Sitzung
HFA/030/2018
Gremium
Haupt-, Digital- und Finanzausschuss
Raum
Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses
Datum
13.11.2018
Zeit
17:00-18:31 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Niederschrift Nr. 29 über die öffentliche Sitzung am 04.09.2018
 
Ö 2
Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 04.09.2018 gefassten Beschlüsse
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Antrag der SPD-Fraktion - KidS-Projekt
 
Ö 3.2
Antrag der SPD-Fraktion und Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN - Investitionen an Sportvereine
 
Ö 3.3
Antrag der SPD-Fraktion - Daten zur Verfügung stellen
 
Ö 3.4
Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN – Beteiligung des StUK, des Bauausschusses und des Rates bei der Errichtung von Großställen im Stadtgebiet
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Errichtung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage“

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 423/18
Ö 6
Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung einer Steuer auf das Ausspielen von Geld oder Sachwerten und auf das Benutzen von Apparaten (Apparatesteuersatzung)

Beratungsergebnis: verwiesen

 427/18
Ö 7
Erlass einer neuen Hundesteuersatzung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 426/18
Ö 8
Änderung der Satzung zur Umlegung der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 428/18
Ö 9
Antrag der FDP-Fraktion auf Ausweitung weiterer Anwohnerparkgebiete

Beratungsergebnis: verwiesen

 106/18
Ö 10
Schrittweise Umsetzung personeller Auswirkungen des Ergebnisberichts zur Organisationsuntersuchung der Feuer- und Rettungswache Rheine

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 376/18
Ö 11
Teiljahresabschlussbericht 2017, Fachbereich 3 – Recht und Ordnung

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

 385/18
Ö 12
Berichtswesen 2018, Stichtag 31.10.2018, Fachbereich 3 - Recht und Ordnung

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

 406/18
Ö 13
Beratung Stellenplan 2019, Fachbereich 3 - Recht- und Ordnung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 398/18
Ö 14
Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2019 – 2022 - Fachbereich 3 - Recht und Ordnung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 403/18
Ö 15
Teiljahresabschlussbericht 2017, Fachbereich 4 - Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

 411/18
Ö 16
Berichtswesen 2018, Stichtag 31.10.2018, Fachbereich 4 - Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

 412/18
Ö 17
Beratung Stellenplan 2019, Fachbereich 4 - Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 413/18
Ö 18
Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2019 - 2022, Fachbereich 4 - Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 414/18
Ö 19
Teiljahresabschlussbericht 2017,
Fachbereich 7 - Interner Service

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

 182/18
Ö 20
Berichtswesen 2018, Stichtag 31.10.2017,
Fachbereich 7 - Interner Service

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

 387/18
Ö 21
Beratung Stellenplan 2019, Fachbereich 7 – Interner Service

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 370/18
Ö 22
Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2019 - 2022,
Fachbereich 7 - Interner Service

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 141/18
Ö 23
Teiljahresabschlussbericht 2017,
Sonderbereich 0 - Verwaltungsführung - Büro des Bürgermeisters,
Produktgruppen 02 - 05

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

 179/18
Ö 24
Berichtswesen 2018, Stichtag 31.10.2018,
Sonderbereich 0 - Verwaltungsführung - Büro des Bürgermeisters,
Produktgruppen 02 - 05

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

 386/18
Ö 25
Beratung Stellenplan 2019, Sonderbereich 0 - Verwaltungsführung - Büro des Bürgermeisters, Produktgruppen 02 - 05

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 371/18
Ö 26
Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2019 - 2022,
Sonderbereich 0 - Verwaltungsführung - Büro des Bürgermeisters,
Produktgruppen 02 - 05

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 140/18
Ö 27
Teiljahresabschlussbericht 2017, Sonderbereich 9 - Zentrale Finanzleistungen

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

 089/18
Ö 28
Berichtswesen 2018, Stichtag 31.10.2018 - Sonderbereich 9 - Zentrale Finanzleistungen

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

 425/18
Ö 29
Eingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt- und Finanzausschuss
 
Ö 29.1
Piktogramme in der 30er Zone - Eingabe des Stadtteilbeirates Rodde/Kanalhafen
 
Ö 29.2
Hinweisschild für LKW - Eingabe des Stadtteilbeirates Rodde/Kanalhafen
 
Ö 30
Anfragen und Anregungen
 
Ö 30.1
Reinigung in der Innenstadt - Anfrage von Frau Floyd-Wenke
 
Ö 30.2
Wohnraumsituation in Rheine - Anfrage von Herrn Brunsch
 
Ö 30.3
Gebäude auf dem Kasernengelände - Anfrage von Frau Leskow
 
Ö 30.4
Ergänzungen von Herrn Dr. Lüttmann und Herrn Krümpel zu TOP 5 und 6
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
N 31
gesperrte Information
 
N 32
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N 33
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N 34
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N 35
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N 36
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N 38
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