teiljahresabschlussbericht 2020, Fachbereich 4 - Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	549/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Teiljahresabschlussbericht 2020, Fachbereich 4 - Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement
Ö 18	Berichtswesen 2021, Stichtag 31.10.2021, Fachbereich 4 - Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	550/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Bericht zum Stichtag 31.10.2021 des Fachbereichs 4 - Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagment
Ö 19	Beratung Stellenplan 2022, Fachbereich 4 - Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	551/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellenplan 2022, Fachbereich 4 - Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement
Ö 20	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2022 - 2025, Fachbereich 4 - Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	552/21	Beschlussvorlage
Ö 21	Teiljahresabschlussbericht 2020, Fachbereich 7 - Interner Service Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	491/21	Beschlussvorlage Anlage1: Teiljahresabschlussbericht 2020, Fachbereich 7
Ö 22	Berichtswesen 2021, Stichtag 31.10.2021, Fachbereich 7 - Interner Service Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	540/21	Beschlussvorlage Bericht zum Stichtag 31.10.2021
Ö 23	Beratung Stellenplan 2022, Fachbereich 7 - Interner Service Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	488/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellenplan 2022, Fachbereich 7
Ö 24	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2022 - 2025 Fachbereich 7 - Interner Service Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	537/21	Beschlussvorlage
Ö 25	Teiljahresabschlussbericht 2020, Sonderbereich 0 - Verwaltungsführung - Büro des Bürgermeisters, Produktgruppen 02 - 05 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	490/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Teiljahresabschlussbericht 2020, Sonderbereich 0, Produktgruppen 02 - 05
Ö 26	Berichtswesen 2021, Stichtag 31.10.2021, Sonderbereich 0 - Verwaltungsführung - Büro des Bürgermeisters, Produktgruppen 02 bis 05 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	539/21	Beschlussvorlage
Ö 27	Beratung Stellenplan 2022, Sonderbereich 0 - Verwaltungsführung - Büro des Bürgermeisters, Produktgruppen 02 - 05 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	489/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellenplan 2022, Sonderbereich 0, PG 02 - 05
Ö 28	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2022 - 2025, Sonderbereich 0 - Verwaltungsführung - Büro des Bürgermeisters, Produktgruppen 02 - 05 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	538/21	Beschlussvorlage
Ö 29	Teiljahresabschlussbericht 2020, Sonderbereich 9 - Zentrale Finanzleistungen Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	562/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Teiljahresabschlussbericht 2020, Sonderbereich 9 – Zentrale Finanzleistungen
Ö 30	Berichtswesen 2021, Stichtag 31.10.2021 - Sonderbereich 9 - Zentrale Finanzleistungen Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	563/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Bericht zum Stichtag 31.10.2021, Sonderbereich 9 - Zentrale Finanzleistungen Anlage 2: Coronabedingte Belastungen 2021, Stichtag 31.10.2021
Ö 31	Eingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt-, Digital- und Finanzausschuss		Eingabe Benennung Kümpersfläche - Hr. Derwahl Eingabe frühzeitiger Einsatz von Schulsozialarbeitern - Stadtschulpflegschaft Rheine Eingabe Solarbäume - Hr. Hemelt Eingabe Tempo 30 Weihbischof-Dalhaus-Straße - Hr. Haver Eingabe Unfallkommission, Verkehrszeichen 136, Langzeitgeschwindigkeitsprofil - Hr. Hemelt Eingabe Verkehrskonzept Bebauungsplan Nr. 320 Ellinghorst - Hr. Haver Eingabe Verkehrssicherheit Schulwege - Fr. und Hr. Müller Eingabe Verkehrswegesicherheit Michaelschule - Stadtschulpflegschaft Rheine Eingabe Wohnanlage für Menschen mit Behinderung - VdK Eingabe Zweiklassengesellschaft - Schulpflegschaft Michaelschule
Ö 32	Anfragen und Anregungen
Ö 32.1	Ausbautrasse Amprion, Anfrage von Frau Overesch
Ö 32.2	Hünenborg, Anregung von Frau Overesch
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:52 Uhr
N 33	gesperrte Information
N 34	gesperrte Information
N 35	gesperrte Information
N 36	gesperrte Information
N 37	gesperrte Information
N 38	gesperrte Information
N 39	gesperrte Information
N 40	gesperrte Information
N 41	gesperrte Information
N 42	gesperrte Information
N 42.1	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:52 Uhr