SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 12.12.2017

Sitzung

RAT/023/2017

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

12.12.2017

Zeit

17:00-19:34 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1a: Antrag Radwegebeleuchtung Hauenhorst-Mesum Elte-Mesum

Anlage 1b: Antrag zur Reduzierung der Umsatzsteuerbelastung

Anlage 1c: Ausweisung der Bezüge der Vorstände, Geschäftsführer, Aufsichtsräte etc.

Anlage 1d: Verkauf von städtischen Erbbaugrundstücken

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 22 über die öffentliche Sitzung am 26.09.2017
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 26.09.2017 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 3.1	Beleuchtung der Radwege Hauenhorst-Mesum und Elte-Mesum - Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Ö 3.2	Reduzierung der Umsatzsteuerbelastung - Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ö 3.3	Ausweisung der Bezüge der Vorstände, Geschäftsführer, Aufsichtsräte etc. - Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ö 3.4	Verkauf von städtischen Erbbaugrundstücken - Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ö 3.5	Senkung des Hebesatzes der Grundsteuer B - Antrag der FDP-Fraktion
Ö 3.6	Sachstandsbericht zum Antrag "Kaffee to go"
Ö 4	Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Jugendhilfeausschuss Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	426/17	Beschlussvorlage
Ö 5	Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Antrag der CDU Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	446/17	Beschlussvorlage
Ö 6	Resolution: Sozialticket langfristig erhalten - Antrag der SPD-Fraktion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 2	447/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.11.2017
Ö 7	Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Rheine (Hebesatzsatzung) - Antrag von CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen, FDP, Die Linke, UWG vom 14.11.2017 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 5	428/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Fraktionsübergreifender Antrag zur Grundsteuer A Anlage 2: Antrag der FDP-Fraktion zur Grundsteuer B
Ö 8	Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Steuer für das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- und Sportwetten in Einrichtungen (Wettbürosteuersatzung) Beratungsergebnis: abgesetzt	373/17/1	Beschlussvorlage
Ö	Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Steuer für das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- und Sportwetten in Einrichtungen (Wettbürosteuersatzung) Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	373/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Wettbürosteuersatzung
Ö 9	Änderung der Satzung zur Umlegung der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	374/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Kalkulation Wasser- und Bodenverband 2018
Ö 10	Satzung für die Übergangsheime der Stadt Rheine Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2	387/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Synopse Satzung Übergangswohnheime
Ö 11	Satzung über die Abfallentsorgung und Wertstoffsammlung in der Stadt Rheine - Abfallentsorgungssatzung - Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	433/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Beschlussvorschlag TOP 3 Verwaltungsrat TBR AöR vom 28.09.2017
Ö 12	Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Rheine - Entwässerungssatzung - Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	434/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Beschlussvorschlag TOP 4 Verwaltungsrat TBR AöR vom 28.09.2017
Ö 13	Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	435/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Beschlussvorschlag TOP 5 Verwaltungsrat TBR AöR vom 28.09.2017
Ö 14	Satzung über die Erhebung von Kanalanschluss-Beiträgen und Abwassergebühren - Abwasser-Beitrags- und Gebührensatzung - Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	437/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Beschlussvorschlag TOP 4 Verwaltungsrat TBR AöR vom 28.11.2017
Ö 15	Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine - Straßenreinigungs- und -gebührensatzung - Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	438/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Beschlussvorschlag TOP 5 Verwaltungsrat TBR AöR vom 28.11.2017
Ö 16	Gebührensatzung für die kommunale Abfallentsorgungseinrichtung in der Stadt Rheine - Abfallgebührensatzung - Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	436/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Beschlussvorschlag TOP 3 Verwaltungsrat TBR AöR vom 28.11.2017
Ö 17	Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung des Bürgermeisters Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	419/17	Beschlussvorlage Anlage 1 Jahresabschluss 2016 geprüft Anlage 2 Bestätigungsvermerk Jahresabschluss 2016
Ö 18	Gesamtabschlussrichtlinie der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	442/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Gesamtabschlussrichtlinie der Stadt Rheine
Ö 19	Feststellung des Gesamtabschlusses 2015 und Entlastung des Bürgermeisters Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	420/17	Beschlussvorlage Anlage 1 Gesamtabschluss 2015 geprüft Anlage 2 Bestätigungsvermerk Gesamtabschluss 2015
Ö 20	Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Rheine zum 31.12.2016 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	443/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Rheine zum 31.12.2016 Anlage 2: Beteiligungssteuerung durch die Stadt Rheine anhand von Zielen am Beispiel der Stadtwerke Rheine GmbH
