SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 19.06.2007

Sitzung

RAT/023/2007

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

19.06.2007

Zeit

17:00-20:45 Uhr

Einladung Öffentlich

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 5

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 22.2

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 21 über die öffentliche Sitzung am 08. Mai 2007
Ö 2	Niederschrift Nr. 22 über die öffentliche Sitzung am 23. Mai 2007
Ö 3	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in den öffentlichen Sitzungen am 08. und 23. Mai 2007 gefassten Beschlüsse
Ö 4	Informationen
Ö 5	Forensik Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 15	288/07	Beschlussvorlage
Ö 5.1	Umwandlung der Bodelschwinghschule in eine Offene Ganztagsgrundschule Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	284/07	Tischvorlage
Ö 6	Jahresabschluss 2006 der Stadtsparkasse Rheine 1. Entlastung der Organe der Stadtsparkasse 2. Gewinnverwendung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	250/07	Beschlussvorlage Anlage 1 Bericht zum Geschäftsjahr 2006
Ö 7	Jahresabschluss 2006 der Stadtwerke Rheine GmbH 1) Feststellung des Jahresabschlusses 2) Ergebnisverwendung 3) Entlastung des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	249/07	Beschlussvorlage SWR - Testat 2006
Ö 8	Jahresabschluss 2006 der EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	277/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Darstellungen
Ö 9	Jahresabschluss 2006 der Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 4	251/07	Beschlussvorlage Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Bericht
Ö 10	Änderung in der Besetzung des Sportausschusses - Antrag der FDP-Fraktion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	260/07	Beschlussvorlage
Ö 11	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 12	Änderung in der Besetzung von Gremien Stiftung NaturZoo - Kuratorium Förderverein Waldhügel e. V. - Beirat Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	266/07	Beschlussvorlage
Ö 13	EU-Leader-Wettbewerb 2007 - Antrag der CDU-Fraktion vom 5. Juni 2007 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	261/07	Beschlussvorlage Schreiben der CDU-Fraktion vom 5. Juni 2007
Ö 14	1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Rheine über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Gebiet der Stadt Rheine vom 28. November 2006 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 4	234/07	Beschlussvorlage
Ö 15	2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 7 , Kennwort: "Alter Sportplatz 09", der Stadt Rheine II. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungs- ausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	215/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Alt Anlage 2: Übersichtsplan Neu Anlage 3: Begründung
Ö 16	4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 210, Kennwort: "Osnabrücker Str./Windmühlenstr.", der Stadt Rheine II. Bestätigung Beschlüsse StewA III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	203/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan Alt Anlage 2: Bebauungsplan Neu Anlage 3: Begründung
Ö 17	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 288, Kennwort: "Zentrum Dutum/Dorenkamp", der Stadt Rheine II. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungs- ausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	206/07	Beschlussvorlage Anlage 1: B-Plan - alt Anlage 2: B-Plan - neu Anlage 3: Begründung
Ö	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 213, Kennwort: "Dorfplatz Hauenhorst - Teil B" I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß§ 4 Abs. 2 BauGB II. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	268/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan ALT Anlage 2: Bebauungsplan NEU Anlage 3: Begründung
Ö 18	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 213, Kennwort: "Dorfplatz Hauenhorst - Teil B" I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß§ 4 Abs. 2 BauGB II. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	268/07/1	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan Neu mit Änderungen nach §4a BauGB
Ö 19	4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 231, Kennwort: "Gewerbegebiet Rodder Damm", der Stadt Rheine II. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	269/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan ALT Anlage 2: Bebauungsplan NEU Anlage 3: Begründung
Ö 20	8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. M 60, Kennwort: "Industriegebiet Mesum-West", der Stadt Rheine II. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentw.ausschusses III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauG IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	216/07	Beschlussvorlage Anlage 1: B-Plan-Ändg. - alt Anlage 2: B-Plan-Ändg. - neu Anlage 3: Begründung zur B-Plan-Ändg. Anlage 4/1: Einwenderschreiben - Seite 1 Anlage 4/2: Einwenderschreiben - Seite 2 Anlage 4/3: Einwenderschreiben - Seite 3 Anlage 5: Lageplan - Betriebshalle Anlage 6: Luftbild - "Freiflächen" Anlage 7: Foto - Einfriedigung/Hecke
Ö 21	Instandhaltungsrückstellung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	282/07	Nachtragsvorlage Instandhaltungsrückstellung - Maßnahmen 2007
Ö 22	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:15 Uhr
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:15 Uhr