SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 26.09.2023

Sitzung

RAT/021/2023

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

26.09.2023

Zeit

17:00-19:45 Uhr

Einladung Öffentlich

Anlage zur Niederschrift TOP 4: Leitlinien Bürgerbeteiligung Bürgerengagement der Stadt Rheine

Anlage zur Niederschrift TOP 4: Empfehlungskatalog der Entwicklungsgruppe Leitlinien

Anlage zur Niederschrift TOP 19: Haushaltsrede des Bürgermeisters zur Einbringung des Haushalts- und Investitionsplanes 2024 - 2027

Anlage zur Niederschrift TOP 19: Haushaltsrede des 1. Beigeordneten und Stadtkämmerer zur Einbringung des Haushalts- und Investitionsplans 2024 - 2027

Niederschrift Rat öffentlicher Teil vom 20.06.2023

Beschlussvorlage

Empfehlungskatalog der Entwicklungsgruppe Leitlinien

Leitlinien Bürgerbeteiligung Bürgerengagement der Stadt Rheine

269/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

257/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

321/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

258/23

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 5

Beschlussvorlage

Fratkionsantrag Vereinsverzeichnis

311/23

Beratungsergebnis: abgesetzt

Beschlussvorlage

294/23/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

294/23

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Vorschlag des Kreisbrandmeisters vom 22.08.2023

336/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Wasserrettung mit der Stadt Emsdetten

Anlage 2 - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Wasserrettung mit der Stadt Ochtrup

Anlage 3 - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Wasserrettung mit der Gemeinde Mettingen

Anlage 4 - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Wasserrettung mit der Gemeinde Wettringen

Anlage 5 - Tabellarische Aufstellung der Vohaltekosten für die Wasserrettung

256/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Entwurf öffentlich-rechtliche Vereinbarung Brandschutzdienststelle

310/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: Jahresabschluss 2022 ÖRP gezeichnet

324/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: Jahresabschluss zum 31. Dezember 2022

254/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: Jahresabschluss 31.12.2022

250/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: Bericht Technische Betriebe Rheine, Rheine: Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2022 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2022

215/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

255/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: 4. Ergänzungsvereinbarung

337/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: Mustervertrag Kreis Steinfurt

334/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Entwurf Stellenplan 2024 - Gesamtübersicht

Anlage 2: Entwurf Stellenplan 2024 - Beamte und Beamtinnen

Anlage 3: Entwurf Stellenplan 2024 - Tarifbeschäftigte

Anlage 4: Entwurf Stellenplan 2024 - Stellenübersicht Beamte und Beamtinnen

Anlage 5: Entwurf Stellenplan 2024 - Stellenübersicht Tarifbeschäftigte

Anlage 6: Entwurf Stellenplan 2024 - Nachwuchskräfte und informatorisch Beschäftigte

Anlage 7: Entwurf Stellenplan 2024 - Übersicht der befristeten Stellen

Anlage 8: Entwurf Stellenplan 2024 - eigenbetriebsähnliche Einrichtungen - Stellen der Beamten und Beamtinnen

323/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Entwurf der Urkunde

Anlage 2: Vollmacht zur Vertretung

Anlage 3: Lesefassung der Satzung/des Gesellschaftsvertrages

Anlage 4: Anschreiben ans Amtsgericht

332/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Übersichtsplan Anordnung Europa-Viertel

268/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Gebietskulisse - Abgrenzung nach §171e Abs. 3 BauGB

302/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

329/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

346/23

Beratungsergebnis: abgesetzt

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 1 Dok.TexteNiederschrift Nr. 20 über die öffentliche Sitzung am 20.06.2023

Ö 2 TexteInformationen der Verwaltung

Ö 3 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 4 VO3 Dok.TexteLeitlinien zur Förderung der Beteiligung und des Engagements der Bürgerinnen und Bürger in Rheine

Ö 5 Änderung in der Besetzung von Gremien

Ö 5.1 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier Antrag der SPD: Verwaltungsrat Stadtsparkasse

Ö 5.2 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier Antrag der SPD: Jugendhilfeausschuss

Ö 6 VO1 Dok.TexteWahl bzw. Verfahren zur Wahl eines/einer Beigeordneten

Ö 7 VO2 Dok.TexteErweiterung des Vereinsverzeichnisses auf der Internetseite der Stadt Rheine

Ö 8 VO1 Dok.TexteStädtische Museen - Eintrittsgelder

Ö VO1 Dok.Städtische Museen - Eintrittsgelder

Ö 9 VO2 Dok.TexteBestellung des Leiters der Feuerwehr Rheine

Ö 10 VO6 Dok.TexteÖffentlich-rechtliche Vereinbarungen zur Wasserrettung mit den Gemeinden Mettingen & Wettringen sowie den Städten Emsdetten & Ochtrup durch die freiwillige Feuerwehr der Stadt Rheine

Ö 11 VO2 Dok.TexteÜbernahme der Aufgaben der Brandschutzdienststelle des Kreises Steinfurt in die Zuständigkeit der Stadt Rheine

Ö 12 VO2 Dok.TexteJahresabschluss der Kulturellen Begegnungsstätte Kloster Bentlage zum 31.12.2022

Ö 13 VO2 Dok.TexteWohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Jahresabschluss 2022

Ö 14 VO2 Dok.TexteStadtsparkasse Rheine - Jahresabschluss 2022

Ö 15 VO2 Dok.TexteJahresabschluss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Technische Betriebe Rheine" zum 31.12.2022

Ö 16 VO1 Dok.TexteEigenbetriebsähnliche Einrichtung Technische Betriebe Rheine - Zuführung zur Kapitalrücklage

Ö 17 VO2 Dok.TexteStiftung NaturZoo Rheine - Förderung der Stiftungsarbeit

Ö 18 VO2 Dok.TexteVertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen

Ö 19 TexteHaushaltsreden des Bürgermeisters und des Kämmerers

Ö 20 VO11 Dok.TexteEinbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2024

Ö 21 VO9 Dok.TexteEntwurf des Gesamtstellenplanes der Stadt Rheine für das Haushaltsjahr 2024

Ö 22 VO5 Dok.TexteKlärschlammverwertungsgesellschaft Steinfurt mbH (KVGST): Aufnahme einer weiteren Gesellschafterin (hier: die Stadt Steinfurt) sowie Anpassung des Gesellschaftsvertrages

Ö 23 VO2 Dok.TexteAnordnung eines Umlegungsverfahrens gemäß § 45 ff. BauGB für den Bereich "Europa-Viertel am Waldhügel"

Ö 24 VO2 Dok.TexteIntegriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Schotthock: formale Gebietsfestlegung

Ö 25 VO1 Dok.TexteNeubau Elsa-Brändström-Realschule - Förderung aus Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Ö 26 VO1 Dok.TexteNachhaltige Kommune

Ö 27 Anfragen und Anregungen

Ö 27.1 TexteParksituation am Ohner Damm - Stadion

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:36 Uhr

N 28 gesperrte Information

N 29 gesperrte Information

N 30 gesperrte Information

N 31 gesperrte Information

N 31.1 gesperrte Information