Ö 21	Stadtwerke Rheine GmbH - Neufassung Gesellschaftsvertrag Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	431/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Gesellschaftsvertrag Stadtwerke Rheine GmbH Anlage 2: Gesellschaftsvertrag Energie- und Wasserversorgung Rheine GmbH Anlage 3: Gesellschaftsvertrag Verkehrsgesellschaft der Stadt Rheine mbH Anlage 4: Gesellschaftsvertrag Rheiner Bäder GmbH Anlage 5: Gesellschaftsvertrag RheiNet GmbH Anlage 6: Gegenüberstellung: aktueller Gesellschaftsvertrag / Entwurf 2017 Gesellschaftsvertrag Stadtwerke Rheine GmbH
Ö 22	Stadtwerke Rheine GmbH - Wirtschaftsplan 2018 - 2021 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	439/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Kaufmännische Unternehmensplanung 2018 - 2021
Ö 23	Technische Betriebe Rheine AöR - Zuführung zur Kapitalrücklage Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 2	454/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Jahresabschluss der Technische Betriebe Rheine AöR zum 31.12.2016
Ö 24	EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Feststellung Wirtschaftsplan 2018 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Enthaltungen: 3	432/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Wirtschaftsplan 2018 Anlage 2: mittelfristige Wirtschaftsplanung 2018 - 2021 Anlage 3: Organigramm EWG
Ö 25	Kloster Bentlage gGmbH - Bericht zur Umsatzssteuerprüfung und weiteres Vorgehen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 2	427/17	Beschlussvorlage
Ö 26	Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2018 und die Finanzplanung 2019 - 2022 und den Stellenplan der Kloster Bentlage gGmbH Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 2	422/17	Beschlussvorlage Anlage 1 Wirtschaftsplan 2018 und Finanzplan 2019-2022 Anlage 2 Stellenplan
Ö 27	Verkauf von städtischen Erbbaugrundstücken Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 2	267/17/1	Beschlussvorlage Anlage 1: Beschluss aus der Vorlage Nr. 247/98 Anlage 2: Beschluss aus der Vorlage Nr. 36/99 Anlage 3: Antrag von CDU und DIE GRÜNEN mit einem alternativen Beschlussvorschlag
Ö 28	33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine Kennwort: "Eschendorfer Aue" II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Feststellungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	306/17	Beschlussvorlage Anlage 01: F-Plan-Änderung - ALT (Ausschnitt) Anlage 02: F-Plan-Änderung - NEU (Ausschnitt) Anlage 03.1: Begründung Anlage 03.2: Umweltbericht Anlage 04: Artenschutzrechtliche Prüfung Anlage 05: Verkehrstechnisches Gutachten Anlage 06.1: Schalltechnische Beurteilung I Anlage 06.2: Schalltechnische Beurteilung II Anlage 07.1: Geruchstechnischer Bericht I Anlage 07.2: Geruchstechnischer Bericht II Anlage 08: Boden- und Versickerungsgutachten Anlage 09: Geotechnischer Bericht (Baugrund + Tragfähigkeit) Anlage 10.1: Altlastengutachten I Anlage 10.2: Altlastengutachten II Anlage 11: Abbruch- und Entsorgungskonzept Anlage 12: Wärmeversorgungskonzept
Ö 29	Bebauungsplan Nr. 339 Kennwort: "Eschendorfer Aue - Teilabschnitt Ost", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	307/17	Beschlussvorlage Anlage 01: Bebauungsplan (Ausschnitt) Anlage 02: Textliche Festsetzungen Anlage 03.1: Begründung Anlage 03.2: Umweltbericht Anlage 04: Artenschutzrechtliche Prüfung Anlage 05: Verkehrstechnisches Gutachten Anlage 06.1: Schalltechnische Beurteilung I Anlage 06.2: Schalltechnische Beurteilung II Anlage 07.1: Geruchstechnischer Bericht I Anlage 07.2: Geruchstechnischer Bericht II Anlage 08: Boden- und Versickerungsgutachten Anlage 09: Geotechnischer Bericht (Baugrund + Tragfähigkeit) Anlage 10.1: Altlastengutachten I Anlage 10.2: Altlastengutachten II Anlage 11: Abbruch- und Entsorgungskonzept Anlage 12: Wärmeversorgungskonzept
Ö 30	9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 295, Kennwort: "Wohnpark Mesum", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	381/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan-Auszug - ALT Anlage 2: Bebauungsplan-Auszug - NEU Anlage 3.0: Begründung Anlage 3.1: Flächennutzungsplan-Auszug - Berichtigung Anlage 3.2: Artenschutzbeitrag
Ö 31	Umsetzung Rahmenplan Innenstadt - Fortschreibung des Maßnahmenkataloges und der Kosten (594) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	405/17	Beschlussvorlage Anlage 1.1 Rahmenplan-Innenstadt Teil1 Anlage 1.2 Rahmenplan-Innenstadt Teil2 Anlage 2 tabellarische Übersicht Anlage 3.1 Lageplan V1 Anlage 3.2 Lageplan V2-3
Ö 32	Rahmenplan Innenstadt A 2.7 Umbau Bustreff Änderungsbeschluss zur Vorlage 109/15 Erweiterung der Verglasung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 4	456/17	Beschlussvorlage
Ö 33	Maßnahmen aus den Förderprogrammen Gute Schule 2020 und Aufstockung Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	429/17	Beschlussvorlage
Ö 34	Gemeinsame Adoptionsvermittlungsstelle im Kreis Steinfurt - Erweiterung der gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle der Städte Emsdetten, Greven, Ibbenbüren und Rheine mit Sitz in Rheine um das Gebiet des Jugendamtes des Kreises Steinfurt Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	357/17	Beschlussvorlage Anlage 1 Entwurf öffentlich rechtliche Vereinbarung Rheine Kreis Steinfurt
Ö 35	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 36	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:16 Uhr
N 37	gesperrte Information
N 38	gesperrte Information
N 39	gesperrte Information
N 40	gesperrte Information
N 41	gesperrte Information
N 42	gesperrte Information
N 43	gesperrte Information
N 44	gesperrte Information
N 45	gesperrte Information
N 46	gesperrte Information
N 46.1	gesperrte Information
N 46.2	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:16 Uhr