SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 12.12.2017

Sitzung

RAT/023/2017

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

12.12.2017

Zeit

17:00-19:34 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1a: Antrag Radwegebeleuchtung Hauenhorst-Mesum Elte-Mesum

Anlage 1b: Antrag zur Reduzierung der Umsatzsteuerbelastung

Anlage 1c: Ausweisung der Bezüge der Vorstände, Geschäftsführer, Aufsichtsräte etc.

Anlage 1d: Verkauf von städtischen Erbbaugrundstücken

Beschlussvorlage

426/17

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

446/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.11.2017

447/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1: Fraktionsübergreifender Antrag zur Grundsteuer A

Anlage 2: Antrag der FDP-Fraktion zur Grundsteuer B

428/17

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 5

Beschlussvorlage

373/17/1

Beratungsergebnis: abgesetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Wettbürosteuersatzung

373/17

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Kalkulation Wasser- und Bodenverband 2018

374/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Synopse Satzung Übergangswohnheime

387/17

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1: Beschlussvorschlag TOP 3 Verwaltungsrat TBR AöR vom 28.09.2017

433/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Beschlussvorschlag TOP 4 Verwaltungsrat TBR AöR vom 28.09.2017

434/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Beschlussvorschlag TOP 5 Verwaltungsrat TBR AöR vom 28.09.2017

435/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Beschlussvorschlag TOP 4 Verwaltungsrat TBR AöR vom 28.11.2017

437/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Beschlussvorschlag TOP 5 Verwaltungsrat TBR AöR vom 28.11.2017

438/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Beschlussvorschlag TOP 3 Verwaltungsrat TBR AöR vom 28.11.2017

436/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Jahresabschluss 2016 geprüft

Anlage 2 Bestätigungsvermerk Jahresabschluss 2016

419/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Gesamtabschlussrichtlinie der Stadt Rheine

442/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Gesamtabschluss 2015 geprüft

Anlage 2 Bestätigungsvermerk Gesamtabschluss 2015

420/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Rheine zum 31.12.2016

Anlage 2: Beteiligungssteuerung durch die Stadt Rheine anhand von Zielen am Beispiel der Stadtwerke Rheine GmbH

443/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Gesellschaftsvertrag Stadtwerke Rheine GmbH

Anlage 2: Gesellschaftsvertrag Energie- und Wasserversorgung Rheine GmbH

Anlage 3: Gesellschaftsvertrag Verkehrsgesellschaft der Stadt Rheine mbH

Anlage 4: Gesellschaftsvertrag Rheiner Bäder GmbH

Anlage 5: Gesellschaftsvertrag RheiNet GmbH

Anlage 6: Gegenüberstellung: aktueller Gesellschaftsvertrag / Entwurf 2017 Gesellschaftsvertrag Stadtwerke Rheine GmbH

431/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Kaufmännische Unternehmensplanung 2018 - 2021

439/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Jahresabschluss der Technische Betriebe Rheine AöR zum 31.12.2016

454/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1: Wirtschaftsplan 2018

Anlage 2: mittelfristige Wirtschaftsplanung 2018 - 2021

Anlage 3: Organigramm EWG

432/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

427/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1 Wirtschaftsplan 2018 und Finanzplan 2019-2022

Anlage 2 Stellenplan

422/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1: Beschluss aus der Vorlage Nr. 247/98

Anlage 2: Beschluss aus der Vorlage Nr. 36/99

Anlage 3: Antrag von CDU und DIE GRÜNEN mit einem alternativen Beschlussvorschlag

267/17/1

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1: Bebauungsplan-Auszug - ALT

Anlage 2: Bebauungsplan-Auszug - NEU

Anlage 3.0: Begründung

Anlage 3.1: Flächennutzungsplan-Auszug - Berichtigung

Anlage 3.2: Artenschutzbeitrag

381/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1.1 Rahmenplan-Innenstadt Teil1

Anlage 1.2 Rahmenplan-Innenstadt Teil2

Anlage 2 tabellarische Übersicht

Anlage 3.1 Lageplan V1

Anlage 3.2 Lageplan V2-3

405/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

456/17

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 4

Beschlussvorlage

429/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Entwurf öffentlich rechtliche Vereinbarung Rheine Kreis Steinfurt

357/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteNiederschrift Nr. 22 über die öffentliche Sitzung am 26.09.2017

Ö 2 TexteBericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 26.09.2017 gefassten Beschlüsse

Ö 3 TexteInformationen der Verwaltung

Ö 3.1 TexteBeleuchtung der Radwege Hauenhorst-Mesum und Elte-Mesum - Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Ö 3.2 TexteReduzierung der Umsatzsteuerbelastung - Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 3.3 TexteAusweisung der Bezüge der Vorstände, Geschäftsführer, Aufsichtsräte etc. - Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 3.4 TexteVerkauf von städtischen Erbbaugrundstücken - Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 3.5 TexteSenkung des Hebesatzes der Grundsteuer B - Antrag der FDP-Fraktion

