SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 16.12.2014

Beschlussvorlage

153/14

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 19, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

469/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Antrag CDU Fraktion 22.09.2014

423/14

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Antrag der SPD-Fraktion vom 18.09.2014

476/14

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 3

Beschlussvorlage

509/14/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

509/14

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

193/14

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage zur Vorlage

512/14

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

168/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

520/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

483/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

411/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Antrag Bestellung Vorstand 2015

425/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

517/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Hebesatzsatzung

Anlage 2 - Antrag

Anlage 3 - Vergleich Grundsteuer A

Anlage 4 - Vergleich Grundsteuer B

Anlage 5 - Beispiele

502/14

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

482/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

aktualisierte 2. Änderungssatzung Hundesteuer Synopse

394/14/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 2. Änderungssatzung

Anlage 2 - Hundesteuersatzung Synopse

Anlage 3 - Hundesteuersätze Kreis Steinfurt

Anlage 4 - Hundesteuersätze NRW

Anlage 5 - Hundesteuerermäßigungen

394/14

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

406/14/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

406/14

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag TOP 5 Verwaltungsrat TBR AöR vom 02.12.2014 Änderungen der Straßenreinigungs- und -gebührensatzung

253/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag TOP 4 Verwaltungsrat TBR AöR vom 02.12.2014 Änderungen der Abwasser-Beitrags- und Gebührensatzung

480/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag TOP 3 Verwaltungsrat TBR AöR vom 02.12.2014 Änderungen der Entwässerungssatzung

514/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag TOP 6 Verwaltungsrat TBR AöR vom 02.12.2014 Änderungen der Abfallgebührensatzung

513/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Wirtschaftsplan 2015 - 2018

515/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

TOP 4 - Sitzung des Aufsichtsrates am 03.12.2014

518/14

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Wirtschaftsplan 2015

281/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Anlage 1 zur Vorl. 478/14 - Wirtschaftsplan2015 und mittelfristige Finanzplanung

Anlage 2 zur Vorl. 478/14 - Stellenplan2015

478/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Jahresabschluss

Anlage 2 Bestätigungsvermerk RPA

439/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Bürgerwindpark-Leitlinie des Kreises Steinfurt

Bürgerwindparks in Rheine - Beteiligungsmöglichkeiten für die Stadt Rheine

unverbindliche Modellberechnung für den Bürgerwindpark Altenrheiner Brook

519/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2. Ergänzungsvereinbarung

Vereinbarung vom 28.02.2005

503/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu Vorlage-Nr. 516/14

516/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung

438/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Öffentl-rechtl-Vereinbarung-Kreis-StadtRheine

Öffentl-rechtl-Vereinbarung-Kreis-StadtRh Anlage

413/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

424/14/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

424/14

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Protokollauszüge zur Namensänderung in Nelson-Mandela-Schule

504/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

178/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

416/14/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

416/14

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu Vorlage-Nr. 474/14/1

Anlage 2 zu Vorlage-Nr. 474/14/1

474/14/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu Vorlage-Nr. 474/14

Anlage 2 zu Vorlage-Nr. 474/14

Anlage 3 zu Vorlage-Nr. 474/14

474/14

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

468/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Felsenstraße

Anlage 2 und 3 - Kollwitz- und Sachstraße

Anlage 4 - Schwedenstraße

Anlage 5 - Josef-Scheper Straße

Anlage 6 und 9 - Nethestraße und Lutterweg

Anlage 7 - An der Trave

Anlage 8 - Allerstraße

388/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersichtsplan mit textl. Festsetzungen

Anlage 2: Begründung mit Umweltbericht

475/14/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersichtsplan mit textl. Festsetzungen

Anlage 2: Begründung mit Umweltbericht

475/14

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersichtsplan ALT-Neu Teil A

Anlage 2: Übersichtsplan ALT-Neu Teil B

Anlage 3: Begründung

Anlage 4: Textliche Festsetzungen

Anlage 5: Artenschutzrechtliche Stellungnahme

Anlage 6: Vorlage 366/14

479/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1 TexteNiederschrift Nr. 2 über die öffentliche Sitzung am 30.09.2014

Ö 2 TexteBericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 30.09.2014 gefassten Beschlüsse

Ö 3 Informationen der Verwaltung

Ö 3.1 TexteAntrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.11.2014

Ö 3.2 TexteEingaben an den Rat der Stadt Rheine

Ö 3.3 TexteFinanzierung der städtischen Pensionsverpflichtungen

Ö 3.4 TexteFestsetzung der Kreisumlage

Ö 3.5 TexteTourismuspreis des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe

Ö 4 VO1 Dok.Texte(Wieder-)Wahl einer/eines Beigeordneten bei der Stadt Rheine

Ö 5 VO1 Dok.TexteBeitritt Riga-Komitee

Ö 6 VO2 Dok.TexteUmsetzung des Projektes "Soziale Stadt Dorenkamp" - Änderung der Zuständigkeiten (Projektausschuss) hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.09.2014

Ö 7 VO2 Dok.TexteResolution an den Landesgesetzgeber zur Einführung einer Drei-Prozent-Sperrklausel für die nächsten allgemeinen Kommunalwahlen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.09.2014

Ö 8 VO1 Dok.TexteNachbesetzung von stellvertretenden Sachkundigen Einwohner(n)innen für verschiedene Ausschüsse der Stadt Rheine

Ö VO1 Dok.Nachbesetzung von stellvertretenden Sachkundigen Einwohner(n)innen für verschiedene Ausschüsse der Stadt Rheine

Ö 9 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses - Antrag des Jugendamtselternbeirates vom 21.11.2014

