SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 26.09.2023

Sitzung

RAT/021/2023

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

26.09.2023

Zeit

17:00-19:45 Uhr

Anlage zur Niederschrift TOP 4: Leitlinien Bürgerbeteiligung Bürgerengagement der Stadt Rheine

Anlage zur Niederschrift TOP 4: Empfehlungskatalog der Entwicklungsgruppe Leitlinien

Anlage zur Niederschrift TOP 19: Haushaltsrede des Bürgermeisters zur Einbringung des Haushalts- und Investitionsplanes 2024 - 2027

Anlage zur Niederschrift TOP 19: Haushaltsrede des 1. Beigeordneten und Stadtkämmerer zur Einbringung des Haushalts- und Investitionsplans 2024 - 2027

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 20 über die öffentliche Sitzung am 20.06.2023		Niederschrift Rat öffentlicher Teil vom 20.06.2023
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Leitlinien zur Förderung der Beteiligung und des Engagements der Bürgerinnen und Bürger in Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	269/23	Beschlussvorlage Empfehlungskatalog der Entwicklungsgruppe Leitlinien Leitlinien Bürgerbeteiligung Bürgerengagement der Stadt Rheine
Ö 5	Änderung in der Besetzung von Gremien
Ö 5.1	Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier Antrag der SPD: Verwaltungsrat Stadtsparkasse Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	257/23	Beschlussvorlage
Ö 5.2	Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier Antrag der SPD: Jugendhilfeausschuss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	321/23	Beschlussvorlage
Ö 6	Wahl bzw. Verfahren zur Wahl eines/einer Beigeordneten Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 5	258/23	Beschlussvorlage
Ö 7	Erweiterung des Vereinsverzeichnisses auf der Internetseite der Stadt Rheine Beratungsergebnis: abgesetzt	311/23	Beschlussvorlage Fratkionsantrag Vereinsverzeichnis
Ö 8	Städtische Museen - Eintrittsgelder Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	294/23/1	Beschlussvorlage
Ö	Städtische Museen - Eintrittsgelder Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	294/23	Beschlussvorlage
Ö 9	Bestellung des Leiters der Feuerwehr Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	336/23	Beschlussvorlage Vorschlag des Kreisbrandmeisters vom 22.08.2023
Ö 10	Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen zur Wasserrettung mit den Gemeinden Mettingen & Wettringen sowie den Städten Emsdetten & Ochtrup durch die freiwillige Feuerwehr der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	256/23	Beschlussvorlage Anlage 1 - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Wasserrettung mit der Stadt Emsdetten Anlage 2 - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Wasserrettung mit der Stadt Ochtrup Anlage 3 - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Wasserrettung mit der Gemeinde Mettingen Anlage 4 - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Wasserrettung mit der Gemeinde Wettringen Anlage 5 - Tabellarische Aufstellung der Vohaltekosten für die Wasserrettung
Ö 11	Übernahme der Aufgaben der Brandschutzdienststelle des Kreises Steinfurt in die Zuständigkeit der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	310/23	Beschlussvorlage Entwurf öffentlich-rechtliche Vereinbarung Brandschutzdienststelle
Ö 12	Jahresabschluss der Kulturellen Begegnungsstätte Kloster Bentlage zum 31.12.2022 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	324/23	Beschlussvorlage Anlage: Jahresabschluss 2022 ÖRP gezeichnet
Ö 13	Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Jahresabschluss 2022 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	254/23	Beschlussvorlage Anlage: Jahresabschluss zum 31. Dezember 2022
Ö 14	Stadtsparkasse Rheine - Jahresabschluss 2022 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	250/23	Beschlussvorlage Anlage: Jahresabschluss 31.12.2022
Ö 15	Jahresabschluss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Technische Betriebe Rheine" zum 31.12.2022 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	215/23	Beschlussvorlage Anlage: Bericht Technische Betriebe Rheine, Rheine: Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2022 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2022
Ö 16	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Technische Betriebe Rheine - Zuführung zur Kapitalrücklage Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	255/23	Beschlussvorlage
Ö 17	Stiftung NaturZoo Rheine - Förderung der Stiftungsarbeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	337/23	Beschlussvorlage Anlage: 4. Ergänzungsvereinbarung
Ö 18	Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	334/23	Beschlussvorlage Anlage: Mustervertrag Kreis Steinfurt
Ö 19	Haushaltsreden des Bürgermeisters und des Kämmerers
Ö 20	Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2024 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	333/23	Beschlussvorlage Anlage 1 - Erläuterungen zum Sonderbereich 91 Zentrale Finanzleistungen Anlage 2 - Entwurf der Haushaltssatzung 2024 Anlage 3 - Gesamtplan Anlage 4 - Teilpläne der Fach- und Sonderbereiche Anlage 5 - Größere Änderungen in den Teil-Ergebnisplänen Anlage 6 - Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 13.12.2022 Anlage 7 - Klassifzierung von Produkten Anlage 8 - Terminplanung Haushalt Anlage 9 - Steuerungsmöglichkeiten im Haushalt Anlage 10 - Hebesätze Große kreisangehörige Städte NRW
Ö 21	Entwurf des Gesamtstellenplanes der Stadt Rheine für das Haushaltsjahr 2024 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	323/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Entwurf Stellenplan 2024 - Gesamtübersicht Anlage 2: Entwurf Stellenplan 2024 - Beamte und Beamtinnen Anlage 3: Entwurf Stellenplan 2024 - Tarifbeschäftigte Anlage 4: Entwurf Stellenplan 2024 - Stellenübersicht Beamte und Beamtinnen Anlage 5: Entwurf Stellenplan 2024 - Stellenübersicht Tarifbeschäftigte Anlage 6: Entwurf Stellenplan 2024 - Nachwuchskräfte und informatorisch Beschäftigte Anlage 7: Entwurf Stellenplan 2024 - Übersicht der befristeten Stellen Anlage 8: Entwurf Stellenplan 2024 - eigenbetriebsähnliche Einrichtungen - Stellen der Beamten und Beamtinnen
Ö 22	Klärschlammverwertungsgesellschaft Steinfurt mbH (KVGST): Aufnahme einer weiteren Gesellschafterin (hier: die Stadt Steinfurt) sowie Anpassung des Gesellschaftsvertrages Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	332/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Entwurf der Urkunde Anlage 2: Vollmacht zur Vertretung Anlage 3: Lesefassung der Satzung/des Gesellschaftsvertrages Anlage 4: Anschreiben ans Amtsgericht
Ö 23	Anordnung eines Umlegungsverfahrens gemäß § 45 ff. BauGB für den Bereich "Europa-Viertel am Waldhügel" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	268/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anordnung Europa-Viertel
Ö 24	Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Schotthock: formale Gebietsfestlegung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	302/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Gebietskulisse - Abgrenzung nach §171e Abs. 3 BauGB
Ö 25	Neubau Elsa-Brändström-Realschule - Förderung aus Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	329/23	Beschlussvorlage
Ö 26	Nachhaltige Kommune Beratungsergebnis: abgesetzt	346/23	Beschlussvorlage
Ö 27	Anfragen und Anregungen
Ö 27.1	Parksituation am Ohner Damm - Stadion
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:36 Uhr
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 31.1	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:36 Uhr