Ö 3.6 TexteSachstandsbericht zum Antrag "Kaffee to go"

Ö 4 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Jugendhilfeausschuss

Ö 5 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Antrag der CDU

Ö 6 VO2 Dok.TexteResolution: Sozialticket langfristig erhalten - Antrag der SPD-Fraktion

Ö 7 VO3 Dok.TexteSatzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Rheine (Hebesatzsatzung) - Antrag von CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen, FDP, Die Linke, UWG vom 14.11.2017

Ö 8 VO1 Dok.TexteSatzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Steuer für das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- und Sportwetten in Einrichtungen (Wettbürosteuersatzung)

Ö VO2 Dok.Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Steuer für das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- und Sportwetten in Einrichtungen (Wettbürosteuersatzung)

Ö 9 VO2 Dok.TexteÄnderung der Satzung zur Umlegung der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW

Ö 10 VO2 Dok.TexteSatzung für die Übergangsheime der Stadt Rheine

Ö 11 VO2 Dok.TexteSatzung über die Abfallentsorgung und Wertstoffsammlung in der Stadt Rheine - Abfallentsorgungssatzung -

Ö 12 VO2 Dok.TexteSatzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Rheine - Entwässerungssatzung -

Ö 13 VO2 Dok.TexteSatzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)

Ö 14 VO2 Dok.TexteSatzung über die Erhebung von Kanalanschluss-Beiträgen und Abwassergebühren - Abwasser-Beitrags- und Gebührensatzung -

Ö 15 VO2 Dok.TexteSatzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine - Straßenreinigungs- und -gebührensatzung -

Ö 16 VO2 Dok.TexteGebührensatzung für die kommunale Abfallentsorgungseinrichtung in der Stadt Rheine - Abfallgebührensatzung -

Ö 17 VO3 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung des Bürgermeisters

Ö 18 VO2 Dok.TexteGesamtabschlussrichtlinie der Stadt Rheine

Ö 19 VO3 Dok.TexteFeststellung des Gesamtabschlusses 2015 und Entlastung des Bürgermeisters

Ö 20 VO3 Dok.TexteEntwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Rheine zum 31.12.2016

Ö 21 VO7 Dok.TexteStadtwerke Rheine GmbH - Neufassung Gesellschaftsvertrag

Ö 22 VO2 Dok.TexteStadtwerke Rheine GmbH - Wirtschaftsplan 2018 - 2021

Ö 23 VO2 Dok.TexteTechnische Betriebe Rheine AöR - Zuführung zur Kapitalrücklage

Ö 24 VO4 Dok.TexteEWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Feststellung Wirtschaftsplan 2018

Ö 25 VO1 Dok.TexteKloster Bentlage gGmbH - Bericht zur Umsatzssteuerprüfung und weiteres Vorgehen

Ö 26 VO3 Dok.TexteBeschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2018 und die Finanzplanung 2019 - 2022 und den Stellenplan der Kloster Bentlage gGmbH

Ö 27 VO4 Dok.TexteVerkauf von städtischen Erbbaugrundstücken

Ö 28 VO17 Dok.Texte33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt RheineKennwort: "Eschendorfer Aue"II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und KlimaschutzIII. Feststellungsbeschluss nebst Begründung

Ö 29 VO17 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 339Kennwort: "Eschendorfer Aue - Teilabschnitt Ost", der Stadt RheineII. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und KlimaschutzIII. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 30 VO6 Dok.Texte9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 295,Kennwort: "Wohnpark Mesum", der Stadt RheineII. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und KlimaschutzIII. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 31 VO6 Dok.TexteUmsetzung Rahmenplan Innenstadt - Fortschreibung des Maßnahmenkataloges und der Kosten (594)

Ö 32 VO1 Dok.TexteRahmenplan InnenstadtA 2.7 Umbau BustreffÄnderungsbeschluss zur Vorlage 109/15Erweiterung der Verglasung

Ö 33 VO1 Dok.TexteMaßnahmen aus den Förderprogrammen Gute Schule 2020 und Aufstockung Kommunalinvestitionsförderungsgesetz

Ö 34 VO2 Dok.TexteGemeinsame Adoptionsvermittlungsstelle im Kreis Steinfurt - Erweiterung der gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle der Städte Emsdetten, Greven, Ibbenbüren und Rheine mit Sitz in Rheine um das Gebiet des Jugendamtes des Kreises Steinfurt

Ö 35 TexteEinwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)

Ö 36 TexteAnfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:16 Uhr

N 37 gesperrte Information

N 38 gesperrte Information

N 39 gesperrte Information

N 40 gesperrte Information

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N 46 gesperrte Information

N 46.1 gesperrte Information

N 46.2 gesperrte Information