Ö 10 VO2 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses - Antrag der Evangelischen Kirchengemeinde Jakobi Rheine vom 13.11.2014

Ö 11 VO1 Dok.TexteÄnderungen in der Besetzung des Sportausschusses der Stadt Rheine - Antrag der Fraktion Die Linke vom 23.11.2014

Ö 12 VO1 Dok.TexteÄnderungen in der Besetzung des Sozialausschusses der Stadt Rheine - Antrag der FDP-Fraktion vom 01.12.2014

Ö 13 VO1 Dok.TexteKulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH - Besetzung des Aufsichtsrates

Ö 14 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung von Gremien - Stiftung NaturZoo - Kuratorium - Antrag der CDU-Fraktion

Ö 15 VO2 Dok.TexteBesetzung des Vorstandes der Museumsstiftung Rheine

Ö 16 VO1 Dok.TexteBenennung von Ausschussmitgliedern in den Wasser- und Bodenverbänden

Ö 17 VO6 Dok.TexteSatzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Rheine (Hebesatzsatzung) - Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 10.11.2014

Ö 18 VO1 Dok.Texte6. Änderungssatzung zur Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer in der Stadt Rheine - Unterhaltungssatzung Fließgewässer -

Ö 19 VO2 Dok.TexteÄnderung der Hundesteuersatzung

Ö VO6 Dok.Änderung der Hundesteuersatzung

Ö 20 VO1 Dok.TexteErhebung von Elternbeiträgen (Elternbeitragssatzung)

Ö VO1 Dok.Erhebung von Elternbeiträgen (Elternbeitragssatzung)

Ö 21 VO2 Dok.Texte6. Änderung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine - Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Ö 22 VO2 Dok.Texte5. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenerstattung für Grundstücksanschlüsse - Abwasser-, Beitrags- und Gebührensatzung

Ö 23 VO2 Dok.Texte3. Änderung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Rheine - Entwässerungssatzung

Ö 24 VO2 Dok.Texte5. Änderung der Gebührensatzung für die kommunale Abfallentsorgungseinrichtung in der Stadt Rheine - Abfallgebührensatzung

Ö 25 VO2 Dok.TexteStadtwerke Rheine GmbH - Feststellung Wirtschaftsplan 2015ff

Ö 26 VO2 Dok.TexteEWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Aktualisierung Wirtschaftsplan 2015

Ö 27 VO2 Dok.TexteTaT Transferzentrum für angepasste Technologien GmbH - Feststellung Wirtschaftsplan 2015

Ö 28 VO3 Dok.TexteBeschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2015, die Finanzplanung 2016 - 2019 und den Stellenplan der Kulturellen Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH

Ö 29 VO3 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung der Bürgermeisterin

Ö 30 VO4 Dok.TexteBeteiligung an den Bürgerwindparks in Rheine

Ö 31 VO3 Dok.TexteStiftung NaturZoo Rheine - Förderung der Stiftungsarbeit

Ö 32 VO2 Dok.TexteBereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für die Rückzahlung von Fördergeldern für das Sonderprojekt "Kaserne Gellendorf"

Ö 33 VO2 Dok.TexteSammlung von Elektroaltgeräten – Öffentlich rechtliche Vereinbarung

Ö 34 VO3 Dok.TexteNeuorganisation der Betreuungsbehörde - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Steinfurt

Ö 35 VO1 Dok.TexteJohannesschule Mesum - Fortführung des Schulnamens

Ö VO1 Dok.Johannesschule Mesum - Fortführung des Schulnamens

Ö 36 VO2 Dok.TexteNamensgebung Sekundarschule Rheine Stadt

Ö 37 VO1 Dok.TexteObergrenze der Betreuungsplätze im Bereich der Offenen Ganztagsschulen an den Rheiner Grundschulen

Ö 38 VO1 Dok.TexteFestlegung der kommunalen Klassenrichtzahl und Verteilung der Eingangsklassen auf die einzelnen Grundschulen für das Schuljahr 2015/16

Ö VO1 Dok.Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl und Verteilung der Eingangsklassen auf die einzelnen Grundschulen für das Schuljahr 2015/16

Ö 39 VO3 Dok.TexteRahmenplan Innenstadt

Ö VO4 Dok.TexteRahmenplan Innenstadt

Ö 40 VO1 Dok.TexteUmgestaltung ZOB Rheine Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Vergabe weiterer Planungsaufträge

Ö 41 VO8 Dok.TexteWidmung von Straßen

Ö 42 VO12 Dok.Texte30. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Catenhorner Straße - Ost" II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Feststellungsbeschluss nebst Beschluss der Begründung

Ö 43 VO12 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 229, Kennwort: "Catenhorner Straße Ost", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB nebst Beschluss der Begründung

Ö 44 VO3 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 331, Kennwort: "Museumspark Feldbahnen", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Änderung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 45 VO7 Dok.Texte31. Änderung des Bebauungsplanes Nr.124, Kennwort: "Stadtberg - Fürstenstraße", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 46 Einwohnerfragestunde

Ö 46.1 TexteErhöhung der Grund- und Gewerbesteuer

Ö 47 Anfragen und Anregungen

Ö 47.1 TexteVeränderungen an Gremienvorlagen

Ö 47.2 TexteSchaffung von Unterbringungsmöglichkeiten für Asylanten und Flüchtlinge

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:50 Uhr

N 48 gesperrte Information

N 49 gesperrte Information

N 50 gesperrte Information

N 51 gesperrte Information

N 52 gesperrte Information

N 53 gesperrte Information

N 53.1 gesperrte Information

N 53.2 gesperrte Information

N 53.3 gesperrte Information

N 53.4 gesperrte Information